GR-Sitzung 14.12.2021

Am Anfang der Sitzung stellte Franz Bergmüller den Antrag den Tagesordnungspunkt 9 "Planung Ortsmitte - Sachstand und weitere Schritte" abzusetzen. Die Tagesordnung sei sehr lang, die Bürgerversammlung zum Thema sei verschoben worden und man müsse erst die Pflichtaufgaben wie den Schulneubau wahrnehmen.
Nach kurzer Diskussion wurde der Antrag mit 14:10 angenommen.
Sissi Spielmann meinte dann, man müsse die Punkte 10 und 11 ebenfalls zurückstellen.
Nach kurzer Diskussion wurden mit 16:8 die Tagesordnungspunkte 10 und 11 vertagt.

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete verschiedene Punkte, so seien die Belüftungsgeräte für die Schulen geliefert, die Bestandsaufnahme zum so genannten "Tessmannhaus" in Großhöhenrain laufe, am Rathaus sei nun ein Testzentrum und die Auswertung der ISEC Verkehrszählung laufe.

4 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2020

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Anton Kammerloher berichtete über die Prüfung des Haushaltsjahres 2020.

Bei der Prüfung der Unterhaltskosten der gemeindlichen Feuerwehren war eine Budgetüberschreitung aufgefallen. Der Anbau am Feldkirchen-Westerhamer Feuerwehrhaus für den neuen Wechsellader hatte statt geplanter 25.000 € letztlich 70.000 € gekostet. Dazu waren die Kosten nicht als Investitions-, sondern als Unterhaltskosten verbucht worden. Dazu wurde die Rechnung ohne Information und Zustimmung des Gemeinderats oder Bauausschusses freigegeben. Dies beanstandete der Rechnungsprüfungsausschuss.

UA-Sitzung 30.11.2021

 

Dritter Bürgermeister Josef Hupfauer begrüßt in Vertretung für Bürgermeister Schaberl die Anwesenden.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 29.04.2021 

Einstimmig

2 Vorstellung EEA-Workshop/IST-Analyse; Frau Dr. Bücker

Zum European Energy Award hat es einen eröffnenden Workshop gegeben und eine umfangreiche Istanalyse zur Situation in der Gemeinde wurde erstellt. Im Workshop wurden mit Gemeinderäten und Bürgern in einem Brainstorming viele Ideen, Maßnahmen und Möglichkeiten gesammelt, die nun eingeordnet und entsprechend weiterverwendet werden sollen.

Frau Dr. Bücker, akkreditierte EEA-Beraterin vom Institut für nachhaltige Energieversorgung  stellte in einer ausführlichen Präsentation die Ergebnisse der Istanalyse dar. Für verschiedenste Maßnahmen und Lösungen erhält man Punkte. Eine Akkreditierung für den EAA ist ab bei 50% möglich. Es gibt 6 Maßnahmenbereiche, die bepunktet werden.

1. Entwicklungsplanung, Raumordnung
2. Kommunale Gebäude, Anlagen
3. Ver-und Entsorgung
4. Mobilität
5. Interne Organisation
6. Kommunikation, Kooperation

 Bei den kommunalen Liegenschaften liegen wir schon über 50%, bei Mobiöität bei 30% und bei der internen Organisation bei knapp 50%. Insgesamt liegen wir schon bei ca. 40%, sind also bereits auf einem guten Weg.
Heinz Oesterle, als Mitglied des Energieteams und Teilnehmer am Workshop berichtete, es sei schon viel Arbeit erbracht worden bisher, man sei auf einem guten Weg. Die 60% würden wir sicher schaffen. Dazu appelierte Oesterle an Alle, weitere Ideen zu bringen.

Bauamtsleiter Weber lobte, das sei ein toller Termin gewesen, jetzt sei noch ein Treffen des AK-Energie, dann werde es noch eine Sitzung geben. Er bat ebenfalls darum, noch weiter Ideen zu bringen.

3 Kurze Vorstellung von Frau Lohwasser und Herrn Hirsemann

Die beiden neuen Mitarbeiter in der Verwaltung stellten sich kurz vor. Frau Lohwasser soll die Bauabteilung und den Energiemanager unterstützen und Herr Hirsemann ist der neue Manager für Klima und Mobilität.

4 Antrag der Grünen: CO2-neutrale Versorgung für das Baugebiet Nr. 109 "Mayr-Anger"; Vorberatung für den Bauausschuss

Die Sitzungsvorlage und Antrag der Grünen sind auf der Gemeinde-Website eingestellt.

Die Grünen beantragten CO2-neutrale Energieversorgung für das Baugebiet zu ermöglichen. Es wurde ausführlich über den Antrag diskutiert.

GR-Sitzung 23.11.2021

In dieser Sitzung gab es eine sehr lange Tagesordnung mit 14 Punkten. Vor allem die Vorstellung des Neubaus unserer Grundschule war sehr umfangreich.

Gleich zu Beginn der Sitzung beantragte Heinz Oesterle den Tageordnungspunt 4 "Neubau einer Grundschule in Feldkirchen - Vorstellung der Planung" zu vertagen. Nach dem Mailverkehr vorher und fehlenden Infos und Überlegungen vor allem auch zur zukünftigen Ganztagsbetreuung in allen Schulen der Gemeinde, könne man keine Entscheidung treffen.

Christiane Noisternig pflichtete ihm bei, das sei absolut nachvollziehbar, da die Planungen sehr überraschend und sehr früh gekommen seien. Alle seien überfahren worden. Man solle dennoch den Architekten vorstellen lassen, danach aber keinen Beschluss fassen. Es bedürfe einer Sondersitzung, da es um viel Geld gehe und man sich viele Gedanken machen müsse. Welche Anforderungen kommen wegen 2026? (Ganztagspflicht in Grundschulen) Wie siehts mit Vagen, Höhenrain aus? Zentral, dezentral? Benötigt man - wie auf den Plänen eingezeichnet - ein Lehrschwimmbad?

