GR-Sitzung 29.10.2020

Wegen der Fülle der Themen fand zwei Tage nach der eigentlichen Oktober-Sitzung eine weitere statt. 

Hauptthemen Flurnummer 84 und ein Bericht des Kämmerers zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Haushaltsjahr 2020.

Flur-Nr. 84 Planung: Lage, Höhenentwicklung, Vortrag Planungsbüro

In der Sitzung vom 26.05.2020 waren ja die neuen Planungen zur Bebauung der Flurnummer 84 vorgestellt und Anpassungen beschlossen worden. 

Herr Hajer von der Planungsgruppe Strasser stellte die neuesten Planungen vor. So gab es neu einen Entwurf mit dem geplanten Parkdeck im Norden und drei verschiedene Varianten von Gebäuden.

1. 3 Vollgeschosse, Kaltdach, Wandhöhe 8,70 m
2. 4 Vollgeschosse, Dachgeschoss ausgebaut, Wandhöhe 10 m
3. 4 Vollgeschosse, Staffelgeschoss, Wandhöhe 11,50 bzw. 9,60 m da das oberste Geschoss zurückgesetzt mit Dachterasse ist

Es folgten langwierige Diskussionen zum Parkhaus und zu den Gebäudehöhen.

Parkhaus

Teilweise wurde ein Parkhaus generell abgelehnt und mehr Tiefgaragenplätze gefordert.

Der Planer erklärte, dass das zweistöckige Parkdeck unten halb im Boden versenkt sei und mit zwei einfachen Rampen die Decks erreichbar seien. Der Bau sei nicht besonders hoch und sehr offen gestaltet. Da 100 bis 120 Stellplätze benötigt würden, sei dies die beste Lösung. Tiefgaragenplätze seien je nach Garagengröße mindesten dreimal so teuer.

Dann wurde wieder um die Position des Parkhauses gerungen. Im Süden an der Ollinger Straße schirmt das Parkhaus das Wohnquartier von der Straße ab, und die Fahrzeuge werden aus dem Wohngebiet herausgehalten.

Für eine Platzierung im Norden spricht, dass wahrscheinlich in einigen Jahren die Wiese im Norden ebenfalls erschlossen wird und dann der Verkehr wohl hauptsächlich nach Norden zur Staatsstraße fließen wird.

GR-Sitzung 27.10.2020

Es war eine recht lange Tagesordnung und es wurde einiges diskutiert, so dass die öffentliche Sitzung bis 22:00 Uhr dauerte. 

Wegen der zahlreichen anstehenden Themen ist außerdem am Donnerstag 29.10. eine weitere Sitzung angesetzt. Tagesordnungspunkte sind die Planungen auf der Flurnummer 84 und dem Dorfplatz, sowie ein Bericht des Kämmerers zur Finanzlage nach der Corona-Zeit.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 29.09.2020

Das Protokoll der Sitzung vom 29.09.2020 wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl beklagte die Corona-Lage und verkündete, dass in der Sitzung am Donnerstag wegen Corona keiner von h2m Architekten zum Thema Dorfplatz kommen werde.

4 Mangfallsteg in der Schwaig; Vorstellung von 3 Varianten durch das Büro RoPlan

In der April-Sitzung des Ferienausschusses war die Errichtung eines Steges über die Mangfall in der Schwaig beschlossen worden. Das Planungsbüro RoPlan stellte nun Planungen vor. Es sind auch schon positive Gesprächen mit der unteren Naturschutzbehörde und dem Wasserwirtschaftsamt geführt worden.

Der Steg wird 55 m lang und 3 Meter breit und wird ins bestehende Geh- und Radwegnetz eingebunden. Er soll am westlichen Ende des Firmengeländes von Neenah Gessner nach dem Mühlbach-Steg gebaut werden. 

UA-Sitzung 20.10.2020

Die letzte Umweltausschuss-Sitzung drehte sich vor allem um den Klimaschutz. 

Zwei Software-Tools sollen die Gemeinde in ihrer Umweltpolitik voranbringen.

