Mittwoch, 27. Dezember 2023

ISEK - Maßnahmenkonzept

ISEK Konzeptansätze

Im Tagesordnungspunkt "ISEK - Vorstellung des Maßnahmenkonzepts" wurden in der letzten Gemeinderatssitzung ISEK-Ergebnisse präsentiert.

ISEK "Konzeptansätze" war die Überschrift der ausführlichen Präsentation zu den ersten Ergebnissen unseres ISEK's. Die beteiligten Büros stellten auf vielen Landkarten ihre Analysen und die Konzepte aus den in der Klausurtagung in Seeon erarbeiteten Zielen vor.

Es wurden Landkarten gezeigt mit farblichen Markierungen zu Bestandserhebungen, nachfolgenden Untersuchungen bis hin zu Karten, wie Feldkirchen sich im Jahr 2040 präsentieren könnte. Nach Darstellungen zum gesamten Gemeindegebiet ging es um den Vertiefungsbereich Ortsmitte Feldkirchen. 

Gesamtes Gemeindegebiet

Ein Ziel von ISEK sei es, die dörflichen Strukturen zu erhalten. Alle Ortseingänge müssten erkennbar sein. Angestrebt würden dazu Ortseingrünungen als Abschluss der Ortschaften. Weitere Siedlungsentwicklung soll es durchaus geben, das Gewerbe solle nicht unendlich wachsen und am besten bleiben, wo es jetzt schon ist. Bei allen Ortsmitten sei aufenthaltsorientierte Entfaltung nötig.

Von der Landschaft her, habe man gute Ausstattung mit Grün. Ein Netzwerk von Grünkorridoren solle geschaffen werden, und damit Klimaresilienz erreicht werden. Die Energiequellen habe man ebenfalls erfasst und man wolle Richtung autarke Energieversorgung kommen.

Für die Verbindung der Ortsteile und die Einfahrt des Schwerverkehrs in die Aiblinger Straße sollen Verbesserungen angestrebt werden. Wege für den Radverkehr würden fehlen, etwa nach Kreuzstraße zur S-Bahn. In Wohngebieten solle Tempo 30 vorgeschrieben sein. Die Kreuzung Glonner- / Münchner Straße solle neu geregelt werden und bessere Park & Ride Möglichkeiten an den Bahnhöfen geschaffen werden.

Bestandsanalyse Ortsteil Feldkirchen

Konflikte oder Missstände seien die Staatsstraße und der starke Verkehr, wurde betont. Die positive Mitte sei dadurch strukturell getrennt. Es gebe, moderaten Leerstand und die Autohäuser im Westen seien eine Störung im Ortsbild. Der Bereich sei ja auch funktional sehr nahe an der Ortsmitte.

Samstag, 23. Dezember 2023

GR-Sitzung 19.12.2023


Nach der langen Sitzung letzte Woche gab es nun eine weitere, eben so lange letzte Sitzung 2023. Breiten Raum nahm die Präsentation zum ISEK ein.


1 ISEK - Vorstellung des Maßnahmenkonzepts

Die beteiligten Büros stellten die erarbeiteten Ergebnisse vor und es wurde ausführlich darüber diskutiert. Wegen des Umfangs des Themas kommt dazu ein separater Beitrag gleich nach den Weihnachtsfeiertagen.

2 Genehmigung der Niederschrift vom 28.11.2023

einstimmig

3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

4 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeister Johannes Zistl wies auf den Neujahrsempfang am Sonntag, den 28.01.2024 hin. Er sei diesmal um 18:00 Uhr in Öd. 

2024 sei 40-jähriges Jubiläum der Gemeindepartnerschaft mit Jalais in Frankreich. Daher werde es eine Reise dorthin geben vom 07. bis 11. Mai und einen Gegenbesuch beim Volksfest.

Es gebe zur Zeit viele Anfragen für Freiflächen-Photovoltaik. Der Umweltausschuss hat am 21.11. beschlossen, ein PV-Freiflächenkonzept zu erstellen. Damit werde die Eignung der Flächen für diese Anlagen festgelegt. Berücksichtigt werde auch die Bodengüte für die Landwirtschaft und Mehrfachnutzungen. 