Der Antrag auf Vertagung wurde dann mit einer Gegenstimme 20:1 abgelehnt und die Abhaltung einer Sondersitzung mit 20:1 angenommen.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

GR-Sitzung vom 28.09.:

TOP 2 Genehmigung der Urkunde Nr. 1921/2021 R vom 17.08.2021; Einheimischengrund Georg-Bichler-Str. 11a, Ergebnis: 20:0

TOP 3 Genehmigung der Urkunde Nr. 1923/2021 R vom 17.08.2021; Einheimischengrund Georg-Bichler-Str. 11, Ergebnis :20:0, 

TOP 4 Genehmigung der Urkunde Nr. S 1877/2021 vom 24.08.2021 bzw. Genehmigung des Kaufes des Gebäudes Schloßstr. 6 (in Höhenrain "Tessmannhaus"), Ergebnis: 20:0

GR-Sitzung vom 26.10.:

TOP 2, Gehweg Pater-Maier-Str. 22, Ergebnis: 23:0

TOP 3 Vertragsänderung für 2021/2022 Kulturherbst, Ergebnis: 23:0

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl schilderte ausführlich die schwierige Situation im Rathaus durch Corona und die dadurch verzögerten Abläufe. Am Ende appellierte er eindringlich an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen. "Das ist das kleinste Übel, sonst kommen wir nicht mehr raus." schloss Schaberl.

4 Neubau einer Grundschule in Feldkirchen - Vorstellung der Planung

Das Architekturbüro ALN präsentierte in einer über 100-seitigen Präsentation Planungen für einen Neubau der Grundschule auf dem derzeitigen Schulsportplatz. Der Sportplatz mit Laufbahn würde nach Süden verschoben. 

GR-Sitzung 26.10.2021

 

Trotz relativ weniger Tagesordnungspunkte dauerte die Sitzung recht lange, da ausgiebig über das umstrittene Bauvorhaben in der Lindenstraße diskutiert wurde.

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2021  

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

 keine

3 Aktuelle Vorkommnisse  

Bürgermeister Schaberl berichtete unter anderem: 

• die Lüfter-Beschaffung für die Schule läuft
• zur Umgestaltung des Dorfplatzes wird es eine Bürgerversammlung geben
• das Eröffnungsgespräch zum ISEC habe stattgefunden
• zum ISEC sind jetzt Verkehrsbefragungen
• zur Grundschule laufen Vorplanungen für einen Neubau
• mit der Ladesäule am Rathaus gibt es Probleme
• wegen des neuen Wertstoffhofs steht ein neuer Termin mit dem Landratsamt an
• und zum Hochwasserschutz Abschnitt K gibt's eine Genehmigung.

4 6. Satzungsänderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Aktuell gibt es 66 Gartenwasserzähler im Bereich der gemeindlichen Wasserversorgung. Für diese Zähler bezahlt man nur Wasser, aber keine Abwassergebühren. Wie es der bayrische Gemeindetag empfiehlt, soll eine Bagatellgrenze von 12 qm eingeführt werden. Dadurch wird es zu Mehreinnahmen bei den Kanalgebühren von fast 1.800 € kommen und der Verwaltungsaufwand verringert sich.

Die Satzungsänderung wurde mit 16:6 angenommen.

Einwand

Zu den beiden folgenden Anträgen von Franz Bergmüller für die Probürger-Fraktion gab es einen Einwand von den Grünen. Laut Geschäftsordnung müssen Anträge schriftlich oder elektronisch mit Unterschrift eingehen. Die Unterschrift habe gefehlt.

Bürgermeister Schaberl schlug vor, wegen der wenigen Tagesordnungspunkte, die beiden Anträge trotzdem zu behandeln.

Franz Bergmüller entschuldigte sich für das Versehen und meinte, man könne die Punkte auch gerne auf die nächste Sitzung verschieben.

Es wurde kurz abgestimmt und dann die Anträge behandelt.

Bürgerversammlung 2021

Am 14. Oktober 2021 fand die Bürgerversammlung mit Voranmeldung und 3G-Regeln statt.

Am Anfang begrüßte Bürgermeister Schaberl die trotz Coronaeinschränkungen zahlreichen Besucher. 

Zum derzeit kontroversen Thema Dorfplatz werde es eine extra Versammlung geben, meinte der Bürgermeister. Das derzeit geplante Konzept sei ein Gewinn für die Gemeinde.

Offizieller Bericht und Dokumente

Präsentation Bürgermeister

Da in den nächsten Tagen wohl noch eine Veröffentlichung zur Bürgerversammlung auf der gemeindlichen Homepage erscheinen wird, hier nur ein Überblick über die vom Bürgermeister in seiner Präsentation vorgestellten Themen: 

• Altersstruktur
• Zu- und Wegzüge
• Kindergärten
• Innerörtliche Mobilität 
• Gemeindlichen Solaranlagen
• Rad- und Wanderwegbeschilderung
• Sicherheitswacht KUS
• Hochbehälter Aschbach
• Gewässerpflege
• Hochwasserschutz Abschnitt K   
• Hochwasserschutz Vagen 
• Dorfplatz/Bücherei 
• Flurnummer 84 

GR-Sitzung 28.09.2021

Hauptpunkt der Sitzung war eine große Präsenation über die Feldkirchener Feuerwehr und das bewährte Wechsellader Konzept.

Am Anfang der Sitzung begrüßte Bürgermeister Schaberl Kreisbrandrat Hr. Richard Schank.

 

 Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 17.08.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, der Kindergartenanbau in Großhöhenrain sei soweit fertig und der Betrieb sei aufgenommen. Für den Waldkindergarten sei der Bauwagen eingerichtet und der Betrieb sei abgenommen und läuft gut. 

Für die Kinderkrippe am Bucklberg gehe es mit dem Projektausschuss weiter. Die Auslegung für den Bebauungsplan "Mayr Anger" Großhöhenrain sei abgeschlossen. Die weitere Bearbeitung werde dauern, da mehrere Rechtsanwaltsschreiben vorlägen. 

Für den neuen Wertstoffhof sei noch ein Schallgutachten nötig. Hinsichtlich Bauschutt-Container erklärte Schaberl, das sei Gemeindesache, der Landkreis übernehme das nicht. Sondermüll-Probleme lägen dann bei der Gemeinde. (Ytong, Fliesenkleber,…)

Mit dem Wasserwirtschaftsamt liefen Verhandlung wegen eines Naturbecken in Schwaig. Beim Hochbehälter Aschbach sei der Außenhügel fast fertig. Für das ISEC gäbe es am 19.10. ein Startgespräch mit der Regierung von Oberbayern.

