GR-Sitzung 13.08.2019

Traditionell wird nach der "Volksfestsitzung" ins Bierzelt gegangen. So lud Bürgermeister Schaberl die Räte auf ein Limo auf d'Wiesn ein.
"Aber des Ganze soi ned ausartn in Fröhlichkeit." schloss er zur allgemeinen Heiterkeit.

1. Genehmigung der Niederschrift vom 23.07.2019

Einstimmig genehmigt 17:0

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Art. 52 Abs. 3 GO

Es gab keine Beschlüsse zu verkünden, aber wie in der letzten Sitzung gab es Diskussionen, warum bestimmte Themen geheim behandelt wurden.

3. Information durch Gammel Engineering zur Abwärme Neenah-Gessner und Machbarkeitsstudie Wärmenetze 4.0

Frau Dr. Ing. Reil von Gammel Engineering stellte den Stand bei der schon lange geplanten Nutzung der Abwärme der Firma Neenah-Gessner vor. Diese hätten aus emissionsrechtlichen Vorgaben intern umgebaut und im Zuge dessen für die Gemeinde durch zwei Flansche eine entsprechende Wärmeabnahmemöglichkeit geschaffen.

Eingehend erläuterte die Ingenieurin das Förderprogramm "Wärmenetze 4.0" des Bundeswirtschaftsministeriums. Dieses Programm verlange und fördere als erstes eine Machbarkeitsstudie. Dabei würden alle technischen Möglichkeiten und die Voraussetzungen für eine Verwirklichung geprüft.

Wichtig sei im aktuellen Fall auch eine Redundanzhaltung der Wärmequelle für temporäre Ausfälle. Dazu müsse es auch eine Lösung geben, falls Neenah-Gessner in einigen Jahren warum auch immer keine Wärme mehr liefern könne.

Die Kosten der Machbarkeitsstudie beliefen sich auf 57.000 € und die Förderung seien 34.000 €.

Ortsumgehung

In der letzten Gemeinderatssitzung drehten sich ja zwei Tagesordnungspunkte um die geplante Ortsumgehung Feldkirchen. Dazu wurde viel diskutiert. Ein kleiner Auszug.

Vortrag Bund Naturschutz

Nach dem Vortrag von Herrn Gernot Hartwig vom Bund Naturschutz folgte nur eine kurze Diskussion.

Georg Schnitzenbaumer gab zu bedenken, Bayern sei ein Wirtschaftsstandort. Das sei alles Wunschdenken und sei zu einfach gedacht.

Erhard Passauer antwortete drauf, er fühle sich nicht verantwortlich, die Probleme der deutschen Wirtschaft zu lösen. Seine Aufgabe sei es, für die hiesigen Bürger eine lebenswerte Gemeinde zu schaffen.

Antrag Probürger

Beim Antrag der Probürger-Fraktion zur Umgehungsstraße wurde zuerst der gesamte Antrag vorgelesen. Hierauf erläuterte Franz Bergmüller noch einiges und bezeichnete den Punkt 3 als Vorschlag für eine Variante.

Er kritisierte die langsame Vorgehensweise des Straßenbauamts und forderte, einen Gang raufzuschalten. Eine Entscheidungsfindung für den Gemeinderat solle der Workshop bringen.

 Dr. Kienle forderte, man solle für die eigenen Bürger planen. Hier das Straßenbauamt gleich wieder einzuschalten sei falsch. Unsere Interessen seien für die nachrangig. Die Gemeinde müsse selbst eine Grobplanung machen.
Dazu verlangte er, die Idee der Untertunnelung müsse unbedingt wieder aufgegriffen werden. Die Kosten seien durchaus vergleichbar. Man müsse selbst Tatsachen vorlegen.