Bürgermeister Zistl berichtete weiter, aus der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2023 TOP 12 habe er wegen des Straßennamens für Weidach II bei der Familien Spinner nachgefragt. In der Sitzung war als Name "Georg Spinner Straße" vorgeschlagen worden. Der Bürgermeister berichtete, die Familie Spinner fühle sich sehr geehrt und bedanke sich. Man wünsche sich den Zusatz "Dr.".

5 PV-Anlagen, Neubau Wertstoffhof

Das Büro elo-Plan GmbH aus Rosenheim empfiehlt zwei Anlagen, eine kleine 8,7 kWp-Anlage für den Eigenverbrauch und eine große 78,4 kWp-Anlage für Volleinspeisung.

Energiereferentin Martina Weber bestätigte, das mache Sinn. Sie bemängelte allerdings, dass die Kosten wohl etwas niedrig gerechnet seien. Sie schätze eher Richtung 200.000 € statt 114.600 €. Auch die Einschätzung des Büros, man könne die Anlagen ohne Umsatzsteuer errichten, teilte Martina Weber nicht. Dazu fragte sie, warum man die Anlagen nicht selber machen wolle.

Samstag, 16. Dezember 2023

GR-Sitzung 14.12.2023


Am Beginn der Sitzung erklärte Bürgermeister Johannes Zistl, es seien für den Tagesordnungspunkt vier benötigte Unterlagen bis zur Sitzung nicht vorgelegen. 

Daher wurde der Tagesordnungspunkt vertagt.

1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

2 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Statt der Infos (am nächsten Dienstag ist ja die nächste Sitzung) bedankte sich Bürgermeister Zistl bei allen Gemeinderäten. Sie seien im Moment alle richtig gefordert. Allein im Dezember seien sechs Sitzungen. Heute sei die traditionelle "Platzerlsitzung", aber mit normaler Länge, nicht wie üblich verkürzt.

3 Gemeindehaus Großhöhenrain - Erweiterung des bestehenden Kindergarten - Vorstellung der Entwurfsplanungsvarianten

Das Gemeindehaus in Großhöhenrain soll als Kinderhaus ausgebaut und erweitert werden. Wegen steigendem Bedarf sollen auch Kindergrippen- und Kinderhort-Plätze geschaffen werden. Johannes Zistl erklärte kurz, dass es im Januar zu den Planungen noch eine Besprechung mit den Vereinen in Höhenrain geben werde. Das Gemeindehaus wird nämlich auch von den Chören, der Blasmusik und der Landjugend genutzt.

Der Wohnanbau - das im August 2021 gekaufte so genannte "Tessmannhaus" - wird abgerissen. Dort soll ein Neubau entstehen.

Frau Rieder von Rieder Architekten stellte zwei Planungsvarianten mit unterschiedlichen Raumaufteilungen vor.  Die BGF (Bruttogrundfläche) des Neubaus beträgt 1.075 qm und die im Bestand überarbeitete Fläche 730 qm. Dort wurde die barrierefreie Toilette im Obergeschoss umgeplant. Dazu wird der Lastenaufzug entfernt und ein Personenaufzug zwischen beiden Gebäuden eingebaut. 

Ein alternativer Eingang im Norden wurde mitgeplant. es gibt ein Kinderrestaurant im Erdgeschoss, Räume und ein Schlafraum für die Krippe, sowie Horträume und einen großen Hausaufgabenraum.

Die Landjugend bekommt einen gleich großen Lagerraum wie jetzt im Untergeschoss des Neubaus. Die Catering Küche der Vereine im Obergeschoss wird durch den Wegfall des Lastenaufzugs etwas größer.

Der Raum der Kirchenstiftung im Erdgeschoss bleibt wie gehabt bestehen.

Die Höhenrainer Musi und die Chöre behalten ihren jetzigen Musiraum mit Notenschränken und Platz für Schlagzeug und Instrumente. Durch eine große Tür (oder einen großen Durchbruch abhängig von der Statik) gelangt man in den großen Hausaufgabenraum im Neubau, der für Proben entsprechend genutzt werden kann.

Diese Planungen für die Vereine sind aber Zwischenlösungen, da ja nach einem zukünftigen Neubau des Feuerwehrhauses in Großhöhenrain das alte Feuerwehrhaus ein Vereinshaus werden soll.