Geschäftsführerin Ines Bertozz berichtete, 2011 habe es eine Ersatzvornahme mit Baumfällungen gegeben mit darauffolgender Klage auf Schadensersatz von 83.000 €. Die Klage sei aktuell nun vollumfänglich abgelehnt worden. 

4 Informationspräsentation der Freiwilligen Feuerwehr Feldkirchen-Westerham

Zur Sitzung war auch Kreisbrandrat Richard Schank erschienen. Federführender Kommandant der gemeindlichen Feuerwehren Sven Gericke erklärte in einer Präsentation die Funktionen und Arbeiten der Feuerwehren, sowie rechtliche Vorgaben. 

Sitzungen September

 

Im September gab es schon einige Sitzungen vor der kommenden Gemeinderatssitzung am 28.09. 

Kurz zur Hauptausschuss-, Bauausschuss- und Ortssprechersitzung.

 

Hauptausschusssitzung am 14.09.2021

Offizielles Protokoll

In der Sitzung wurde einstimmig beschlossen den Burschenverein Höhenrain bei der Anschaffung
einer neuen Fahne zum 90-jährigen Jubiläum 2022 mit 2.000 € von 11.000 € Gesamtkosten zu unterstützen.

Ebenfalls wurde beschlossen, die Renovierung des baufälligen Kriegerdenkmals in Unterlaus
mit 66% der nachgewiesenen Kosten, höchstens 6.000 €, zu unterstützen. Positiv wurde aufgenommen, dass der Verein ein Drittel der Kosten übernimmt, obwohl ja die Gemeinde für Mahnmäler zuständig ist.

Außerdem wurde einstimmig beschlossen die Bestreifung des Schulgeländes um das KUS durch die Firma "Security Service Rosenheim" bis auf weiteres fortzuführen mit jährlichem Bericht im Hauptausschuss. Die Bestreifung wurde einhellig positiv gesehen, da es in der Vergangenheit hohe Schäden durch Vandalismus gab. 

Bauausschusssitzung am 21.09.2021

Großes Thema war Tagesordnungspunkt 3, "Tekturantrag zum Einbau einer Austragswohnung sowie von 2 Ferienwohnungen in das ehemalige Gesindehaus, Irnberg 2".

Wie im ausführlichen Artikel im OVB dargestellt, sprachen sich Christiane Noisternig und Anton Kammerloher gegen die nachträgliche Zustimmung aus. Viele andere wie Samstl, Meixner, Oesterle, Henties. Spielmann und Hupfauer bedauerten den Ablauf und verwiesen darauf, dass die Rechtslage nichts anderes zulasse, als das Vorhaben zu befürworten. Die Privilegierung prüfe das Landwirtschaftsamt und um Sanktionen wegen des Bauens ohne Genehmigung kümmere sich das Landratsamt. 

So wurde der Bauantrag mit 7:3 befürwortet. 

Vinzenz und Pankratz Schaberl, reguläre Mitglieder des Bauausschusses, durften nicht mitdiskutieren und nicht abstimmen. Für Pankratz Schaberl stimmte sein Vertreter Heinz Oesterle ab. Der Vertreter von Vinzenz Schaberl Georg Schnitzenbaumer war zwar anwesend, stimmte aber nicht ab. Eine Vertretung ist nur mit Zustimmung des Vertretenen möglich.

Klimavortrag Unterlaus 2

Wie schon im August 2019 hatte Franz Bergmüller den Strahlenbiologen und Arzt Edmund Lengfelder als Hobby-Klima-Experten eingeladen. Dieser ist eine Koryphäe in seinem Fachgebiet Strahlenforschung. So wurde er nach der Fukushima-Katastrophe etwa im ZDF heute journal befragt.

Schon in meinem Blogbeitrag zum Vortrag 2019 konnte man sehen, dass irgendwelche Internet-Grafiken und Infos ohne Recherche der Hintergründe zusammengeklickt wurden. Der aktuelle Vortrag war im Großen und Ganzen derselbe wie damals. Ich möchte daher einige weitere Folien kurz vorstellen.

Alle Bilder stammen aus dem Vortrag, den man sich auf der Website des „Otto Hug Strahleninstitut“ herunterladen kann.

Kalte und warme Jahre 

 

Es werden nur regionale Daten vorgestellt, die nicht repräsentativ für die globale Erwärmung sein müssen. Dazu sind das nur Daten bis zum Jahr 2000. Die wärmsten Jahre seit 1880 sind aber:

1. 2016
2. 2020
3. 2019
4. 2015
5. 2017
6. 2018
7. 2014
8. 2010
9. 2005
10. 2013

In Grönland steigen die Temperaturen übrigens kontinuierlich an. 

Mess-Stellen und Durchschnittstemperaturen

 

Zum blauen Text unten im Bild: 

Es geht nicht um punktuelle Durchschnittstemperaturen oder darum die Durchschnittstemperatur eines Kontinents zu erfassen. Es geht um Zeitreihen! 50 Jahre jährliche Durchschnittstemperaturen an vielen verschiedenen Orten auf der Erde erfassen. Wenn die meisten dieser Temperaturverlaufslinien dann tendenziell ansteigen, sieht man von Jahr zu Jahr steigende Temperaturen. Und das ist aktuell der Fall.

 

GR-Sitzung 17.08.2021

Die August-Sitzung ist traditionell kurz. Es ist Urlaubszeit und ja, in normalen Zeiten folgt eigentlich der gemeinsame Gang der Gemeinderäte aufs Volksfest. 

Diesmal gabs auch nur fünf Tagesordnungspunkte und einige weitere Fragen am Ende. 

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2021

Einstimmig 19:0

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

 In der Sitzung vom 20. Juli gabs einige Personalentscheidungen:

• Eine Stelle Sitzungsdienst, Archiv, Registratur 13:5
• Untertützungsstelle Geschäftsleitung schnellst möglich wiederbesetzen 18:0
• Erhöhung Stunden Einwohnermeldeamt 18:0
• Klimaschutz erhöhen auf Vollzeit 14:4

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, die Photovoltaik im Kindergarten Westerham sei montiert und gehe bald mit 24 kW in Betrieb.

