GR-Sitzung 24.06.2025

Besichtigung Hochbehälter

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hatten die Gemeinderäte die Möglichkeit den neuen Hochbehälter in Aschbach zu besichtigen. 

Hochbehälter in Aschbach

Wassermeister Manfred Franck führte durch die Anlage und erklärte kompetent Funktionen und Hintergründe.

Besichtigung des Hochbehälters

Tagesordnung

1. Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2025
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO
3. Aktuelle Informationen aus dem Rathaus
4. Wasserversorgung Feldkirchen; Quellen und Brunnen - Pegelstände
5. Neubau Polder Feldolling, aktueller Stand zu Planung und Bau der Drainage und weiteres Vorgehen - Vortrag des WWA Rosenheim
6. Erweiterung des Schulgeländes durch die Nutzung der KUS-Räume
7. Antrag auf Bauleitplanung für einen Batteriespeicher an der Leitzachwerkstraße in Vagen, Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbez. Bebauungsplanes; Vorstellung des Konzepts durch Investor
8. Ortsmitte Feldkirchen - Festlegung Natursteinpflaster Dorfplatz Feldkirchen
9. Hochwasserschutz / Städtebau im Bereich zwischen Staatsstraße und Einmündung des Feldkirchener Bachs in den Kellerbach - Beschluss über weiteres Vorgehen
10. Grundsatzbeschluss zum E-Car-Sharing - Dienstleistungsvertrag zwischen der Gemeinde und der Mangfalltal Energie GmbH

1 Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2025

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeister Johannes Zistl berichtete unter anderem, dass man am Lauser Weiher nach der Mähaktion nun wieder baden könne. Dazu gäbe es nun gemähte Badeplätze an der Mangfall wie der Presse entnommen werden konnte.

Weiter wies er auf den Schadensmelder auf der Gemeindehomepage hin für Meldungen von kaputten Straßenlaternen, Schlaglöchern, etc.

4 Wasserversorgung Feldkirchen; Quellen und Brunnen - Pegelstände

Wassermeister Manfred Franck informierte über die aktuelle Entwicklung der Pegelstände der gemeindlichen Trinkwasserversorgung. Der Bericht ging auf einen Antrag von Gemeinderat Franz Bergmüller (Pro Bürger) zurück und wurde vom Gemeinderat mit Interesse aufgenommen.

Die Gemeinde bezieht ihr Trinkwasser aus vier Quellen im Bereich Altenburg sowie dem Brunnen Riedholz. Der Wassermeister erläuterte anhand einer Präsentation die Entwicklung der Niederschläge, Schüttmengen der Quellen und der Entnahmemengen am Brunnen seit 2014. Trotz schwankender Niederschlagsmengen sei die Versorgung derzeit gesichert - allerdings ohne nennenswerte Reserven für Störfälle oder längere Trockenperioden. Die Wasserentnahme insgesamt liegt im Bereich von 310.000 bis 340.000 m³ pro Jahr. Frank erwähnte auch den vorgeschriebenen Mindestüberlauf von 2 l/s über die Kalkterrassen in Niederaltenburg, der ab 2025 von der Naturschutzbehörde verlangt wird und zusätzliche 62.000 m³ jährlich bindet.

GR-Sitzung 24.09.2024

Bürgermeister Johannes Zistl konnte am Anfang einer umfangreichen Sitzung die Gemeinderäte und einige Besucher begrüßen.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2024

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeister Zistl berichtete zuerst über die Einweihung des neuen Kinderhauses am Bucklberg. Am Freitag habe die Einweihung mit Ehrengästen stattgefunden und am Samstag ein Tag der offenen Tür, der auf großes Interesse stieß. Man habe auch die Verkehrssituation entschärft durch den Zugang zur Tiefgarage nicht über den Grieblweg. Alle Mitarbeiter können nun in der Tiefgarage parken. In der Tiefgarage habe es schon einen Schaden in vierstelliger Höhe durch Graffiti gegeben, kurz bevor man das Tor verschließen konnte.

Beim Sturzflutrisikomanagement Vagen gehe die Planung zwar weiter, man starte aber nicht gleich Leistungsphase 2 und 3. Es sei immer signalisiert worden, dass es wegen des Naturschutzes schwierig werden könne (Löffelkraut etc.) Man werde deshalb erst eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen.

