Samstag, 28. Januar 2023

GR-Sitzung 24.01.2023


Die Sitzung wurde von zweiter Bürgermeisterin Christiane Noisternig geleitet, da Bürgermeister Schaberl erkrankt war. 

Weil er auch in der Februarsitzung verhindert ist, wird es wohl nur noch eine Abschlusssitzung mit Hans Schaberl am 28. März 2023 geben.


1 Genehmigung der Niederschrift vom 20.12.2022

Einstimmig genehmigt

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine Bekanntgaben

3 Aktuelle Vorkommnisse

Christiane Noisternig berichtete unter anderem über folgende Vorgänge, Vorarbeiten Kanalsanierung, Vorbereitung Ausbau/Sanierung der Schulstraße und Ausschreibung Mittelschule über diverse Reperaturarbeiten. In der Vaganahalle werden wohl nur wenige Sanierungsmaßnahmen nötig sein nach dem vorgelegten Gutachten. Der Statiker schätzt geringen Umfang der Sanierung. Bei der Kindergrippe am Mareisring ist die Bodenplatte gegossen und beim Hochwasserschutz Abschnitt K ist heute der Submissionstermin.

4 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023

Kämmerin Frau Ziegelmann berichtete, dass der Verwaltungshaushalt einen Umfang von 32,6 Mio. € habe. Dabei sei der größte Punkt die Personalkosten mit 10,12 Mio. €. Die Kreisumlage betrage 7,6 Mio. € und der Betriebsaufwand Verwaltung 7,5 Mio. €. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt war 2022 1 Mio. € und betrage 2023 1,5 Mio. €.

Der Vermögenshaushalt habe 14,046 Mio. € bei einer pro Kopf Verschuldung von 283 €, weit unter dem Durchschnitt vergleichbarer Gemeinden.

Der Haushalt 2023 hat also ein Volumen von 46,6 Mio. € nach 41,6 Mio. € 2022.

Der 5 Jahre-Investitionsplan hat eine Höhe von 72,3 Mio. €.