In Kindergärten und der Aula der Schulen werde gerade die Grundreinigung gemacht.

Die Kindergarten-Erweiterung in Großhöhenrain wird Anfang September fertig sein.

Beim Waldkindergarten erfolgt in ein bis zwei Wochen die Lieferung des Bauwagens. Man warte außerdem noch auf die Genehmigung zum Aufstellen des Bauwagens.

Am 29.9. ist Mitgliedsversammlung des Sozialen Netzwerkes, zu der die Gemeinderäte immer eingeladen sind.

Landrat Otto Lederer habe einen Brief an die Mangfallbahn geschrieben hinsichtlich der versprochenen Taktung von 30 Minuten.

Danach gratulierte Bürgermeister Schaberl noch Anderl Hebensteiner zum 30. Geburtstag und zur Einweihung seiner neuen Werkshalle. Schaberl lobte, dass Anderl trotz Aufbau eines jungen Unternehmens Zeit für den Gemeinderat finde und sein Fachwissen im Bauausschuss einbringe.

Innerörtliche Mobilität

Gesamtprojekt

Als Verantwortlicher für das Gesamtprojekt stellte Gemeinderat Heinz Oesterle in der letzten Sitzung  das aktuelle Organigramm vor und wies auf die Unterprojekte hin. 

Die "Innerörtliche Mobilität" in der Gemeinde unterteilt sich in die Unterprojekte 

• Mitfahrbankerl
• Bürgerbus
• E-Car-Sharing
• Rad- und fußgängerfreundliche Gemeinde.

Das Projekt und die Teilprojekte haben eine ökologische Zielsetzung und dienen der Erreichung der Klimaziele. Zumindest Teile werden auch zum European Energy Award gehören. Berücksichtigung findet auch die wachsende Zahl von älter werdenden Mitbürgern mit Beförderungsbedarf.

Laut Oesterle stehe man auch in Verbindung mit dem Amt für ländliche Entwicklung, das wohl Teile fördern wird.

Öffentlichkeitsarbeit

Als nächstes stellte Heinz Oesterle die Öffentlichkeitsarbeit vor. 

GR-Sitzung 20.07.2021

 

Großes Thema war ein Bericht über das Projekt "Innerörtliche Mobilität". 

Dazu sorgte der neue Wertstoffhof, den der Landkreis bauen will, für Diskussionen.

 

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

In der Gemeinderatssitzung vom 29.06. wurde beschlossen eine neue Stelle eines verantwortlichen Mitarbeiters für den Wertstoffhof von 25 Stunden zu schaffen.

3 Aktuelle Vorkommnisse

Aus der Kämmerei kam die Info, zur Unterstützung der Baukosten des Pfarrkindergartens Feldkirchen habe die Kirche das im Frühjahr vom Gemeinderat beschlossene Angebot angenommen mit Verzicht auf weitere Forderungen. (Siehe Sitzung vom 27.10.2020 TOP 5)

Am Bucklberg seien die alten, lauten Schachtdeckel saniert worden. Es soll auch in anderen Straßen eine Schachtrahmen-Sanierung erfolgen. Das verwendete System mache die Schächte leiser und sicherer.

Die Feuerwehr habe zum aktuellen Hochwasserereignis Sandsäcke geliefert. Beim Weber in Aufham in der Halle erfolge die Befüllung mit einem eigenen, optimierten System. Dazu bedankte sich der Bürgermeister herzlich für das große Engagement.

4 Innerörtliche Mobilität Feldkirchen-Westerham- Sachstandbericht und Entscheidungen

Heinz Oesterle und Susanne Eppacher berichteten zu den Projekten der Innerörtlichen Mobilität, vor allem zu "Bürgerbus" und "Mitfahrbankerl".

Flurnummer 84

Da in der Juni Sitzung zum wiederholten Male die Flurnummer 84 Thema war, für Interessierte ein Überblick über die Vorgänge und Abläufe zu diesem Vorhaben der Gemeinde.

Quelle: Präsentation des Bürgermeisters bei der Bürgerversammlung 2016

Ein Dauerthema seit 2015:

• 2007 Kauf des Grundstückes durch die Gemeinde
  
• 2015 Flächennutzungsplan mit Wohnbebauung auf der Flurnummer 84
• 20.10.2015 Vorstellung Planungskonzept
• 19.01.2016 Planung Geschosswohnungsbau auf ganzer Fläche
• 28.06.2016 Auswahl Planungsvariante
• 2017 weitere Sitzungen
  
• 2018 vor September, Beschluss kein vollständiger Verkauf
  
• 18.09.2018 Vorstellung Konzept Bayernheim
• 27.11.2018 Weiteres Vorgehen Architektenwettbewerb
• 26.11.2019 Beschluss zur Einstellung der Verhandlungen mit der Bayernheim
• 26.05.2020 Vorstellung neues Planungskonzept
• 29.10.2020 Vorstellung angepasste Planungen
• 29.06.2021 keine Wohnbaugesellschaft und Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen

Flächennutzungsplan

Bei der Aufstellung des Flächennutzungsplans 2015 hatte man beschlossen, auf der Flurnummer 84 Wohnbebauung vorzusehen. Die Flurnummer 84 ist das Grundstück nördlich der Ollingerstraße zwischen AWO-Altenheim und Feldkirchen.

Gemeinderatssitzung 20.10.2015 Planungskonzept

In der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2015 wurde ein Konzept vom Planungsbüro Schmidt zur Wohnbebauung der Flurnummer 84 vorgestellt. Die Planung sah eine gemischte Bebauung mit Ein- und Mehrfamilienhäusern sowie Geschosswohnungsbau vor. Es wurde einstimmig beschlossen, nach den vorgestellten Planungen ein städtebauliches Konzept für die Erstellung eines Bebauungsplans auszuarbeiten.