Der Bürgermeister weiter, in Kleinhöhenrain beginne der Ausbau der Dorfstraße, es werde eine Art Brückenbauwerk entstehen. Baubeginn sei der 07.10. 2024. Ab Baubeginn werde es eine Vollsperrung geben. Während des Winters werde eine provisorische Durchfahrt möglich sein.

Zum Aufbau der Nahwärmeversorgung Westerham konnte Zistl erzählen, dass nun der Wärmeliefervertrag mit Neenah Gessner / mativ unterschrieben sei.

Weiter wies Johannes Zistl noch daraufhin, dass die Mangfalltal Energie nun öffentliche Ladesäulen am Aschbacher Hof eingerichtet habe und am 28.09. an der Schule und im KiWest wieder der Tag der Generationen stattfinden werde.

4 Sicherheitsbericht der PI Bad Aibling

Bürgermeister Zistl hatte den Leiter der Polizeiinspektion Bad Aibling eingeladen. Dieser hatte vor den Bürgermeistern über die Kriminalitätslage in seinem Zuständigkeitsbereich berichtet, was Zistl veranlasste die Polizei einzuladen.

Der Zuständigkeitsbereich der Dienststelle erstreckt sich über Bad Aibling, Bruckmühl, Feldkirchen-Westerham, Großkarolinenfeld, Kolbermoor und Tuntenhausen. Hier gebe es über 82.000 Einwohner und 2023 habe man 2.420 Straftaten gehabt bei einer Aufklärungsquote von 69,8 %.

Der Dienststellenleiter ging in seinem Bericht auf einige Zahlen und Kriminalitätsbereiche ein, insgesamt sei aber die Kriminalität weit unter dem Durchschnitt Bayerns. 

Wichtig sei es immer, zu wissen, was hinter den Zahlen steckt, erklärte der Polizist. Dazu brachte er dann einige Beispiele.

In Tuntenhausen habe es eine starke Erhöhung der Straftaten von 2022 auf 2023 gegeben. Erst einmal erschreckend, Hintergrund aber: Eine Person hat bei der Postverteilung 70 Briefe geöffnet, was wegen der vielen Geschädigten ebenso viele Straftaten sind.

Auch in Feldkirchen-Westerham gab es von 2022 auf 2023 eine sichtbare Steigerung. Hier sie das allein auf den Faschingszug in Vagen zurückzuführen.

Auch sei die Zahl der Drogendelikte hoch. Fast die Hälfte davon sei aber auf das Echolon in Bad Aibling zurückzuführen und dazu gäbe es noch zwei weitere kleinere Techno-Veranstaltungen mit vielen entsprechenden Fällen.

GR-Sitzung 26.09.2023

Am Anfang der Sitzung gratulierte Bürgermeister Zistl Sissi Spielmann und Thomas Henties zum Geburtstag. 

Dazu überreichte er ein kleines Geschenk an Heiner Gall, der am Vortag seinen 50. Geburtstag beging.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 17.08.2023

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

In der Sitzung vom 29.06.2023 war über die Weiterentwicklung in Höhenrain abgestimmt worden. Der Kindergarten soll mit Einbeziehung des Grundstücks des so genannten Tessmannhauses mit einer Kindergrippe erweitert werden. Dazu soll wenigstens übergangsweise ein Probenraum für Chor und Musikkapelle im Dachgeschoss entstehen. Als weiteres werde das Feuerwehrhaus an den Ortsrand verlegt und das alte Feuerwehrhaus soll den Vereinen als Vereinshaus zur Verfügung gestellt werden.

