Samstag, 6. April 2019

Haushaltsdebatte 2019


Vor der Verabschiedung des Haushalts für 2019 hatten wieder alle Sprecher der Fraktionen im Gemeinderat die Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Als erstes hatte Bürgermeister Hans Schaberl das Wort.

Bürgermeister

Bürgermeister Schaberl bedankte sich zuerst bei Kämmerer Dieter Kannengießer und dem Gemeinderat. Er zählte einige laufende und zukünftige Projekte auf, die schon unter seinem Vorgänger angestoßen wurden. Dazu lobte er die für die Gemeinde hilfreiche Lösung mit der Bayernheim auf Flurnummer 84.
Er schloss, man sehe, die Gemeinde entwickle sich nach vorne, es gäbe keinen Stillstand.

CSU

Bernhard Neumaier begann, der Haushalt komme ohne Kreditaufnahmen aus, vor allem auch durch Einnahmen von 4,7 Mio. € für den Verkauf der Eigentumswohnungen am Kapellenbach.

Bei der Trinkwasserversorgung sei in den vergangenen Jahren viel getan worden, aber Neumaier mahnte, der Neubau des Hochbehälters in Aschbach müsse zügiger und professioneller umgesetzt werde als der Riedholz-Brunnen. Dazu erinnerte er an das Genehmigungsverfahren für die Quellen in Niederaltenburg.

Für die Flurnummer 84 wünschte sich Neumaier die bereits beschlossene Aufteilung. Dies hätte den Bau dringend benötigter Eigentumswohnungen mit eigenem Belegungsrecht ermöglicht. Mit den zurzeit sehr guten staatlichen Förderungen hätte man für die gedachten 20 Wohnungen im Eigentum der Gemeinde wohl etwa 1,5 Mio. € bekommen. Die BayernHeim dagegen werde auf der gesamten Fläche Sozialwohnungen für den überörtlichen Bedarf erstellen.

Die finanzielle Situation sei insgesamt gut. Der von einigen Fraktionen vorausgesagte starke Anstieg der Verschuldung sei trotz weiter hohen Investitionen auch für die nächsten Jahre nicht erkennbar.
Am Ende erklärte Neumaier, die CSU könne dem Haushalt zustimmen.

Es folgte ein ausgiebiger Dank und großes Lob für den scheidenden Kämmerer Kannengießer. Nach langen Jahren ginge eine Ära zu Ende.

B'90/Die Grünen

Christoph Langer rügte, den Stillstand beim Naturschwimmbad und den große Flächenverbrauch an der Aiblingerstraße für Nahversorgung und Gewerbe.