Samstag, 25. September 2021

Sitzungen September


 

Im September gab es schon einige Sitzungen vor der kommenden Gemeinderatssitzung am 28.09. 

Kurz zur Hauptausschuss-, Bauausschuss- und Ortssprechersitzung.

 

Hauptausschusssitzung am 14.09.2021

Offizielles Protokoll

In der Sitzung wurde einstimmig beschlossen den Burschenverein Höhenrain bei der Anschaffung
einer neuen Fahne
zum 90-jährigen Jubiläum 2022 mit 2.000 € von 11.000 € Gesamtkosten zu unterstützen.

Ebenfalls wurde beschlossen, die Renovierung des baufälligen Kriegerdenkmals in Unterlaus
mit 66% der nachgewiesenen Kosten, höchstens 6.000 €, zu unterstützen. Positiv wurde aufgenommen, dass der Verein ein Drittel der Kosten übernimmt, obwohl ja die Gemeinde für Mahnmäler zuständig ist.

Außerdem wurde einstimmig beschlossen die Bestreifung des Schulgeländes um das KUS durch die Firma "Security Service Rosenheim" bis auf weiteres fortzuführen mit jährlichem Bericht im Hauptausschuss. Die Bestreifung wurde einhellig positiv gesehen, da es in der Vergangenheit hohe Schäden durch Vandalismus gab. 

Bauausschusssitzung am 21.09.2021

Großes Thema war Tagesordnungspunkt 3, "Tekturantrag zum Einbau einer Austragswohnung sowie von 2 Ferienwohnungen in das ehemalige Gesindehaus, Irnberg 2".

Wie im ausführlichen Artikel im OVB dargestellt, sprachen sich Christiane Noisternig und Anton Kammerloher gegen die nachträgliche Zustimmung aus. Viele andere wie Samstl, Meixner, Oesterle, Henties. Spielmann und Hupfauer bedauerten den Ablauf und verwiesen darauf, dass die Rechtslage nichts anderes zulasse, als das Vorhaben zu befürworten. Die Privilegierung prüfe das Landwirtschaftsamt und um Sanktionen wegen des Bauens ohne Genehmigung kümmere sich das Landratsamt. 

So wurde der Bauantrag mit 7:3 befürwortet. 

Vinzenz und Pankratz Schaberl, reguläre Mitglieder des Bauausschusses, durften nicht mitdiskutieren und nicht abstimmen. Für Pankratz Schaberl stimmte sein Vertreter Heinz Oesterle ab. Der Vertreter von Vinzenz Schaberl Georg Schnitzenbaumer war zwar anwesend, stimmte aber nicht ab. Eine Vertretung ist nur mit Zustimmung des Vertretenen möglich.

Ortsrätesitzung 2021

Am 23.09.2021 war dann noch die "Sitzung der Ortsräte und lokale Agenda 21 Vertreter". Anwesend waren die Gemeinderäte Heinz Oesterle, Michael Günzl, Sissi Spielmann, Georg Meixner, Martina Weber, Anton Kammerloher, Lisa Steingraber und Georg Messerer. Christiane Noisternig leitete die Versammlung als zweite Bürgermeisterin. Im Folgenden nur kurz aufgeführt die Themen der Referenten.

Agenda 21

Herr Helmut Schulte berichtete über den morgigen Klimastreit, den von der Agenda initiierten Grundsatzbeschluss des Gemeinderats und das Gebäudesanierungskonzept. Aktuell habe man zwei konkrete Beschlussvorschläge zu Neubauten der Gemeinde und zur Bauleitplanung eingereicht.

Ortsrat Feldkirchen

Herr Walter Engl ist auf der Suche nach einem jüngeren Nachfolger und er sprach die Themen bezahlbarer Wohnraum, innerörtliche Mobilität und ISEC an. Am Ende kündigte er noch eine kritische Auseinandersetzung mit der geplanten Bebauung des Dorfplatzes an.

Ortsrat Höhenrain

Michael Hofstetter lobte die endlich erfolgte Sanierung der Tiefenbach-Straße und die nun öffentlich bereitgestellten Unterlagen zu den Sitzungen des Gemeinderats. Als weitere Punkte sprach er an, die Mitfahrbankerl, die entfernte Buifer-Box bei der Reiffeisenbank, die ungeklärte Mobilfunk-Versorgung, den maroden Gehweg an der Dorfstraße, die Situation des Gemeindehauses und die Stellungnahme des Ortsrats zum Bebauungsplan Moar-Anger.

Ortsrat Feldolling

Herr Dr.Schallenberger berichtete über ihre Ramadama-Aktion, ihren gut besuchten Steckerlfisch- und Kuchenverkauf, über eine abgelehnte Querungshilfe auf der RO 13 und die plötzlich zu teure Tegernsee-Vorabsenkung.

Dorfentwicklung Westerham

Der OVDE war wegen einer eigenen Sitzung entschuldigt.

Ortsrat Vagen

Hubert Steffl begann mit der geplanten, tollen Dorfplatzgestaltung, sprach über die Mitfahrbankerl, die aktuellen Planungen zum Hochwasserschutz und hatte zwei Vorschläge zum Schulweg der Kinder.
Am Ende betonte er die Wichtigkeit von Bauland für Einheimische.

Bund Naturschutz

Der Vertreter von Frau Knopp berichtete über ihr Biodiversitätsprojekt, die Fledermauszählungen, mehrere Exkursionen, 24 Eingaben zu Bauleitverfahren (ohne messbaren Erfolg) und die Beteiligung an der Agenda 21. Am Ende rief er die Gemeinde auf, die EU Wasserrahmenrichtlinie im Gemeindegebiet für Gewässer dritter Ordnung zu verwirklichen. 


Am Ende bedankte sich zweite Bürgermeisterin Christiane Noisternig bei allen Referenten für ihre engagierte Arbeit und betonte die Wichtigkeit der bürgerlichen Beteiligung.


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