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

• Bürgermeister Johannes Zistl berichtete kurz über die Schließung des Lagerhauses in Westerham. Er war informiert worden, und finde es sehr schade. Es werde Termine mit dem Eigentümer zur Weiternutzung des Areals geben.
• Viele hätten schon etwas von der Umstrukturierung im Rathaus gehört, er habe Stabsstellen geschaffen. Dazu sei eine Öffentlichkeitsstelle geschaffen worden, Frau Lohwasser werde Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sein.
• Außerdem werde an der Optimierung der Erreichbarkeit der Mitarbeiter gearbeitet. Ziel sei es, fast zu jeder Zeit Termine, losgelöst von Öffnungszeiten vereinbaren zu können. Dazu müssten Arbeitszeitregelungen angepasst werden, etc. Wahrscheinlich werde Jahresbeginn 2024 Start sein:  eine Win-Win-Situation (Sachbearbeiter - Bürger).
• Die Absicherung von Baustellen sei teils mangelhaft, obwohl in Ausschreibungen das stehts genau aufgeführt sei. Danach komme es zu Rechnungskürzungen. In Zukunft würden die Baustellen digital für die Navis eingegeben werden. Die Technik funktioniere schon. In der Gemeinde wirds eingegeben, das landet dann mit Begründung und Dauer in den Navis, und stehe auch für die Verkehrsleitsysteme zur Verfügung.
• Bürgermeister Zistl berichtete weiter, das Verfahren zum Sturzflutrisikomanagement in Vagen laufe weiter und im Lauser Weiher sei der Algenbewuchs von selbst zurückgegangen. Die Lösung sei nun Biolit, also Steinmehl, mit gleichzeitiger Weiherabsenkung. Das führt zur Anregung von Bakterien, damit im nächsten Jahr  keine Algen mehr wachsen. Die Kosten teilen sich alle Beteiligten.

4 Ortsmitte Feldkirchen - Kostenfortschreibung und Planungsverbesserungen

Johannes Zistl stellte am Anfang heraus, sämtliche Planungsaufträge zur heutigen Sitzung wären in seiner Kompetenz. Es habe einige Umplanungen und Verbesserungen zum Projekt gegeben. Ihm und auch dem Grünplaner sei es ein Anliegen gewesen, den Dorfplatz zu entsiegeln und mehr zu begrünen.

Zum Cafe sei man sich einig gewesen, keine Gastroküche. In der alten Planung sei die Küche aber zu klein gewesen. Als Erweiterungsfläche verwende man nun die vorher geplanten Toiletten unten. Das sei kein Problem, da sowieso 6 Toiletten geplant gewesen seien. 

GR-Sitzung 24.02.2021

Wegen der Fülle der Themen war eine weitere Sitzung angesetzt. 

Neben dem neuen Trinkwasser-Hochbehälter in Aschbach ging es um das neue Kindergrippen-Gebäude und die Bücherei-Erweiterung.

 

Offizielles Protokoll

1 Neubau Hochbehälter Aschbach: Vergabe der Bauleistungen

Für den am 29.01.2019 TOP 6 beschlossenen Neubau des Hochbehälters in Aschbach wurden diverse Gewerke ausgeschrieben. So der Tiefbau, Hallenbau, Estrich und Fliesen, Hydraulik, Elektro und Landschaftsbau. Die zu erwarteten Kosten waren vom Ingenieurbüro Aquaforum berechnet worden. Es ergaben sich insgesamt Kostensteigerungen von etwa 22%, was der derzeitigen Marktlage geschuldet ist. 

Eine genaue Auflistung der Kosten und Firmen gibt es auf der Homepage der Gemeinde.
Alle einzelnen Gewerke wurden einzeln einstimmig beschlossen.

Heinz Oesterle wandte am Ende ein, die Schwankungen der Berechnungen seien erstaunlich. Auch habe man 2016 1 Million Euro in den Haushalt eingestellt, letztes Jahr waren es 1,6 Mio. € und jetzt 2,6 Mio. €.

Auf die Frage von Sissi Spielmann, ob das jetzt nochmal Auswirkungen auf den Wasserpreis habe antwortete Bauamtsleiter Weber, die Kosten seien in der kürzlichen Kalkulation bis 2024 festgeschrieben. Die bei der Kalkulation bekannten Kosten des Hochbehälters seien berücksichtigt. Die nächste Kalkulation werde es für 2024-2028 geben.

Der Planer erklärte, es fehlten jetzt nur noch die Malerarbeiten in Höhe von 3.000 €. Worauf Heinz Oesterle meinte, und die Bauleitplanung mit 270.000 €.

2 Kita Neubau am Mareisring; Freigabe der Planung Vergabe der Fachprojektanten

Es wurde das Projekt Neubau KiTa Mareisring mit drei Krippengruppen vorgestellt, das in der Gemeinderatssitzung am 29.09.2020 TOP 6 beschlossen wurde.