Montag, 11. Dezember 2023

GR-Sitzung 06.12.2023


Es handelte sich um eine gemeinsame Sitzung des Gemeinderats, des Schulverbands Grundschule und des Schulverbands Mittelschule. 

Großes Thema der gemeinsamen Sitzung war nämlich die Schulplanung.

1 Vorstellung der Schülerprognose durch das beauftragte Büro

Als Ausgangspunkt für die Schulplanung stellte Herr Rindsfüßer von der Firma SAGS eine eingehende Bevölkerungsanalyse und -prognose vor. Er wies auf die drei wichtigen Faktoren Geburtenrate, Sterblichkeit und Wanderung hin und stellte ausführliche Statistiken zur Bevölkerungsentwicklung in Feldkirchen-Westerham seit 1950 vor. Danach prognostizierte er die Entwicklung bis 2039 mit geschätzten Schülerzahlen und wohl benötigten Klassen.

Grob gesagt werde es weiter ein hohes Wanderungssaldo in den nächsten Jahren geben, es würden also neue Kapazitäten benötigt.

Bürgermeister Johannes Zistl bezeichnete die Studie als wichtige Grundlage für die weiteren Planungen wonach noch kurz über die Ergebnisse diskutiert wurde.

2 Bericht über die Arbeit des Arbeitskreises Schulplanung und der durchgeführten Schulbesichtigungen

Es war ja ein Arbeitskreis Schulplanung gegründet worden, nachdem man nach Vorstellung weitreichender Pläne (Sitzung vom 23.11.2021 TOP 4)  alles wieder auf Null gestellt hatte. Der Arbeitskreis hat schon eine Elternbefragung und die Ausschreibung zur Machbarkeitsstudie vorbereitet. Dazu hatte man drei unterschiedliche Schulneubauten besichtigt. 

Freitag, 1. Dezember 2023

GR-Sitzung 28.11.2023


Es stand eine sehr lange Sitzung an mit vielen Tagesordnungspunkten. 

Unter anderem gab es interessante Infos zur finanziellen Lage der Gemeinde von Kämmerin Jennifer Ziegelmann.

1. Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2023

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine

3. Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Im Moment sei extrem viel los, begann Bürgermeister Johannes Zistl, daher gelte sein Dank der Verwaltung. Heute habe man 13 Punkte auf der öffentlichen und 13 Punkte auf der nicht öffentlichen Sitzung. Es werde daher noch Sondersitzungen geben, auch weil man den Haushalt schon Ende Januar fertig haben wolle. 

Weiter berichtete der Bürgermeister, die ISEK Ergebnisse seien bereits in der Lenkungsgruppe präsentiert worden mit sehr positiver Resonanz. Am 19.12. werden die Ergebnisse im Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung präsentiert.

Die Bürgerversammlung sei mit 100 Teilnehmer und 90 online Zuschauern ein Erfolg gewesen. 

Das Gutachten zum Sturzflut-Risikomanagement für Vagen schaffe großen Handlungsdruck. Eine Bürgerinformationsveranstaltung werde es im Januar in der Vaganahalle dazu geben.

Für die Grundschulplanung habe man schon mehrere Schulen besucht. Dazu sei die Elternbefragung abgeschlossen. Als nächstes komme die Beauftragung eines Büros für die Machbarkeitsstudie.

Der neue Wertstoffhof solle im Frühjahr 2025 fertig werden, Johannes Zistl weiter. In Laus sei nun eine Notrufsäule am Badeplatz aufgestellt, und im Oktober seien alle 4. Klassen zu Besuch im Rathaus gewesen.

4. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Biogas zur Reitbahn; Abwägung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Es gab Stellungnahmen vom Markt Bruckmühl, der Gemeinde Aying, der Bauleitplanung, des Landratsamts und der unteren Naturschutzbehörde. Es gab nur kleinere Änderungen, alles wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

Auch der Verfahrensbeschluss wurde einstimmig gefasst und die Verwaltung wird die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes beim Landratsamt beantragen.

5. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 119 "Biogas Zur Reitbahn"; Abwägung gem. § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB

Die Aufstellung war ja in der Sitzung vom 27.06. TOP 7 und weiteren Diskussionen am 26.07. TOP 6 auf den Weg gebracht worden. Die Planung hinsichtlich der Straßenabstand, Zufahrt und Entwässerung wurden mit dem Tiefbau vom Landratsamt abgestimmt.