GR-Sitzung 25.04.2023

Am Anfang der Sitzung begrüßte Bürgermeister Johannes Zistl alle Anwesenden. Dazu gratulierte er Gemeinderat Josef Kammerloher zu seinem 70. Geburtstag und überreichte ihm ein Geschenk.

1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 "Gewerbegebiet Höhenrain", Billigung des Planungskonzeptes

Nach dem Beschluss des Gemeinderats vom 16.03.2021 TOP 4 zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Großhöhenrain, wurde nun das Planungskonzept für die Aufstellung des Bebauungsplans vorgestellt.

Peter Rubeck von der Planungsgruppe Strasser erklärte, nach einer längeren Abstimmungsphase mit den Behörden hab man nun ein Planungskonzept erstellt.

Verschiedene Erschließungsvarianten hätten sich aus unterschiedlichen Gründen nicht verwirklichen lassen. Nun sei eine Stichstraße von Norden von der Lauser Straße her mit Wendehammer am Ende geplant.

Der Ingenieur weiter, nicht erlaubt seien Tankstellen, außer Betriebstankstellen und Einzelhandelsbetriebe. Kurzfristig habe man noch ausnahmsweise Wohnungen für Betriebsinhaber  oder Betriebsleiter ermöglicht, dazu müsse aber noch ein Lärmschutzgutachten erstellt werden.

Die überbaubare Fläche dürfe nicht mehr als 80% sein, alle Dachformen seien erlaubt und die Höhen richten sich nach dem Gelände. Dazu komme eine PV Baupflicht bei allen Dachflächen mit einer Mindestfläche von 50%.

Es gäbe eine Grünordnung, erklärte Peter Rubeck, mit Erhaltung der bestehenden Baumhecke, Artenschutz, Ortsrandeingrünung und einem Pflanzgebot, je 500 qm ein Baum. Flachdächer müssten Dachbegrünung mit mindestens 50 % der Fläche haben, was sich auch auf die Ausgleichsflächen auswirke. Ansonsten seien die Ausgleichsflächen 50 % von der Gesamtfläche des Gewerbegebiets und alle in der Gemarkung Höhenrain.

Gmoabus

Die erste offizielle Sitzung vom neuen Bürgermeister Johannes Zistl war die Hauptausschusssitzung diese Woche. Großer Punkt war unter dem Titel "Gmoabus - Bürger fahren für Bürger- Bericht zum Start des Projektes" eine ausführliche Vorstellung der Startphase vom Gmoabus. 

Alles über die innerörtliche Mobilität gibts auf der Website des Projekts.

Gmoabus-Projektleiterin Susanne Epacher berichtete im Hauptausschuss, man habe bisher 786 Aufträge an 68 Tagen ausgeführt, geplant habe man im ersten Jahr 1.000. Nun seien es hochgerechnet auf ein Jahr schon ca. 2.820. Bisher sei man 2.569 km gefahren, 3,3 km pro Fahrt.

Dann stellte sie noch einmal das Projekt vor. Es gäbe ein Buchungsteam und ein Steuerungsteam und die 24 ehrenamtlichen Fahrer, erklärte Epacher. Es folgte ein kurzer Überblick über die Meilensteine von Anfang 2019 bis 06.12.2022 der Aufnahme des Betriebs. Nun laufe eine zweijährige Pilotphase, schloss die Projektleiterin.

Gesamtprojektleiter und Gemeinderat Heinz Oesterle dankte für die Unterstützung durch den Gemeinderat, finanziell und auch sonst. Der Gemeinderat habe Budget zur Verfügung gestellt für den Bus, die Haltestellen und die Software. So habe man jeweils 50.000 € bzw. 60.000 € für die Jahre 2021 bis 2024 in den Haushalt eingestellt. Die laufenden Kosten seien nun 15.000/Jahr, dann müsse man sehen, was kommt. 

GR-Sitzung 04.04.2023

Heinz Oesterle, Johannes Zistl, Hans Schaberl

Die Sitzung galt der Amtseinführung und Vereidigung unseres neuen Bürgermeisters Johannes Zistl. Dazu galt es einen Nachfolger für den Gemeinderats-Sitz des Bürgermeister zu berufen.

Zur Amtseinführung von Johannes Zistl als neuer Bürgermeister waren über 40 Zuschauer gekommen, darunter natürlich sehr viele Vagener.

1 Vereidigung des neu gewählten 1. Bürgermeisters

Zweite Bürgermeisterin Christiane Noisternig eröffnete die Sitzung. Noisternig erläuterte, dass die Vereidigung nicht durch den alten Bürgermeister, sondern durch den ältesten Gemeinderat vorgenommen werde, Heinz Oesterle.

Heinz Oesterle erklärte, er fühle sich geehrt und freue sich, diese Aufgabe wahrzunehmen. Johannes Zistl habe heute offiziell seinen zweiten Arbeitstag, aber seit der Wahl habe sich der neue Bürgermeister täglich im Rathaus aufgehalten.

Dann ging Oesterle auf die anstehenden Projekte ein, wie den schon viele Jahre laufenden Hochwasserschutz, die Bebauung der Flurnummer 84, das ISEK, das Projekt Bücherei-Dorfplatz, die wichtige Kinderbetreuung und vor allem jetzt die Schule. Oesterle wünschte sich gute Zusammenarbeit und einen Bürgermeister, der sich auch andere Meinungen anhört.

Alle Anwesenden erhoben sich danach von den Sitzen, Heinz Oesterle sprach vor und Johannes Zistl wiederholte die Eidesworte. Mit diesen schwor er dem Grundgesetz und der bayrischen Verfassung Treue, Gehorsam gegenüber den Gesetzen, Erfüllung der Amtspflichten und die Verteidigung der kommunalen Selbstverwaltung.

2 Übergabe der Amtskette an den neuen Bürgermeister

Danach folgte die feierliche Übergabe der Amtskette. Diese sei unter Bürgermeister Röhrmoser angeschafft worden, wie der scheidende Bürgermeister Hans Schaberl bei der Übergabe erläuterte. Dazu überreichte er dem neuen Amtsinhaber Salz und Brot.

Hans Schaberl (re.) übergibt Johannes Zistl die Amtskette

Danach richtete der frisch eingesetzte Bürgermeister einige Worte an die Anwesenden. Er habe sich drei Wochen Urlaub am Ende seiner alten Arbeit genommen, die er aber nun im Rathaus verbracht habe. Die ersten zwei Tage im Amt habe er sich nun überall vorgestellt und alle gemeindlichen Institutionen besucht. Er habe überall eine positive, gute Stimmung vorgefunden. Er betonte, dass viel Arbeit und große Aufgaben vor ihm und dem Gemeinderat lägen. Zum Abschluss dankte er Hans Schaberl für den nahtlosen und problemlosen Übergang und schloss: 

"Auf boarisch gsogt: Let's go, packmas o!"