GR-Sitzung 29.09.2020

Die Septembersitzung war nun wirklich eine große Sitzung mit 13 öffentlichen Tagesordnungspunkten. Einige davon erforderten auch eingehende Diskussionen, so dass mit dem nicht öffentlichen Teil die Sitzung fast bis 23:00 Uhr dauerte.

 

1 Genehmigung der Niederschrift vom 11.08.2020

Die Niederschrift wurde einstinnig gebilligt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, es werde eine kleine Einweihung des Bauhofs mit wenigen geladenen Gästen geben. 

Dazu erläuterte er, wie schwierig die Sitzungen im KUS seien, aber im Sitzungssaal im Rathaus sei alles fest verkabelt, damit könne man nicht einfach die Tische umstellen. Es werde im Moment geprüft, was man zu vertretbaren Kosten machen könne.

4 Vorstellung des Planungskonzeptes für den Bebauungsplan Mayr-Anger in Großhöhenrain durch das Planungsbüro

Im Dezember 2019 hatte der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Mayr-Anger" beschlossen. Es handelt sich um eine Fläche unterhalb/östlich der Rainleiten. 

Bürgermeister Schaberl wies am Anfang die Gemeinderäte darauf hin, keine Grundstücksfragen zu diskutieren, das komme später in der nicht öffentlichen Sitzung.

Architekt Stefan Rossteuscher aus Bad Aibling stellte zwei Entwürfe für das geplante Wohnbaugebiet vor. Es solle Wohnbauflächen für Familien geben, unterschiedliche Gebäude, Ein- und Zweifamilienhäuser, sowie Geschosswohnungsbau. Es handle sich um ein anspruchsvolles Areal und ein Problem sei die Erschließung. Eine Zufahrt über die Rainleitn sei nicht geeignet.

Info Trinkwasserversorgung

Ein weitere Punkt in der Januarsitzung des Gemeinderats war ein Bericht über die gemeindliche Wasserversorgung.

Bauamtsleiter Weber begann mit dem Brunnen im Riedholz, wo es 2016 die entsprechende Bohrung gegeben habe. Im Juli 2017 habe man die Unterlagen an das Landratsamt gesendet. Die Genehmigung zur Wasserentnahme habe ein Jahr gedauert, bis man das Beweissicherungsverfahren mit allen Messstellen und den Probebetrieb habe machen können. Die Genehmigung gelte jetzt bis 31.12.2023.

Im letzten Jahr habe man 97.000 qm Wasser von der Wasserversorgung Kleinhöhenrain zugekauft.

Beim Brunnen in Altenburg habe man vom Landratsamt Miesbach eine Verlängerung der Genehmigung bis 31.12.2020 erhalten. Bis September diesen Jahres müssen die Genehmigungsunterlagen eingereicht werden. Diese werden gerade vorbereitet.

Der Behälter in Percha sei fertig, die Steuerungstechnik werde gerade eingebaut, dann könne der Probebetrieb folgen.

Beim Behälter in Aschbach gäbe es Mängel, wegen denen ein zwingender Handlungsbedarf bestünde. Es stehe eine Sanierung oder ein Neubau an. Zwei 300 qm Behälter seien zu klein, besser wären für die Zukunft zweimal 500 qm. Man könne zwei freistehende Behälter auf Gemeindegrund errichten.

Christiane Noisternig stellte die Frage, ob die Behälter in Aschbach noch verwendbar seien.

Weber antwortete, eine einfache Sanierung sei unbedingt nötig.

Christiane Noisternig fragte nach den Kosten.

Bauamtsleiter Weber führte aus, die benötigte Sanierung belaufe sich auf 13.000 €. Der Behälter müsse außen abgegraben werden. Es gäbe Risse, die man abdichten müsse, dann könne man den Behälter noch zwei Jahre betreiben.