Gemeinderatssitzung 19.01.2016 Geschosswohnungsbau auf ganzer Fläche

In der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2016 wurden auf Antrag der CSU-Fraktion die Planungen erweitert. Es solle Geschosswohnungsbau mit/ohne Tiefgaragen als Planungsalternative zum schon vorgestellten Entwurf vorgesehen werden. Gewünschte Aspekte der Planung waren: Sozialer Wohnungsbau, Mehrgenerationen-Modell und Geschosswohnungsbau zum Verkauf. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Gemeinderatssitzung 28.06.2016 Auswahl Planungsvariante

Vor der Gemeinderatssitzung am 28.06.2016 waren schon im Bauausschuss die Planungsvarianten nicht öffentlich vorgestellt worden.

In der Gemeinderatssitzung erläuterte Hr. Schmidt das städtebauliche Konzept. Geplant sei Geschosswohnungsbau, 5 Gebäude zweigeschossig oder dreigeschossig. Da das Rathaus ebenfalls hoch sei und im Flächennutzungsplan nördlich Gewerbe mit höheren Gebäuden vorgesehen sei, wäre dreigeschossig kein Problem. Dadurch bekomme man 300 qm Geschossfläche mehr.

Es wurde vom Gemeinderat aus mehreren Varianten die Variante D gewählt. (U-förmige Anordnung der Gebäude westlich). Der Vorschlag, einen Bebauungsplan zu erstellen mit Geschosswohnungsbau wurde mit 19:3 Stimmen angenommen.

Dorfplatz/Bücherei

Projektverlauf

Bisheriger chronologischer Ablauf des Projektes:

• 20.10.2015 Beschluss Städtebauförderung zu beantragen auch für Dorfplatz und Bücherei
• 19.01.2016 Bereitstellung von Mitteln im Haushalt
• 26.09.2017 Beschluss für einen städtebaulichen Wettbewerb
• Nichtöffentliche Durchführung des Wettbewerbs (Auslobungstext, Bewerbungen, eingegangene Entwürfe bewerten und entscheiden)
• 30.04.2019 Vorstellung des Sieger-Entwurfes
• 26.05.2020 Entscheidung für Nutzung durch die vhs und Projektweiterführung
• 10.11.2020 Bauausschuss: vhs Räume auch im neuen Kindergarten Bucklberg
• 26.11.2020 Vorstellung der aktualisierten Planung
• 2021: Projektausschuss=Bauausschuss arbeitet mit dem Architekturbüro in mehreren Sitzungen an der weiteren Entwurfsplanung. 

Ergänzung 30.07.2021: Auf der Gemeinde-Hompage wurden Zeichnungen zum aktuellen Planungsstand veröffentlicht.

Zum Projekt gibt es schon zwei separate Blogbeiträge, wo man Abläufe und Diskussionen nachlesen kann:

Dorfplatzplanung vom 02.02.2020
Büchereierweiterung vom 05.12.2020

Sitzung am 29.06.2021

Nun zur Gemeinderatssitzung am 29.06.2021. Es ging um die Vorstellung der neuen Entwurfsplanung und die anschließende Freigabe. 

Zusammenfassung

Vor einem ausführlichen Bericht eine kurze Zusammenfassung des Verlaufs der Sitzung. Aus den Redebeiträgen ergab sich folgendes Bild:

In der Bauausschusssitzung vom 22.06.2021 kam es zu einigen Irritationen, so dass man im Gemeinderat nur die Planungen zeigen, den Freigabe-Beschluss aber verschieben wollte.

Die strittigen Punkte waren:

1. Die kleine, ungünstig Küche im Café, mit kleinem Lagerraum und zu kleinen Sozialraum im Keller. Dazu Unklarheit über die Schankerlaubnis.
2. Der überdimensionierte Technikraum im Keller
3. Trotz mehrmaliger Aufforderung an den Planer kein Vordach beim Neubau West
4. Erschreckend hohe Kosten

Die Punkte konnten von Peter Solnar in der Sitzung ausgeräumt werden, durch Planänderungen bzw. Abklärung der Sachverhalte.

GR-Sitzung 29.06.2021

Es gab eigentlich nur drei Tagesordnungspunkte. Davon waren allerdings zwei so umfangreich, dass die öffentliche Sitzung bis nach 22:00 Uhr dauerte. 

Hier nun der übliche kurze Überblick, in den nächsten Tagen folgen dann genauere Berichte zum Dorfplatz und zur Flurnummer 84.

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 18.05.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl wies auf die Novelle der Bayerischen Bauordnung und auf das Baulandmobilisierungsgesetz hin.

Beim Anbau des Kindergartens Höhenrain wurde der Estrich gemacht und nun folgt die Fassade nächste Woche. Der Bauwagen für den Waldkindergarten ist in Fertigung, Lieferung Mitte August.

Frau Bertozzi berichtete, dass am 22.6.2021 die bayr. Personalratswahl stattfand. 7 Mitglieder wurden mit 75 % Wahlbeteiligung gewählt, die Amtszeit ist 5 Jahre, Vorsitzende wurde Beate Steinberger. Außerdem laufen die Bewerbungsgespräche für die Unterstützungsstelle Bauamt.

4 Ortsmitte Feldkirchen-Westerham - Vorstellung Entwurfsplanung und Freigabe

Es wurde vom Planungsbüro die nach vielen Sitzungen und Besprechungen fertige Entwurfsplanung vorgestellt. 

Vor allem musste der Neubau umgeplant werden, da ja vorher Wohnnutzung vorgesehen war, nun aber eine Nutzung als vhs-Gebäude vorgesehen ist.
Änderungen beim Neubau:

• UG: Lüftungstechnik, andere Aufteilungen
• EG: Optimierung Cafe mit Kinderspielbereich
• OG: vhs-Räume

Beim Verbindungsbau in der Mitte (zwischen altem und neuem Gebäude) wurde eine Höhengleichheit mit den anderen Gebäuden hergestellt. Dazu wurde die Nutzfläche vergrößert und EG und OG akustisch getrennt. Außerdem wurde die Nutzung des Obergeschosses ermöglicht.

GR-Sitzung 18.05.2021

Diesmal gabs eine etwas kürzere Tagesordnung, so dass die Sitzung schon bald nach Neun zu Ende war.

Längstes Thema war der Nahwärmeanschluss für die Bücherei und das neue Gebäude am Dorfplatz.

