GR-Sitzung 20.07.2021

 

Großes Thema war ein Bericht über das Projekt "Innerörtliche Mobilität". 

Dazu sorgte der neue Wertstoffhof, den der Landkreis bauen will, für Diskussionen.

 

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

In der Gemeinderatssitzung vom 29.06. wurde beschlossen eine neue Stelle eines verantwortlichen Mitarbeiters für den Wertstoffhof von 25 Stunden zu schaffen.

3 Aktuelle Vorkommnisse

Aus der Kämmerei kam die Info, zur Unterstützung der Baukosten des Pfarrkindergartens Feldkirchen habe die Kirche das im Frühjahr vom Gemeinderat beschlossene Angebot angenommen mit Verzicht auf weitere Forderungen. (Siehe Sitzung vom 27.10.2020 TOP 5)

Am Bucklberg seien die alten, lauten Schachtdeckel saniert worden. Es soll auch in anderen Straßen eine Schachtrahmen-Sanierung erfolgen. Das verwendete System mache die Schächte leiser und sicherer.

Die Feuerwehr habe zum aktuellen Hochwasserereignis Sandsäcke geliefert. Beim Weber in Aufham in der Halle erfolge die Befüllung mit einem eigenen, optimierten System. Dazu bedankte sich der Bürgermeister herzlich für das große Engagement.

4 Innerörtliche Mobilität Feldkirchen-Westerham- Sachstandbericht und Entscheidungen

Heinz Oesterle und Susanne Eppacher berichteten zu den Projekten der Innerörtlichen Mobilität, vor allem zu "Bürgerbus" und "Mitfahrbankerl".

GR-Sitzung 27.10.2020

Es war eine recht lange Tagesordnung und es wurde einiges diskutiert, so dass die öffentliche Sitzung bis 22:00 Uhr dauerte. 

Wegen der zahlreichen anstehenden Themen ist außerdem am Donnerstag 29.10. eine weitere Sitzung angesetzt. Tagesordnungspunkte sind die Planungen auf der Flurnummer 84 und dem Dorfplatz, sowie ein Bericht des Kämmerers zur Finanzlage nach der Corona-Zeit.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 29.09.2020

Das Protokoll der Sitzung vom 29.09.2020 wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl beklagte die Corona-Lage und verkündete, dass in der Sitzung am Donnerstag wegen Corona keiner von h2m Architekten zum Thema Dorfplatz kommen werde.

4 Mangfallsteg in der Schwaig; Vorstellung von 3 Varianten durch das Büro RoPlan

In der April-Sitzung des Ferienausschusses war die Errichtung eines Steges über die Mangfall in der Schwaig beschlossen worden. Das Planungsbüro RoPlan stellte nun Planungen vor. Es sind auch schon positive Gesprächen mit der unteren Naturschutzbehörde und dem Wasserwirtschaftsamt geführt worden.

Der Steg wird 55 m lang und 3 Meter breit und wird ins bestehende Geh- und Radwegnetz eingebunden. Er soll am westlichen Ende des Firmengeländes von Neenah Gessner nach dem Mühlbach-Steg gebaut werden. 

GR-Sitzung 11.08.2020

 

Im August ist immer eine kurze "Volksfest-Sitzung". 

Wahrscheinlich wurde die Sitzung heuer mangels Volksfest doch relativ lange. 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2020

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde mit 20:0 genehmigt.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine

3. Aktuelle Vorkommnisse

Unter anderem berichtete der Bürgermeister von den Reparaturarbeiten an der neuen Straße nach Altenburg nach den schweren Regenfällen und dass der Straßenbau der Neuburgstraße laufe. Es werde wegen der schlechten Bankette und des Motorradschutzes an den Leitblanken eine leichte Kostensteigerung geben.
Das Goldbach-Auskehren werde heuer eine Woche kürzer und die Brückensanierung bei Walpertsdorf werde auch bald beginnen.
In der Schule gab es Sanierungsmaßnahmen beim Gasbrenner und am Hackschnitzelkessel, die Wohnung in der Schule Vagen werde nach Klärung des Brandschutzes bald wieder vermietet und am Kapellenbach würden kleinere Restmängel abgearbeitet.