Bernhard Neumaier beklagte, dass er mehrfach am Ende von Sitzungen nach dem Stand beim Brunnen Riedholz gefragt habe. Immer habe es geheißen, alles sei gut. Im Juni letzten Jahres habe er wegen des sich abzeichnenden heißen Sommers noch einmal angefragt. Der Bürgermeister und der Bauamtsleiter hätten versichert, es gäbe ausreichend Wasser. Kurz darauf habe Wasser zugekauft werden müssen.
Als dann die Genehmigung endlich da gewesen sei, habe man festgestellt, dass sich eine Steuerleitung nicht beschaffen lasse und ein Ventil neu gemacht werden müsse. Natürlich habe es personelle Engpässe gegeben, aber wenn dann die Genehmigung da sei, müsse der Brunnen laufen. Und dann müssten plötzlich zu normalerweise 60.000 qm Wasser noch zusätzlich fast 40.000 qm dazugekauft werden. Warum habe die Inbetriebnahme so lange gedauert und warum sei so viel schiefgelaufen

Kämmerer Dieter Kannengießer meinte, das könne nicht in öffentlicher Sitzung erläutert werden.

Bürgermeister Schaberl erklärte, da sei so viel schiefgelaufen, das könne man heute nicht aufarbeiten. Man müsse versuchen, daraus zu lernen.

Dr. Kienle fragte, ob nun alle Probleme gelöst seien mit der fehlerhaften Leitung. Soweit er wisse, müsse man doch, falls mal nicht gepumpt würde, sehr viel durchlaufen lassen, bis keine Bläschen mehr kämen.

Martin Oswald erklärte, die Leitung von Percha nach Feldkirchen hinunter sei das Problem. Die Firma, welche diese Leitung gebaut habe, sei etwas unfachmännisch gewesen.

Bürgermeister Schaberl beklagte, jede Woche habe es eine neue schlechte Nachricht gegeben, immer wieder Probleme.

Heinz Oesterle meinte, das sei alles schlecht gelaufen, der Rechnungsprüfungsausschuss werde den ganzen Vorgang prüfen.
Dazu stellte er fest, nur 13.000 € für die Sanierung sei erstaunlich wenig.

Bernhard Neumaier hakte nochmal nach. Es ließen sich bei weitem nicht alle Probleme auf die schlecht verlegte Leitung schieben. Es könne nicht sein, dass man nach Fertigstellung feststelle, dass ein Drosselventil zu klein sei. Für was habe man hochbezahlte Ingenieure, die müssten den zu erwartenden Druck doch berechnen können. Dann komme es auch noch zu Eintrübungen, weil das System Luft zieht. Das könne alles nicht sein, da müsse man doch nochmal mit den Ingenieurbüros reden.

Georg Glas fragte, ab wann das Wasser läuft.

Bürgermeister Schaberl antwortete, das laufe schon. Heute sei auch der Schaltkasten gekommen. Danach erläuterte er noch, dass das Chloren wegen der Sanierung im laufenden Betrieb sicherheitshalber nötig sei. Während des geplanten Neubaus könne der normale Betrieb mit dem alten Behälter regulär weiterlaufen.

Georg Schnitzenbaumer erinnerte daran, er habe damals gewarnt, als die Leitung geplant wurde quer durch den Wald. Die Alten früher hätten sowas nicht gemacht. Die hätten das im Griff gehabt. Da hätte es keine Probleme gegeben. "Das verspreche ich euch!"

GR-Sitzung 29.01.2019

Es war diesmal eine sehr lange Gemeinderatssitzung mit vielen Tagesordnungspunkten. Zu einigen Themen wurde ausführlich diskutiert, daher folgen in den nächsten Tagen noch Berichte zu einigen Punkten.


Zuerst bat Bürgermeister Schaberl den Gemeinderat und alle Besucher sich zu erheben zum Gedenken an die 19-jährige Feldollingerin, die am Vormittag bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen ist.

Danach gratulierte er Heinz Oesterle zum 70. Geburtstag und übereichte ihm ein Geschenk.

1. Genehmigung der Niederschrift vom 18.12.2018

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Art. 52 Abs. 3 GO

Der Gemeinderat hat mit 23:0 in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen, dass im Kapellenbach in Haus 2 statt Badewannen Duschen eingebaut werden sollen.

3. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten sowie des stellv. Kommandanten der FFW Feldolling

Erster Kommandant Weber Robert und sein Stellvertreter Manuell Meier wurden mit 23:0 bestätigt.

