In der Sitzung gab es wichtige Themen zu diskutieren. Vor allem die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung über die nächsten Jahre mit großen finanziellen Auswirkungen war ein lange besprochenes Thema.
1 Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2022
einstimmig
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO
Genehmigung zweier notarieller Urkunden.
3 Aktuelle Vorkommnisse
Der Bürgermeister führte schnell einige Themen auf, wie die Infoveranstaltung zur Windkraftanlage vom 20.05. (sieh Sitzung vom 28.04.2022 TOP 11) oder den Beginn des diesjährigen Straßenbauprogramms an verschiedenen Punkten des Gemeindegebiets.
Frau Bertozzi berichtete über das Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Prüfung zur am 23.11.2021 TOP 4 vorgelegten Grundschulplanung. Zuständig dafür sei der Schulverband gewesen und es seien schon 50.000 € Planungskosten im Haushalt eingestellt gewesen. Der Bürgermeister habe als Vorsitzender des Schulverbandes das Recht, Einzelgenehmigung bis 10.000 € vorzunehmen. Es sei also zu einer Überschreitung der Zuständigkeit gekommen. Durch die Stornierung des Vertrags über 25.000 € sei es zu keiner Schädigung gekommen. Dazu habe der Schulverband nachträglich per Beschluss die Verfehlung geheilt. Allerdings sei noch nicht ein Bruch des Vergaberechts geprüft, schloss Geschäftsführerin Bertozzi.
4 Bedarfsplanung Kinderbetreuung
Geschäftsführerin Ines Bertozzi stellte ausführlich die Hintergründe zur Bedarfsplanung und mehrere mögliche Szenarien dar. In die Planzahlen für Krippen- und Kindergartenplätze fließen die demografischen Entwicklungen des bayrischen Landesamtes für Statistik ein, die bisherigen Weg- und Zuzüge, eine steigende Bedarfsnachfrage (immer mehr Kinder eines Jahrgangs benötigen Plätze), Berücksichtigung von unterjährigen Eintritten, Integrationsplätzen und Gastkindern.