4. Kindergarten Höhenrain - Erweiterung

Der Bauausschuss hatte schon Ende 2019 einen einstöckigen Anbau am Gemeindehaus in Großhöhenrain beschlossen. In Höhenrain gab es dazu einige Diskussionen. Der Hintergrund ist in der Sitzung vom 28.01.2020 Punkt 11 kurz beschrieben. 

Gemeinde-Tour

Anlässlich der Kommunalwahl im kommenden März hielt Alfred Trageser wieder ein Seminar "Kommunalrecht in Bayern" als vhs-Veranstaltung. An zwei Abenden gab es geballte Infos für Kandidaten aller Gemeinderats-Listen und sonstige interessierte Bürger.

Als Abschluss fand am Samstagvormittag eine informative Busfahrt durch die Gemeinde statt. Bürgermeister Schaberl erläuterte interessante Baustellen und Projekte im Gebiet Feldkirchen-Westerham.

Erste Station war die Baustelle des neuen Bauhofs. Schaberl erläuterte die Schwierigkeiten bei der Ausschreibung, welche dazu führten, dass der Rohbau monatelang ohne Dach der Witterung ausgesetzt war. Nach einer ersten überteuerten Ausschreibung musste man das Dach nochmal neuvergeben. Wegen der angespannten Lage am Baumarkt kam es dann zu der langen Verzögerung.

Das neue Gebäude. Die beiden höheren Tore musste man nachträglich ausschneiden, da bei der Planung zu niedrige Einfahrten festgelegt worden waren.

Dann ging es weiter zur Aiblinger Straße, am neuen Bahnhaltepunkt vorbei zur zukünftigen Einfahrt des neuen Wertstoffhofes. Diesen betreibt die Gemeinde ja im Auftrag des Landkreises.

GR-Sitzung 31.05.2016

Trotz einiger Diskussionen beim Thema Pfarrkindergarten und Bauhofneubau zog sich die Sitzung nicht lange hin und war zeitig zu Ende. Die Tagesordnungspunkte und Entscheidungen im Überblick:

Abbruch des best. Pfarrkindergartens mit Pfarrsaal und Neubau eines Pfarrheimes mit Kindergarten auf dem best. Gelände an der Salzstraße, Vorstellung durch das Architekturbüro Olufemi aus München.

Die vom Architekturbüro vorgestellte Lösung wurde in der Diskussion grundsätzlich befürwortet. Diskussionspunkte waren aber die Parkplatzsituation und vor allem die Zufahrt für Anlieferungen (Catering für Kindergarten und Feste). Am 23.06. wird es eine öffentliche Pfarrversammlung geben, bei der die aktuellen Pläne ebenfalls vorgestellt werden.

Einstimmiger Beschluss: Grundsätzliche Billigung des Konzepts, Alternativen sollen im Bauausschus diskutiert werden und entgültiger Beschluss in der Sitzung im Juli.

Neubau Bauhof; Baubeschluss

Hr. Wolf vom Architekturbüro stellte die aktuellen mit allen Beteiligten abgestimmten Pläne vor. Der Bau hat 1798 qm Bruttogeschossfläche und wird Kosten von 3.250.000 € verursachen.

Der Beschluss die Genehmigungsplanung auszuarbeiten und ans Landratsamt zu senden wurde mit 19:5 Stimmen gefällt.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 "Klinik Schloss Altenburg" - Fortführung der Abwägung zum Denkmalschutz, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Die Einwände der unteren Denkmalschutzbehörde wurden zur Kenntnis genommen und einige nötige Anpassungen einstimmig beschlossen.Ebenso war es bei den Anmerkungen des Landesamtes für Denkmalpflege.

Am Ende wurde auch insgesamt die Ergänzung und Änderung des Entwurfs einstimmig beschlossen.

BOS Digitalfunk; Klage gegen die Ablehnung der staatlichen Förderung.

Nach den Vergabe-Richtlinien ist eine Förderung ausgeschlossen, wenn eine Kommune keinen Mastenstandort bietet. Da noch keine Auskunft von der Rechtsschutzversicherung vorliegt, wurde mit 21:2 Stimmen beschlossen zu klagen, falls der Rechtsschutz zahlt.