4. Petition an den Bayerischen Landtag in Sachen Hochwasserrückhaltebecken Feldolling und vorzeitiges Besitzeinweisungsverfahren

Der Freistaatbayern hat durch das Wasserwirtschaftsamt die vorzeitige Besitzeinweisung beantragt für alle Flächen, die für die Verlegung der Stromleitung wegen des Polderbaus benötigt werden.

GR-Sitzung 16.08.2018

Es sollte eine kurze Sitzung werden, weil man im Anschluss noch gemeinsam aufs Feldkirchner Volksfest gehen wollte. Trotz Vertagung eines umfangreichen Tagesordnungspunktes dauerte der öffentliche Teil dann doch eineinhalb Stunden. 

Vertagung Bebauungsplan "Im Kleinfeld"

Am Beginn der Sitzung stellte Anton Kammerloher einen Antrag zur Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt zum Bebauungsplan Nr. 96 „Im Kleinfeld“ solle wegen eines Anwohnerantrags zur polizeiliche Begehung vertagt werden. Grund für die Vertagung: Die Begehung sei noch nicht durchgeführt worden.

Franz Bergmüller wandte ein, es sei alles ausdiskutiert, alle Argumente ausgetauscht. Es gäbe kein neues Argument, daher sei er gegen eine Vertagung.

Bgm. Schaberl erklärte, mit der Begehung habe es noch nicht geklappt. Insgesamt sei die Verkehrssituation in der Vagener Au nicht optimal.

Klaus Anderl führte an: "Da totlts doch do untn!" (Dort unten ist doch tote Hose.) Das Ganze sei ein überzogenes Theater. 

(Anmerkung: Einstimmiger Beschluss der Planung bereits am 29.11.2016)

Schließlich wurde die Vertagung mit 10:7 Stimmen beschlossen.

Änderung der Geschäftsordnung- Annahme von Geschenken und Einladungen

Für den Bürgermeister ist der Gemeinderat zuständig, was dieser an Zuwendungen annehmen darf. Frau Bertozzi verlas den geplanten Text. Vorschlag war als noch angemessener Wert bis 200 €, Sachgeschenke gehören der Gemeinde. 

In der Diskussion kam der Vorschlag keinen Betrag zu nennen. So kam es dann zu folgenden Abstimmungen:

Die Streichung des Betrags wurde mit 4:12 abgelehnt, und die Änderung mit 13:3 angenommen.

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die gemeindliche Volkshochschule Feldkirchen-Westerham

Ab 1.9.2018 kommt es zu einer Gebühren-Anpassung, welche mit allen Volkshochschulen im Mangfalltal abgesprochen wurde. Diese beinhaltet auch Änderungen zu den Rücktrittsgebühren.

Die Änderung wurde mit 17:0 angenommen.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 96 "Im Kleinfeld" gem. § 13 b BauGB; Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Vertagt, siehe Oben.

Antrag von GRM Josef Kamerloher vom 04.08.2018 zur Ergänzung der gemeindlichen Geschäftsordnung

 

Entschuldigung des Bürgermeisters

Für die Besucher der Sitzung, die noch nicht wussten, was der Antrag beinhaltet, begann es etwas verwirrend. Bgm. Schaberl begann sofort mit einer Entschuldigung. Er sei verkehrt verstanden worden. Ihm sei es nur darum gegangen, den Ortsräten besser Gehör zu verschaffen.

 

Sachverhalt

Aus der Diskussion und dem Antragstext ergab sich dann folgender Sachverhalt: 

Die Ortsräte bekommen in den Sitzungen des Umweltausschusses Gelegenheit über ihre Arbeit zu berichten und mit Gemeinderäten zu kommunizieren. Diese Lösung war in Absprache mit allen Fraktionssprechern gewählt worden. Außerdem erhielt der Umweltausschuss deshalb den Zusatztitel "Ausschuss für soziale Ortsentwicklung".

Durch die Ortsrat-Berichte kommt es zu sehr langen Umweltausschuss-Sitzungen. Daher dachte sich Hans Schaberl eine andere Lösung aus. 

In einer separaten Sitzung mit den Ortsräten sollen alle Themen gesammelt werden und dann in den zuständigen Ausschüssen besprochen werden. 

Diese Lösung wurde ohne Absprache mit den Ortsräten oder dem Gemeinderat den Ortsräten schriftlich mitgeteilt. Der Brief beinhaltete auch gleich den ersten Termin für eine Sitzung mit den Ortsräten.

