GR-Sitzung 22.02.2022

Schon die öffentliche Sitzung dauerte diesmal bis 22:00 Uhr. 

Zwei große Themen wurden ausführlich diskutiert, einmal der neue Wertstoffhof im Müllerland und zum anderen das umstrittene Projekt Dorfplatzerneuerung mit Büchereierweiterung und Errichtung eines Neubaus mit Cafe und vhs-Nutzung. 

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 18.01.2022

einstimmig

2 Bestätigung der neu gewählten Kommandanten FFW Unterlaus

Am 19.01.2022 wurde Hubert Abinger für 6 Jahre zum Kommandanten der Lauser Feuerwehr gewählt und Michael Weber zu seinem Stellvertreter. Beide wurden vom Gemeinderat einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Bei Michael Weber gilt die Zustimmung unter dem Vorbehalt, innerhalb eines Jahres den Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ zu absolvieren.

3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Am 18.01. wurde einstimmig die Abhaltung einer digitalen Bürgerversammlung beschlossen.

4 Aktuelle Vorkommnisse

Unter anderem laufen folgende Projekte: Ausschreibung Gehweg am Berg, Feldweg-Sanierung Walperstdorf, Sanierung Sickerschächte und die Ausschreibung für das Straßenbauprogramm.

Frau Bertozzi berichtete, dass es ab 07.03. wieder Zugang zum Rathaus ohne Termin gäbe. Außerdem sei die Prüfung der Rechtsaufsicht zum Thema Lindenweg abgeschlossen. Der Bürgermeister konnte das kommunale Einvernehmen erteilen, aber es wurde empfohlen, die Geschäftsordnung anzupassen.

5 Neubau Wertstoffhof (Im Müllerland) - Sachstandsbericht, Vorstellung Entwurfsplanung u. Kostenberechnung

Zwischen Tennishalle und Bahngleis auf den ehemaligen Tennisplätzen im Müllerland soll der neue Wertstoffhof gebaut werden. Diesen errichtet und finanziert der Landkreis, die Gemeinde stellt das Grundstück zu Verfügung und finanziert die Zufahrt.

Der Entwurfsplan mit Kostenberechnung vom 21.12.2021 wurde im Kreisausschuss am 08.02.2022 behandelt und einstimmig beschlossen. In der Gemeinderatssitzung wurden nun die Planungen vorgestellt.

Herr Dipl. Ing. Weiß, der schon mehrere Projekte in Feldkirchen durchführte, war nach der Vorplanung durch ein Büro in Augsburg, verpflichtet worden.

Der Wertstoffhof ist geplnt als großer Kreisverkehr mit Haltepunkten mit Boxeneinwurf über eine 1 Meter hohe Brüstung. Die Boxen werden von der anderen Seite per Kran in Lkws geleert. Der Vorentwurf wurde verfeinert im Vergleich zum dem Gemeinderat schon vor einigen Monaten vorgestellten Entwurf.

Die Zufahrtsstraße kostet 365.000 €, und der Wertstoffhof 1,69 Mio €. Allerdings seien Baupreise im Moment schwer abschätzbar.

GR-Sitzung 20.07.2021

 

Großes Thema war ein Bericht über das Projekt "Innerörtliche Mobilität". 

Dazu sorgte der neue Wertstoffhof, den der Landkreis bauen will, für Diskussionen.

 

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

In der Gemeinderatssitzung vom 29.06. wurde beschlossen eine neue Stelle eines verantwortlichen Mitarbeiters für den Wertstoffhof von 25 Stunden zu schaffen.

3 Aktuelle Vorkommnisse

Aus der Kämmerei kam die Info, zur Unterstützung der Baukosten des Pfarrkindergartens Feldkirchen habe die Kirche das im Frühjahr vom Gemeinderat beschlossene Angebot angenommen mit Verzicht auf weitere Forderungen. (Siehe Sitzung vom 27.10.2020 TOP 5)

Am Bucklberg seien die alten, lauten Schachtdeckel saniert worden. Es soll auch in anderen Straßen eine Schachtrahmen-Sanierung erfolgen. Das verwendete System mache die Schächte leiser und sicherer.

Die Feuerwehr habe zum aktuellen Hochwasserereignis Sandsäcke geliefert. Beim Weber in Aufham in der Halle erfolge die Befüllung mit einem eigenen, optimierten System. Dazu bedankte sich der Bürgermeister herzlich für das große Engagement.

4 Innerörtliche Mobilität Feldkirchen-Westerham- Sachstandbericht und Entscheidungen

Heinz Oesterle und Susanne Eppacher berichteten zu den Projekten der Innerörtlichen Mobilität, vor allem zu "Bürgerbus" und "Mitfahrbankerl".

GR-Sitzung 29.09.2020

Die Septembersitzung war nun wirklich eine große Sitzung mit 13 öffentlichen Tagesordnungspunkten. Einige davon erforderten auch eingehende Diskussionen, so dass mit dem nicht öffentlichen Teil die Sitzung fast bis 23:00 Uhr dauerte.

 

1 Genehmigung der Niederschrift vom 11.08.2020

Die Niederschrift wurde einstinnig gebilligt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, es werde eine kleine Einweihung des Bauhofs mit wenigen geladenen Gästen geben. 

Dazu erläuterte er, wie schwierig die Sitzungen im KUS seien, aber im Sitzungssaal im Rathaus sei alles fest verkabelt, damit könne man nicht einfach die Tische umstellen. Es werde im Moment geprüft, was man zu vertretbaren Kosten machen könne.

4 Vorstellung des Planungskonzeptes für den Bebauungsplan Mayr-Anger in Großhöhenrain durch das Planungsbüro

Im Dezember 2019 hatte der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Mayr-Anger" beschlossen. Es handelt sich um eine Fläche unterhalb/östlich der Rainleiten. 

Bürgermeister Schaberl wies am Anfang die Gemeinderäte darauf hin, keine Grundstücksfragen zu diskutieren, das komme später in der nicht öffentlichen Sitzung.

Architekt Stefan Rossteuscher aus Bad Aibling stellte zwei Entwürfe für das geplante Wohnbaugebiet vor. Es solle Wohnbauflächen für Familien geben, unterschiedliche Gebäude, Ein- und Zweifamilienhäuser, sowie Geschosswohnungsbau. Es handle sich um ein anspruchsvolles Areal und ein Problem sei die Erschließung. Eine Zufahrt über die Rainleitn sei nicht geeignet.