 

Lokale Agenda 21; Erste Anträge zum Klimaschutz

Die lokale Agenda 21 mit Herrn Schulte hatte verschiedene Anträge zum Klimaschutz gestellt. Als wichtige Grundlage erachteten sie einen Grundsatzentscheid des Gemeinderats, in dem dieser sich explizit zu den Pariser Klimazielen bekennt.

Dem Bürgermeister und der Verwaltung ging es mehr um einen praktischen Ansatz. So schlugen sie einen Beitritt zum European Energy Award vor. In der Sitzungvorlage werden die Hintergründe erklärt. Es handelt sich dabei um eine Art Management-Tool für eine nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik von Gemeinden. In der Sitzung gab es zum EEA einen interessanten Fachvortrag und es wurden ausführlich Fragen gestellt und diskutiert.

Insgesamt wurde in den Diskussionsbeiträgen das Vorhaben positiv gesehen. In der Gemeinde laufen schon sehr viele Aktionen und Projekte, welche durch den EEA strukturiert und endlich auch quantifizierbar weitergeführt werden können. 

Bedenken gab es vor allem von den Grünen. Hauptkritikpunkt war das zentrale Energie-Team. Dieses könne das ganze Projekt scheitern lassen, wenn sich dafür nicht die richtigen Mitglieder finden lassen.

Der eigentlich Grundsatzbeschluss war nicht mehr vorgesehen, aber Heinz Oesterle plädierte massiv dafür, diesen im Gemeinderat abzustimmen.

So befürwortete am Ende der Umweltausschuss einstimmig den Grundsatzbeschluss und den Beitritt zum European Energy Award.

 

Energiemonitor; Beschlussfassung für laufende Kosten

Martina Weber, Heinrich Gall und Thomas Henties hatten den Antrag gestellt, dass für die Gemeinde Feldkirchen der Energiemonitor der Bayernwerke eingerichtet werden soll. Damit kann nahezu in Echtzeit Energieverbrauch und -Herkunft im Gemeindegebiet angezeigt werden. Als Beispiel kann man sich den Energiemonitor der Gemeinde Bruckmühl ansehen.

Der Umweltausschuss befürwortete ebenfalls einstimmig die Einführung des Energiemonitors für die Gemeinde.

GR-Sitzung 29.09.2020

Die Septembersitzung war nun wirklich eine große Sitzung mit 13 öffentlichen Tagesordnungspunkten. Einige davon erforderten auch eingehende Diskussionen, so dass mit dem nicht öffentlichen Teil die Sitzung fast bis 23:00 Uhr dauerte.

 

1 Genehmigung der Niederschrift vom 11.08.2020

Die Niederschrift wurde einstinnig gebilligt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, es werde eine kleine Einweihung des Bauhofs mit wenigen geladenen Gästen geben. 

Dazu erläuterte er, wie schwierig die Sitzungen im KUS seien, aber im Sitzungssaal im Rathaus sei alles fest verkabelt, damit könne man nicht einfach die Tische umstellen. Es werde im Moment geprüft, was man zu vertretbaren Kosten machen könne.

4 Vorstellung des Planungskonzeptes für den Bebauungsplan Mayr-Anger in Großhöhenrain durch das Planungsbüro

Im Dezember 2019 hatte der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Mayr-Anger" beschlossen. Es handelt sich um eine Fläche unterhalb/östlich der Rainleiten. 

Bürgermeister Schaberl wies am Anfang die Gemeinderäte darauf hin, keine Grundstücksfragen zu diskutieren, das komme später in der nicht öffentlichen Sitzung.

Architekt Stefan Rossteuscher aus Bad Aibling stellte zwei Entwürfe für das geplante Wohnbaugebiet vor. Es solle Wohnbauflächen für Familien geben, unterschiedliche Gebäude, Ein- und Zweifamilienhäuser, sowie Geschosswohnungsbau. Es handle sich um ein anspruchsvolles Areal und ein Problem sei die Erschließung. Eine Zufahrt über die Rainleitn sei nicht geeignet.