Josef Kammerloher beantragte als Reaktion auf das Schreiben, die alte Lösung beizubehalten und den Ortsräten im Umweltausschuss ein allgemeines Rederecht zu geben.

Diskussion

• Frau Pertozzi erklärte, die Gemeindeortnung lasse kein allgemeines Rederecht zu. Rederecht kann in Einzelfällen eingeräumt, aber nicht generell erteilt werden.
• Bernhard Neumaier erinnerte daran, dass die bisherige Lösung so mit den Fraktionssprechern abgesprochen worden sei. Die Mitteilung einer Änderung per Brief sei unglücklich gewesen. Man müsse nun miteinander reden und eine einvernehmliche Lösung suchen.
• Franz Bergmüller stimmte Bernhard Neumaier zu. Man brauche doch nur aus rechtlichen Gründen das Rederecht streichen und die Berichte belassen! Nach dem Vorschlag des Bürgermeisters könne man den Ausschuss auch gleich abschaffen.
• Josef Kammerloher erklärte, er wolle als Gemeinderat die Möglichkeit haben, Ortsräte zu befragen. Es müsse Verbesserungen im Umweltausschuss geben. Es geht darum, mit den Leuten zu reden, wie es im Wahlkampf Hans Schaberl immer wieder versprochen habe.
• Josef Hupfauer erzählte,sie hätten sich im Ortsrat Feldolling auch furchtbar geärgert. Erst nach einigen Diskussionen habe ihnen der Vorschlag des Bürgermeisters gefallen.
• Christiane Noisternig gab zu bedenken, Gehör für den Ortsrat sei sehr wichtig. Aber ein allgemeines Rederecht sei uferlos. Man müsse eine Grenze ziehen. Der Antrag solle zurückgestellt werden und eine neue Absprache getroffen werden.
• Christoph Langer forderte, die Ortsräte nicht abzuwerten. Sie seien wichtig. Der Umweltausschuss sei nie ernst genommen worden. Hans Schaberl mache die Angelegenheit zur Chefsache. Langer forderte die Räte auf, dem Bürgermeister die Chance für ein Jahr zu geben.
• Dr. Kienle meinte, der Ablauf der Sitzungen liege im Argen. Ein Ausschuss sei kein Stammtisch. Ein geordneter Ablauf sei wichtig.
• Der Bürgermeister erklärte, bei seiner Lösung würde es ein Protokoll geben und dann werde alles abgearbeitet.
• Bernhard Neumaier stellte fest, die Regelung sei Aufgabe des Bürgermeisters. Allerdings müsse man so etwas besprechen, nicht einfach verordnen.
• Bürgermeister Schaberl schloss, der schon bestehende Termin einer Ortsratssitzung soll für die Besprechung der zukünftigen Vorgehensweise und für Verbesserungsvorschläge genutzt werden.

Daraufhin zog Josef Kammerloher seinen Antrag zurück.

Brunnen Riedholz

Bernhard Neumaier fragte wie vor zwei Monaten schon einmal nach dem Stand beim Brunnen Riedholz. Dieser hätte im Sommer 2017 betriebsbereit sein sollen.

Bürgermeister Schaberl antwortete, die Genehmigung sei nun seit Kurzem da. Es fehle jetzt noch ein Drosselventil. Da der Druck zu hoch sei, brauche man eine Spezialanfertigung und die dauere. Dazu fehle noch ein Glasfaserkabel für die Steuerung. Die Lieferung dauere lange wegen der schwierigen derzeitigen Marktlage. Allerdings könne man auch vorübergehend manuell steuern.

Auf Nachfrage sagte Bürgermeister Schaberl auch, dass es zu Engpässen bei der Wasserversorgung gekommen sei. 

Bei der letzten Anfrage vor zwei Monaten hatte der Bürgermeister noch fest versichert, dass genügend Wasser vorhanden sei. Um ausreichend Wasser zur Verfügung zu haben, wird zur Zeit Wasser bei der Wassergenossenschaft Kleinhöhenrain zugekauft.

