Donnerstag, 12. März 2020

HA-Sitzung 10.03.2020

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war das bestimmende Thema die Vorstellung des Haushalts durch Kämmerer Lang. Am Ende wurde aber auch noch der Kindergarten-Anbau in Großhöhenrain ein Thema.

Zum Gedenken an den kürzlich verstorbenen Christopher Hänel, der 8 Jahre in der Bauverwaltung beschäftigt war, bat der Bürgermeister die Anwesenden sich für eine Schweigeminute zu erheben.

1. Genehmigung der Niederschrift

Die Genehmigung erfolgte einstimmig.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Art. 52 Abs. 3 GO

In der Sitzung vom 11.2. war für die Schulkinderbetreuung analog zu den Kindergärten eine Erhöhung beschlossen worden.

3. Aktuelle Vorkommnisse

Der Bürgermeister entschuldigte sich, dass dieser Tagesordnungspunkt immer wieder auftaucht. Er gehöre nur in die Gemeinderatssitzung.

4. Straßen- und Wegerecht; Erwerb Modul Straßen-/Bestandsverzeichnis und Vergabe Übernahmearbeiten des Straßenverzeichnisses durch Stadtwerke Rosenheim

Nach dem bayrisches Straßen- und Wege-Gesetz gäbe es Staats, Kreis- und Gemeindestraßen usw. Das Straßen- und Wegeregister der Gemeinde solle nun digitalisiert und digital fortgeführt werden. Man könne die aufwändige Erfassung durch die Stadtwerke Rosenheim für 24.000 € durchführen lassen. Das dann benötigte Software-Modul für das GIS-System koste einmalig 1.610 €.

Bernhard Neumaier bekräftigte, dass die Digitalisierung wichtig sei. Dann fragte er, ob bei der Übernahme Straßenproblemfälle (wo Wege von den Plänen abweichen) geprüft würden.