Mittwoch, 27. Mai 2020

GR-Sitzung 26.05.2020


Die Sitzung fand wieder im KUS statt, wo ausreichend Abstand für die Gemeinderäte und die Besucher gewährleistet werden kann.

Hauptthemen waren die Flurnummer 84, die Büchereierweiterung und ein ISEK.

Genehmigung der Niederschrift vom 05.05.2020

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine

Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, dass die Wahlprüfung für die Kommunalwahl keine Beanstandung ergeben habe. Den Wertstoffhof weitere Tage zu öffnen sei schwierig. Am Dienstag und Donnerstag sollen die Öffnungszeiten um eine Stunde verlängert werden.

Danach gab der Bürgermeister noch bekannt, dass die ehemaligen Gemeinderäte Georg Puhl und Josef Lichtblau verstorben seien. Zum Gedenken erhoben sich alle Anwesenden von ihren Plätzen.

Bestellung von Referenten und Beauftragten

Bisher hat es die Referenten (Gemeinderat) bzw. Beauftragten (nicht Ratsmitglieder) für Jugend, Familie, Feuerwehr, Senioren und Wirtschaft gegeben.

Zuerst wurde darüber diskutiert, welche Referenten es zukünftig geben soll. Die Grünen schlugen einen Umweltreferenten vor und Bürgermeister Schaberl einen Kulturreferenten. Bernhard Neumaier erklärte, dass wie besprochen der/die Vorsitzende des AK Energie vom Gemeinderat bestimmt und den Referenten gleichgestellt werden soll. Auch die Abschaffung des Feuerwehrreferenten wurde diskutiert.

Schließlich wurde über die zukünftigen Referentenstellen abgestimmt:

  • Neu Umweltreferent:  19:3
  • Feuerwehrreferenten beibehalten: 17:5
  • Neu Energiereferent = Vorsitzender AK Energie 22:0
  • Neu Kulturreferent 9:13 abgelehnt
  • Restliche Referenten beibehalten 22:0

Mittwoch, 6. Mai 2020

GR-Sitzung 05.05.2020

Wegen der Corona-Krise haben in den letzten Wochen nur die nötigsten Sitzungen stattgefunden. So tagte im April zweimal der so genannte Ferienausschuss (der Hauptausschuss), da vor allem auch die Haushaltssatzung für 2020 beschlossen werden musste.

Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats fand nun im KUS statt. Hier konnten alle Gemeinderatsmitglieder und Zuschauer mit gebührendem Abstand plaziert werden.


Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

Bürgermeister Schaberl begrüßte zu Beginn alle Anwesenden, bedankte sich bei den ausscheidenden Gemeinderäten und verlas deren Namen:
  • Anderl, Klaus (seit 2002 Mitglieder im GR)
  • Birner, Barbara (seit 2014 im GR)
  • Eham, Martin (seit 2014 im GR)
  • Falthauser, Martin(seit 1996 im GR)
  • Kammerloher, Josef (seit 2014 im GR)
  • Langer, Christof (seit 1998 im GR)
  • Passauer, Erhard (von 2006-2008 und seit 2011 im GR)
  • Günter Rutz (seit 2008 zwischendurch 2. Bgm)
  • Schnitzenbaumer, Andreas (seit 2002 im GR)
  • Schnitzenbauer, Georg (seit 2009 im GR)
  • Zistl, Michael (seit 1996 im GR)
Wegen der Corona-Krise wird es wohl erst im Juli eine entsprechende Abschiedsfeier geben.

Danach hielt Brigitte Köhler-Blaha als Teamälteste der Verwaltung eine kleine Begrüßungsrede für den neuen Gemeinderat. Sie sei seit fast 44 Jahren im Rathaus, 1976 unter Bürgermeister Max Reitner habe sie angefangen. Es gebe immer Erfolge, aber auch Enttäuschungen. Gemeinsam solle aber die Verwaltung und der Gemeinderat zusammenarbeiten, sich gegenseitig unterstützen wie Arbeitskollegen. Es sei wichtig, dass man sich aufeinander verlassen könne und gemeinsam Lösungen finde. Sie appellierte dafür, freundlich und höflich miteinander umzugehen und wünschte allen einen guten Start und viel Erfolg.