Sitzungen September

 

Im September gab es schon einige Sitzungen vor der kommenden Gemeinderatssitzung am 28.09. 

Kurz zur Hauptausschuss-, Bauausschuss- und Ortssprechersitzung.

 

Hauptausschusssitzung am 14.09.2021

Offizielles Protokoll

In der Sitzung wurde einstimmig beschlossen den Burschenverein Höhenrain bei der Anschaffung
einer neuen Fahne zum 90-jährigen Jubiläum 2022 mit 2.000 € von 11.000 € Gesamtkosten zu unterstützen.

Ebenfalls wurde beschlossen, die Renovierung des baufälligen Kriegerdenkmals in Unterlaus
mit 66% der nachgewiesenen Kosten, höchstens 6.000 €, zu unterstützen. Positiv wurde aufgenommen, dass der Verein ein Drittel der Kosten übernimmt, obwohl ja die Gemeinde für Mahnmäler zuständig ist.

Außerdem wurde einstimmig beschlossen die Bestreifung des Schulgeländes um das KUS durch die Firma "Security Service Rosenheim" bis auf weiteres fortzuführen mit jährlichem Bericht im Hauptausschuss. Die Bestreifung wurde einhellig positiv gesehen, da es in der Vergangenheit hohe Schäden durch Vandalismus gab. 

Bauausschusssitzung am 21.09.2021

Großes Thema war Tagesordnungspunkt 3, "Tekturantrag zum Einbau einer Austragswohnung sowie von 2 Ferienwohnungen in das ehemalige Gesindehaus, Irnberg 2".

Wie im ausführlichen Artikel im OVB dargestellt, sprachen sich Christiane Noisternig und Anton Kammerloher gegen die nachträgliche Zustimmung aus. Viele andere wie Samstl, Meixner, Oesterle, Henties. Spielmann und Hupfauer bedauerten den Ablauf und verwiesen darauf, dass die Rechtslage nichts anderes zulasse, als das Vorhaben zu befürworten. Die Privilegierung prüfe das Landwirtschaftsamt und um Sanktionen wegen des Bauens ohne Genehmigung kümmere sich das Landratsamt. 

So wurde der Bauantrag mit 7:3 befürwortet. 

Vinzenz und Pankratz Schaberl, reguläre Mitglieder des Bauausschusses, durften nicht mitdiskutieren und nicht abstimmen. Für Pankratz Schaberl stimmte sein Vertreter Heinz Oesterle ab. Der Vertreter von Vinzenz Schaberl Georg Schnitzenbaumer war zwar anwesend, stimmte aber nicht ab. Eine Vertretung ist nur mit Zustimmung des Vertretenen möglich.

UA-Sitzung 20.10.2020

Die letzte Umweltausschuss-Sitzung drehte sich vor allem um den Klimaschutz. 

Zwei Software-Tools sollen die Gemeinde in ihrer Umweltpolitik voranbringen.

 

Lokale Agenda 21; Erste Anträge zum Klimaschutz

Die lokale Agenda 21 mit Herrn Schulte hatte verschiedene Anträge zum Klimaschutz gestellt. Als wichtige Grundlage erachteten sie einen Grundsatzentscheid des Gemeinderats, in dem dieser sich explizit zu den Pariser Klimazielen bekennt.

Dem Bürgermeister und der Verwaltung ging es mehr um einen praktischen Ansatz. So schlugen sie einen Beitritt zum European Energy Award vor. In der Sitzungvorlage werden die Hintergründe erklärt. Es handelt sich dabei um eine Art Management-Tool für eine nachhaltige Umwelt- und Klimapolitik von Gemeinden. In der Sitzung gab es zum EEA einen interessanten Fachvortrag und es wurden ausführlich Fragen gestellt und diskutiert.

Insgesamt wurde in den Diskussionsbeiträgen das Vorhaben positiv gesehen. In der Gemeinde laufen schon sehr viele Aktionen und Projekte, welche durch den EEA strukturiert und endlich auch quantifizierbar weitergeführt werden können. 

Bedenken gab es vor allem von den Grünen. Hauptkritikpunkt war das zentrale Energie-Team. Dieses könne das ganze Projekt scheitern lassen, wenn sich dafür nicht die richtigen Mitglieder finden lassen.

Der eigentlich Grundsatzbeschluss war nicht mehr vorgesehen, aber Heinz Oesterle plädierte massiv dafür, diesen im Gemeinderat abzustimmen.

So befürwortete am Ende der Umweltausschuss einstimmig den Grundsatzbeschluss und den Beitritt zum European Energy Award.

 

Energiemonitor; Beschlussfassung für laufende Kosten

Martina Weber, Heinrich Gall und Thomas Henties hatten den Antrag gestellt, dass für die Gemeinde Feldkirchen der Energiemonitor der Bayernwerke eingerichtet werden soll. Damit kann nahezu in Echtzeit Energieverbrauch und -Herkunft im Gemeindegebiet angezeigt werden. Als Beispiel kann man sich den Energiemonitor der Gemeinde Bruckmühl ansehen.

Der Umweltausschuss befürwortete ebenfalls einstimmig die Einführung des Energiemonitors für die Gemeinde.