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Immer etwas schwierig zum Mitnotieren, da der Bürgermeister die Punkte sehr schnell vorträgt.

• Kindergarten Höhenrain Anbau Beginn Holzbau, weitere Vergaben erfolgt
• Feuerwehr Feldkirchen LED Umstellung
• Mangfallhalle LED-Umstellung technisch einfacher, daher statt 100.000 € nur 18.000 €
• Hochbehälter Aschbach Beginn Baumeisterarbeiten
• Radweg Beschilderung abgeschlossen

4 Nahwärme Dorfplatz Feldkirchen - Vorstellung des Planungskonzepts durch MW Biomasse

In der Sitzung vom 30.04.2019 war einstimmig die Erweiterung des Nahwärmenetzes von der Alten Post bis zum Dorfplatz zur Bücherei beschlossen worden. Nun wurden die Planungen hinsichtlich der Büchereierweiterung und dem Neubau nochmal überprüft.

Sebastian Henghuber, Vorstandsvorsitzender der MW Biomasse AG, stellte die aktuellen Planungen vor. 

Grundsätzlich gibt es zwei Varianten. Einmal von der Alten Post über den Dorfplatz zur Bücherei, oder von der Salzstraße an der Raiffeisen vorbei unter der Staatsstraße durch.

Kostenmäßig liegt die Variante 1 geschätzt bei 275.000 € und Variante 2 bei 208.000 €.

UA-Sitzung 29.04.2021

Es ging um interessante Sachverhalte in der Sitzung und es gab einige umfangreiche Berichte zu verschiedenen Themen. 

Vor allem hat der Abend wieder gezeigt, wieviel ehrenamtliche Arbeit im Ökologiebereich von vielen engagierten Bürgern in unserer Gemeinde geleistet wird.

Energiebericht 2020

Als erstes stellten Klimaschutzmanagerin Ulrike Modlinger und Herr Hofmuth den Energiebericht 2020 vor.

Seit 2010 gibt es bei uns schon das Kommunale Energiemanagement als wesentlichen Teil einer effizienten und umweltschonenden Gebäudebewirtschaftung. Es werden die Wärme-, Strom- und Wasserverbräuche, sowie die Kosten und die CO²-Emissionen erfasst und analysiert. Laufend wird die Anlagentechnik optimiert und die Gebäudenutzer und Hausmeister werden informiert und motiviert. Über den aktuellen Stand wird dann jährlich ein Energiebericht verfasst und im Umweltausschuss vorgestellt.

Herr Hofmuth erläuterte diverse Diagramme zu den Verbrauchsentwicklungen und zeigte Änderungen im Vergleich zum Vorjahr auf.

Die Größenänderung beim Bauhof habe geringfügige Kostensteigerung bei Strom und Wäme zur Folge gehabt. 

Beim Strom sei man durch den eingekauften Ökostrom bei null CO² Emission (zugesichert von EON) bei höheren Kosten dafür von 3 ct. je KWh.

Der Stromverbrauch habe sich verringert wegen Corona, der Wärmeverbrauch sei aber leicht gestiegen (Lüften, Sitzungen etc. im KUS): Wärme plus 5%, Strom minus 3%

Man habe wegen des Ökostroms 140 Tonnen CO² Reduktion erreicht, seit 2007 damit eine Verringerung des CO²-Ausstoßes um 54%.

Innerörtliche Mobilität; Bürgerbus

Gemeinderat Heinz Oesterle gab als Verantwortlicher einen Sachstandsbericht. Zuerst erläuterte er Änderungen im Organigramm und bei den Beteiligten, sowie den neuen Bereich Öffentlichkeitsarbeit mit Frau Christine Knoll.

GR-Sitzung 27.04.2021

 

Die Tagesordnung war nicht kurz und es gab einige Themen, die kontrovers diskutiert wurden. 

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.03.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Der Bürgermeister berichtete: 

• Grundschule Vagen, Klassenzimmer durch gemeindliche Gärtner mit Holzdecken
  wegen Schallschutz ausgestattet, 
• Umstellung auf LED 
• Suchkreisanfrage Unterlaus, Standort für eine Mobilfunkanlage.
• Förderung des Mangfallsteges ist in Arbeit 
• eEin behindertengerechter Parkplatz wird neben der Pizzeria in Feldolling errichtet. 
  
• das lang bestellte Aggregat für den Bauhof ist da 
• der Bebauungsplan für die Kinderkrippe sei in Arbeit
• die Unterlagen für ISEK seien an entsprechende Büros verschickt
• zur Umgehungsstraße würden im Moment Verknüpfungspunkte und Varianten geprüft

Frau Bertozzi erklärte, man habe bei den Rathaus-Mitarbeiter wegen zweimal wöchentlichen, freiwilligen Tests gefragt. Das Interesse sei groß, so habe man 1.000 Tests bestellt, die ca. 5 Wochen reichen würden.

Von Anton Kammerloher war vor kurzem die Frage gekommen, ob man das örtliche Testzentrum unterstützen müsse oder könne. Dazu sagte Frau Bertozzi, dies falle in die Zuständigkeit des Bürgermeisters. Es sei ein Besprechungstermin mit allen Beteiligten anberaumt.

4 ISEK - Pilotprojekt zur Vorgehensweise zur Einrichtung einer Tempo - 30 - Zone, Antrag der SPD - Fraktion

Die SPD hat einen Antrag gestellt, als Pilotprojekt für das beschlossene ISEK "Zone Tempo 30/50" im Bereich zwischen Mangfall und Bahnlinie in Westerham umzusetzen. Ein Bürger hat ein langes Dokument zu städtebaulichen Themen und zum Verkehr in diesen Ortsteil ausgearbeitet. Das solle als Grundlage dienen.

In der Sitzung vom 26.11.2020 war ja beschlossen worden, das Thema im Rahmen des ISEK zu bearbeiten.

In der Diskussion waren sich alle einig, dass das Bürgerdokument ins ISEK einfließen soll. Die meisten Wortmeldungen gingen aber dahin, nicht jetzt im Vorgriff, kurz vor Start des ISEK, schnell ein eigenes Projekt durchzuziehen.

