Samstag, 30. September 2023

GR-Sitzung 26.09.2023


Am Anfang der Sitzung gratulierte Bürgermeister Zistl Sissi Spielmann und Thomas Henties zum Geburtstag. 

Dazu überreichte er ein kleines Geschenk an Heiner Gall, der am Vortag seinen 50. Geburtstag beging.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 17.08.2023

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

In der Sitzung vom 29.06.2023 war über die Weiterentwicklung in Höhenrain abgestimmt worden. Der Kindergarten soll mit Einbeziehung des Grundstücks des so genannten Tessmannhauses mit einer Kindergrippe erweitert werden. Dazu soll wenigstens übergangsweise ein Probenraum für Chor und Musikkapelle im Dachgeschoss entstehen. Als weiteres werde das Feuerwehrhaus an den Ortsrand verlegt und das alte Feuerwehrhaus soll den Vereinen als Vereinshaus zur Verfügung gestellt werden.

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

  • Bürgermeister Johannes Zistl berichtete kurz über die Schließung des Lagerhauses in Westerham. Er war informiert worden, und finde es sehr schade. Es werde Termine mit dem Eigentümer zur Weiternutzung des Areals geben.
  • Viele hätten schon etwas von der Umstrukturierung im Rathaus gehört, er habe Stabsstellen geschaffen. Dazu sei eine Öffentlichkeitsstelle geschaffen worden, Frau Lohwasser werde Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sein.
  • Außerdem werde an der Optimierung der Erreichbarkeit der Mitarbeiter gearbeitet. Ziel sei es, fast zu jeder Zeit Termine, losgelöst von Öffnungszeiten vereinbaren zu können. Dazu müssten Arbeitszeitregelungen angepasst werden, etc. Wahrscheinlich werde Jahresbeginn 2024 Start sein:  eine Win-Win-Situation (Sachbearbeiter - Bürger).
  • Die Absicherung von Baustellen sei teils mangelhaft, obwohl in Ausschreibungen das stehts genau aufgeführt sei. Danach komme es zu Rechnungskürzungen. In Zukunft würden die Baustellen digital für die Navis eingegeben werden. Die Technik funktioniere schon. In der Gemeinde wirds eingegeben, das landet dann mit Begründung und Dauer in den Navis, und stehe auch für die Verkehrsleitsysteme zur Verfügung.
  • Bürgermeister Zistl berichtete weiter, das Verfahren zum Sturzflutrisikomanagement in Vagen laufe weiter und im Lauser Weiher sei der Algenbewuchs von selbst zurückgegangen. Die Lösung sei nun Biolit, also Steinmehl, mit gleichzeitiger Weiherabsenkung. Das führt zur Anregung von Bakterien, damit im nächsten Jahr  keine Algen mehr wachsen. Die Kosten teilen sich alle Beteiligten.

4 Ortsmitte Feldkirchen - Kostenfortschreibung und Planungsverbesserungen

Johannes Zistl stellte am Anfang heraus, sämtliche Planungsaufträge zur heutigen Sitzung wären in seiner Kompetenz. Es habe einige Umplanungen und Verbesserungen zum Projekt gegeben. Ihm und auch dem Grünplaner sei es ein Anliegen gewesen, den Dorfplatz zu entsiegeln und mehr zu begrünen.

Zum Cafe sei man sich einig gewesen, keine Gastroküche. In der alten Planung sei die Küche aber zu klein gewesen. Als Erweiterungsfläche verwende man nun die vorher geplanten Toiletten unten. Das sei kein Problem, da sowieso 6 Toiletten geplant gewesen seien. 

Freitag, 1. September 2023

GR-Sitzung 17.08.2023


Die sogenannte "Volksfest-Sitzung" konnte wieder zügig durchgezogen werden, so dass der Gemeinderat zusammen mit dem Bürgermeister nach knapp einer Stunde ins Bierzelt umziehen konnte.


1 Genehmigung der Niederschriften vom 26.07.2023 und 14.06.2023

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Gemeinderatssitzung vom 27.6. Zustimmung zu den Geschäftsführern der Mangfall-Energie GmbH, einstimmig

Gemeinderatssitzung vom 25.7. Umstellung des Preismodells für die Nahwärme mit neuen Gebühren, einstimmig

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeuster Zistl berichtete vom Seniorennachmittag auf dem Volksfest. Jeder Gemeindebürger ab  65 bekomme dort ein Bierzeichen, dazu gebe es Kaffee und Kuchen frei. Es gebe 2.100 Berechtigte, was 28.000 Euro ausmachen würde, wenn jeder komme. Der Seniorennachmittag soll natürlich bestehen bleiben, aber man wolle darauf achten, dass jeder nur ein Bier zum Eigenkonsum bekomme. Es gehe ja schließlich um das gemütliche Zusammensein der Senioren, erklärte der Bürgermeister.

Den Bauantrag für den Wertstoffhof habe er unterschrieben, so Johannes Zistl weiter. Der Spatenstich werde wohl Ende Oktober sein.

Bei der Mangfalltal-Ebergie GmbH gehe es weiter. Man habe nun ein Logo und es gebe nun schon den Stromvertrag.

Hinsichtlich Nahwärme seien in allen Gemeindeteilen Projekte in Arbeit. Im November Gmoabriaf werden entsprechend die Stände der Projekte aufgeführt sein. Vom Zeitplan her dürfte es aber noch jeweils 3 bis 5 Jahre dauern.

4 6. Änderung des Flächennutzungsplanes; für GE Weidach II - Heizzentrale; Feststellungsbeschluss

Zur beschlossenen Änderung (28.04.2022 TOP 9) des Flächennutzungsplans wegen der Restwärmenutzung von Neenah-Gessner musste wegen eines Verfahrensfehlers nochmal ausgelegt werden.

Der Feststellungsbeschluss für die Änderung erfolgte einstimmig.

5 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 89 "Am Sternecker Weg" für eine Teilfläche der Flur-Nr. 365 Gmkg. Vagen

Die Gemeinde hat ein Grundstück zwischen Sternecker Weg und den Grundstücken Eichenstraße 15 und 17 in Vagen erworben. Es soll Baurecht für zwei Doppelhäuser geschaffen werden, eins davon für die Gemeinde. Es wurde einstimmig beschlossen eine entsprechende Änderung des Bebauungsplans durchzuführen.

6 Strombeschaffung für kommunale Liegenschaften ab 2024

Die Ausschreibung für den kommunalen Strom gestaltet sich wegen der Situation auf dem Strommarkt schwierig (siehe Sitzung vom 25.10.2022 TOP 7).

Der Verbrauch der Kommune ist nicht wenig, so betrug er 2022 1.227.814 kWh. Der derzeitige Vertrag läuft am 31.12.2023 aus. 

So wurde einstimmig beschlossen, eine erneute Ausschreibung möglichst mit dem Zweckverband oder der Firma KUBUS zu machen. Dazu wurde der Bürgermeister ermächtigt, das günstigste Angebot anzunehmen. Auf eine Sitzung zur Entscheidung zu warten ist nicht möglich, da die Angebote immer nur sehr kurz (wenige Tage oder gar Stunden) gelten.