GR Sitzung 27.09.2016

 Am längsten diskutiert in der Sitzung wurde über die geplanten Mehrfamilienhäuser am Kapellenbach und die Erhöhung der Wassergebühren. 
Ansonsten wurden die Themen rasch abgearbeitet.



Einheimischen Programm Mehrfamilienhäuser am Kapellenbach , Planungskonzept

Das Architekturbüro stellte das Projekt vor wie auf der Gemeinde Homepage als PDF-Datei hinterlegt. 
Nach langen Diskussionen über die Kosten der verschiedenen Varianten und Ausstattungen und der sich daraus ergebenden Preisen für die späteren Käufer wurde über verschiedene Optionen abgestimmt.

• Bauweise massiv mit Holzfassade: 3:19 abgelehnt
• Massivbau ohne Holzfassade: 18:4 angenommen
• Beide Gebäude mit Aufzug: 16:6 angenommen
• Bau einer Tiefgarage: einstimmig angenommen
• Wärmepumpe und Photovoltaikanlage: einstimmig angenommen
• Nach 70% Ausschreibung Entscheidung über den Preis im Gemeinderat: einstimmig angenommen
• Ein Gebäude um einen Meter länger: einstimmig angenommen

Auf Vorschlag von Bernhard Neumeier wurde über die Möglichkeit der Eigenleistung der Käufer abgestimmt und zwar

• Eigenleistung bei Böden und Malerarbeiten innen ohne Nassbereich: 12:10 angenommen

Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre, Anfrage Steiner Leonhard, Errichtung einer Sichtschutzwand entlang der Grundstücksgrenze, Fl.Nr. 2400/1 der Gemarkung Vagen
Beantragt war eine Sichtschutzwand in einer Höhe von 1,80m und einer Länge von14 m.

Der Antrag wurde mit 6:16 abgelehnt. 
Auf Vorschlag der Verwaltung sollen Sichtschutzmauern allgemein erlaubt werden mit 10 m Länge ausschließlich zwischen Grundstücken (nicht zur Straße hin) und nicht höher als 2 m.
Dieser Vorschlag wurde mit 19:3 Stimmen angenommen.

Bebauungsplan für Abriss Bauhof

Nach einem Gespräch im Landratsamt muss laut deren Juristen für den Abriss und Neubau des Bauhofs zwingend ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Die Aufstellung eines Bebauungsplan wurde einstimmig beschlossen.

Bekanntgabe der Jahresrechnung 2015 - Rechenschaftsbericht

Kämmerer Hr. Kannengießer stellte den Rechenschaftsbericht im Gesamtumfang von 36 Millionen € vor zur Kenntnisnahme für den Gemeinderat.

Erteilung einer Bürgschaftserklärung für den OGV Vagen im Wege der dringlichen Anordnung

Information des Gemeinderats über eine Bürgschaft über 46.094 €.
 

Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren; Änderung der BGS/WAS

Die Grundgebühr soll ab 01.11.2016 von 30 € auf 60 € steigen und der Kubikmeterpreis auf 1,45 €. Nach einigen Diskussionen wurde die Änderung mit 19:3 Stimmen beschlossen.

Kalkulation der Entwässerungsgebühren; Änderung der BGS/WES

Die Entwässerungsgebühren sollen ebenfalls ab 01.11.2016 von 2,55 € auf 2,37 € bei Volleinleitung und bei der Schmutzwassereinleitung von 2,40 € auf 2,25 € gesenkt werden.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

Gemeindebücherei; Neuer Kooperationsvertrag mit der kath. Kirchenstiftung St. Laurentius

Die Zustimmung zum neuen Vertrag in seiner 6. Fassung wurde einstimmig beschlossen.

Bericht über Chiemsee-Alpenland Tourismus Verband e.V.

Der Bericht wurde kurz vorgestellt, dabei verwies Bürgermeister Schweiger darauf, dass es in der Gemeinde jährlich über 17.000 Übernachtungen gäbe.

Zur Kenntnis des GR.

Verordnung über das Halten von Hunden

Es geht um eine Verordnung hinsichtlich Leinenpflicht für Hunde unter 50-cm Schulterhöhe in bestimmten Bereichen der Gemeinde, etwa an der Mangfall oder auf dem Gelände der Münchner Stadtwerke in Vagen.

Die Einführung der Verordnung wurde mit einer Gegenstimme beschlossen.