Heinz Oesterle machte den Beschlussvorschlag, man stehe dem Pilotprojekt positiv gegenüber, nach Auswahl eines Büros, solle das Bürgerpapier übergeben und das Pilotprojekt schnellstmöglich durchgezogen werden.

HA-Sitzung 15.04.2021

Am Anfang der Sitzung standen Berichte von Externen zum Nahverkehr und zur IT-Sicherheits-Zertifizierung der Verwaltung. 

Ein weiteres interessantes Thema war die Einrichtung einer Waldgruppe im Kindergarten Höhenrain.

Offizielles Protokoll

1 Vorstellung Nahverkehrsplan

Herr Oliver Kirchner, seit etwa 4 Monaten neuer Geschäftsführer der Rosenheimer Verkehrsgesellschaft m.b.H. RoVG berichtete über die Situation im Nahverkehr. 

Bei der Mangfalltalbahn habe man wenig Einfluss. Ein grundsätzlicher 30-Minuten-Takt werde angestrebt, auch mit Halt in Feldolling. Durch die begrenzten Warte-Bahnhöfe (mit zwei Gleisen) sei dies aber schwierig.

In der Gemeinde Feldkirchen-Westerham gebe es drei Buslinien, die 3585 als reine Schülerlinie und 3581/82 von Aibling nach Aying, allerdings parallel. Laut Nahverkehrsplan von 2019 wolle man die beiden Linien auseinanderziehen und sechs möglichst getaktete zusätzliche Verbindungen schaffen. Der RVO fährt allerdings eigenwirtschaftlich und man habe nur begrenzten Einfluss. 

Eine Querverbindung in den Landkreis Miesbach sei zurückgestellt, da gerade Verhandlungen wegen eines Beitritts zum MVV laufen. Dazu werde ja die Alpenbuslinie um München geplant. Man müsse im Moment also etwas abwarten. Zum Alpenbus im Münchner Merkur und in der Süddeutschen.

GR-Sitzung 16.03.2021

 

Nach der Kritik wegen der Verkehrssituation beim neuen Kindergrippengebäude, war das Thema erneut auf der Tagesordnung mit angepassten Planungen.

Dazu war noch unter anderem eine neue Gewerbefläche in Höhenrain und ein vieldiskutierter Antrag für eine Plakatierverordnung Thema.

 

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 23.02.2021 und 24.02.2021

Das Protokoll vom 23.02. wurde einstimmig genehmigt. Beim Protokoll vom 24.02. hatte Thomas Henties zu TOP 3 noch eine Änderung zum anfänglichen Antrag der Grünen wegen des Themas Parkplätze auf dem Dorfplatz. Heinz Oesterle ließ die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Gewerken unter TOP 1 noch ändern. Die Ergebnisse waren nicht einstimmig, er habe wegen der Kostensteigerungen dagegen gestimmt.

 

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

 

3 Aktuelle Vorkommnisse

Der Bürgermeister erklärte unter anderem, eine Mühlbach-Abkehr sei geplant, die Ausschreibungen zum Kindergartenanbau Großhöhenrain laufen gut, die Kanalsanierung Westerham werde wohl bis zum Jahresende fertig und nach der Baumkontrolle zum Baumkataster müssten 5 Bäume gefällt werden wegen Verkehrssicherheit, mit Nachpflanzung.

 

4 Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Schaffung von Gewerbeflächen auf der Flur-Nr. 229 der Gemarkung Höhenrain

Da Anfragen von Höhenrainer Unternehmen nach Grundstücken vorliegen, wollte der Gemeinderat dies mit der Schaffung entsprechender Gewerbeflächen unterstützen. Es geht um die Fläche am Ortsausgang von Großhöhenrain Richtung Unterlaus links, direkt anschließend an das Gelände der Höhenrainer Delikatessen GmbH, ein Geländestreifen am Betriebsgelände entlang nach hinten.

Haushaltsdebatte 2021

In der Gemeinderatssitzung Ende Februar wurde der Haushalt 2021 verabschiedet. Die Haushaltssitzung war heuer einen Monat früher wie in den letzten Jahren. Dies war dem Ausscheiden des Kämmerers Johannes Lang geschuldet. Der umfangreiche Haushalt sollte noch unter dem scheidenden Kämmerer erstellt und verabschiedet werden, was auch wegen einer langen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses gelang.

Grüne

Nach einem Dank an Kämmerer und Verwaltung forderte Sissi Spielmann für die Grünen, dass der Klimaschutz Priorität haben müsse. Sie wies auf die kontinuierliche Instandhaltung der kommunalen Gebäude hin und rief auf, die Elektromobilität zu fördern. Leider habe man in der letzten Haushaltssitzung das Naturschwimmbad nicht mehr berücksichtigt. Bezahlbarer Wohnraum für Mitarbeiter sei gut und die Personalkosten seien gut angelegtes Geld. Weiter sprach sie die Planungen auf der Flurnummer 84 an, den Ausbau der Aiblinger Straße und die Planungen am Dorfplatz. Die Grünen Fraktion könne den neuen Haushalt mittragen.

 

CSU

Bernhard Neumaier begrüßte, dass ein Haushalt ohne neue Kreditaufnahme ermöglicht wurde, mit in der jetzigen Situation sinnvoller Entnahme von ca. 3,4 Mio. aus den Rücklagen. Dazu kämen aus dem Jahr 2020 Ausgabereste von 3,99 Mio.

Die Personalkosten seien erstmals mehr als 8 Mio. (wenn alle Stellen besetzt wären). Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrage nur noch 629.900 €, was man in Zukunft beobachten und berücksichtigen müsse.

Trotz der Corona-Krise seien die Einnahmen noch auf relativ hohem Niveau gewesen.

Am Dorfplatz halte man die nun geplante Nutzung durch die VHS für sehr sinnvoll und hoffe, dass die Büchereierweiterung nun zügig umgesetzt werden kann.

Bei der dringend benötigten neuen Kindergrippe am Buckelberg solle man noch die Verkehrssituation überdenken.

Den neuen Mangfallsteg unterstütze man grundsätzlich, wobei wegen der doch sehr hohen Kosten der in Aussicht gestellte Zuschuss Voraussetzung sei.

Die CSU-Fraktion könne dem Haushalt zustimmen.

Zum Schluss bedankte sich Neumaier beim scheidenden Kämmerer Herrn Lang und wünschte Ihm alles Gute und viel Erfolg für die Zukunft.

GR-Sitzung 24.02.2021

Wegen der Fülle der Themen war eine weitere Sitzung angesetzt. 

Neben dem neuen Trinkwasser-Hochbehälter in Aschbach ging es um das neue Kindergrippen-Gebäude und die Bücherei-Erweiterung.

 

Offizielles Protokoll

1 Neubau Hochbehälter Aschbach: Vergabe der Bauleistungen

Für den am 29.01.2019 TOP 6 beschlossenen Neubau des Hochbehälters in Aschbach wurden diverse Gewerke ausgeschrieben. So der Tiefbau, Hallenbau, Estrich und Fliesen, Hydraulik, Elektro und Landschaftsbau. Die zu erwarteten Kosten waren vom Ingenieurbüro Aquaforum berechnet worden. Es ergaben sich insgesamt Kostensteigerungen von etwa 22%, was der derzeitigen Marktlage geschuldet ist. 

Eine genaue Auflistung der Kosten und Firmen gibt es auf der Homepage der Gemeinde.
Alle einzelnen Gewerke wurden einzeln einstimmig beschlossen.

Heinz Oesterle wandte am Ende ein, die Schwankungen der Berechnungen seien erstaunlich. Auch habe man 2016 1 Million Euro in den Haushalt eingestellt, letztes Jahr waren es 1,6 Mio. € und jetzt 2,6 Mio. €.

Auf die Frage von Sissi Spielmann, ob das jetzt nochmal Auswirkungen auf den Wasserpreis habe antwortete Bauamtsleiter Weber, die Kosten seien in der kürzlichen Kalkulation bis 2024 festgeschrieben. Die bei der Kalkulation bekannten Kosten des Hochbehälters seien berücksichtigt. Die nächste Kalkulation werde es für 2024-2028 geben.

Der Planer erklärte, es fehlten jetzt nur noch die Malerarbeiten in Höhe von 3.000 €. Worauf Heinz Oesterle meinte, und die Bauleitplanung mit 270.000 €.

2 Kita Neubau am Mareisring; Freigabe der Planung Vergabe der Fachprojektanten

Es wurde das Projekt Neubau KiTa Mareisring mit drei Krippengruppen vorgestellt, das in der Gemeinderatssitzung am 29.09.2020 TOP 6 beschlossen wurde.

GR-Sitzung 23.02.2021

 Es war eine Sitzung mit umfangreicher Tagesordnung einschließlich der Verabschiedung des Haushalts 2021 und der Stellungnahmen der Fraktionssprecher. 

Den Beginn der Sitzung bestimmte aber ein trauriger Anlass.

Offizielles Protokoll

1. Gedenken an Herrn Dr. Kienle

Bürgermeister Schaberl würdigte die Verdienste des langjährigen Gemeinderatsmitglieds Dr. Kienle. Dieser war seit 1990 im Gemeinderat und habe immer engagiert, weitsichtig und qualifiziert mitgearbeitet. Dafür habe er 2014 die kommunale Dankurkunde bekommen. Man werde ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

2. Amtsverlust und Listennachfolger des Wahlvorschlages Freie Wähler Gesamtgemeinde im Gemeinderat mit Vereidigung

Der Gemeinderat muss beim vorzeitigen Ausscheiden eines Rates den Amtsverlust feststellen und über das Nachrücken des Listennachfolgers entscheiden. Die Reihenfolge der Liste "Parteifreie FWG" bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 war:

Platz	Kandidat	Stimmen
1	Schaberl Vinzenz	2132
2	Kienle Werner	1174
3	Höß Sebastian	1097
4	Schnitzenbaumer Georg	1092
5	Speer Dominikus	1023

 Als neuer Gemeinderat war Georg Schnitzenbaumer gekommen, der vom Gemeinderat einstimmig bestätigt wurde. 

Bürgermeister Schaberl erklärte, als ehemaligem Gemeinderat brauche er dem neuen Mitglied eigentlich nichts erklären. Es sei ihm als Bürgermeister aber immer die Würde des Hauses sehr wichtig. Dazu gehöre: Keine Gefälligkeiten, nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden und Mehrheiten akzeptieren.

Danach wurde Georg Schnitzenbaumer als neuer Gemeinderat vereidigt.

3. Änderung der Ausschussbesetzungen- Tischvorlage

Dr. Werner Kienle war Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und zweiter Stellvertreter bei den anderen Ausschüssen. Die Besetzungen wurden auf Vorschlag der Freien Wähler geändert. So ist nun Sebastian Höss im Hauptausschuss und Georg Schnitzenbaumer im Kulturausschuss.

Die vorgeschlagenen Besetzungen wurde einstimmig mit 25:0 bestätigt.

GR-Sitzung 26.01.2021

 

 

Es war wieder Gemeinderatssitzung unter Corona-Bedingungen, jeder sitzt im Rathaussaal streng getrennt in seinem Glaskasten. Ungewohnt aber doch praktikabel.

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2020

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

• Vertragsgestaltung mit der Wasserversorgung Kleinhöhenrain einstimmig
• Genehmigung Urkunde Verkauf Wohnung Kapellenbach einstimmig
• Sitzungen weiterhin im KUS mit 15:7 abgelehnt

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, der Projektausschuss zum Dorfplatz trifft sich morgen, am Mühlbach werden Dreinagen wegen eines Bibers nötig, Kanalprüfungen laufen, Ausschreibung zum Straßenbauprogramm läuft, ebenso beim Hochbehälter Aschbach, Maskenausgabe bei der Gemeinde mit Termin, Umweltpreis 2021 Firmen-Vorschläge erwünscht, das Tegernsee-Projekt zum Hochwasserschutz wird zu teuer, daher nicht verwirklicht. 

4 Zuschuss 2021; Soziales Netzwerk Feldkirchen-Westerham

Heinz Oesterle lobte ausdrücklich das Soziale Netzwerk. Als Kassenprüfer habe er gesehen, alles sei Top geführt. Er bitte um Zustimmung. 

Der Zuschuss von 45.780 € für 2021 wurde einstimmig mit 24:0 genehmigt.