GR-Sitzung 18.05.2021

Diesmal gabs eine etwas kürzere Tagesordnung, so dass die Sitzung schon bald nach Neun zu Ende war.

Längstes Thema war der Nahwärmeanschluss für die Bücherei und das neue Gebäude am Dorfplatz.

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Immer etwas schwierig zum Mitnotieren, da der Bürgermeister die Punkte sehr schnell vorträgt.

• Kindergarten Höhenrain Anbau Beginn Holzbau, weitere Vergaben erfolgt
• Feuerwehr Feldkirchen LED Umstellung
• Mangfallhalle LED-Umstellung technisch einfacher, daher statt 100.000 € nur 18.000 €
• Hochbehälter Aschbach Beginn Baumeisterarbeiten
• Radweg Beschilderung abgeschlossen

4 Nahwärme Dorfplatz Feldkirchen - Vorstellung des Planungskonzepts durch MW Biomasse

In der Sitzung vom 30.04.2019 war einstimmig die Erweiterung des Nahwärmenetzes von der Alten Post bis zum Dorfplatz zur Bücherei beschlossen worden. Nun wurden die Planungen hinsichtlich der Büchereierweiterung und dem Neubau nochmal überprüft.

Sebastian Henghuber, Vorstandsvorsitzender der MW Biomasse AG, stellte die aktuellen Planungen vor. 

Grundsätzlich gibt es zwei Varianten. Einmal von der Alten Post über den Dorfplatz zur Bücherei, oder von der Salzstraße an der Raiffeisen vorbei unter der Staatsstraße durch.

Kostenmäßig liegt die Variante 1 geschätzt bei 275.000 € und Variante 2 bei 208.000 €.

Bei Variante 1 gab es Gespräche mit allen Anliegern wegen Anschlusses an die Nahwärmeversorgung. Allerdings sei Gas aktuell unverschämt günstig, erklärte Henghuber, und damit die Nahwärme im Moment deutlich teurer. Das werde sich seiner Einschätzung nach ändern, vor Allem auch hinsichtlich CO²-Bepreisung. Erfahrungsgemäß schlössen sich viel Anlieger erst nach einigen Jahren an eine bestehende Leitung an.

Ein weiterer Vorteil bei Variante 1 sei, dass im Zuge der der Dorfplatz-Neugestaltung die Leitung, wenn ohnehin gegraben werde, eingegraben werden könne.

Bei Variante 2 müsse man unter der Staatsstraße durch, was immer sehr schwierig sei. Danach grabe man an der Kirche vorbei, wo man sicherlich wegen Bodendenkmale Probleme bekommen werde.

Nach einigen positiven Wortbeiträgen einiger Gemeinderäte wurde die Variante 1 schließlich einstimmig beschlossen.

5 Gebäudesanierungskonzept - Empfehlung aus dem Umweltausschuss - Vortrag durch GRM Weber Martina

Wie schon im Umweltausschuss am 29.04.2021 sollte Martina Weber das mit ehrenamtlichen Kräften und der Verwaltung erarbeitete Gebäudesanierungskonzept vorstellen. Da Martina Weber leider krank war, berichteten Heinz Oesterle und Bernhard Neumaier kurz über die Vorstellung im Umweltausschuss.

Danach beschloss der Gemeinderat einstimmig das Konzept.

6 Bebauungsplan Nr. 91 "Schmiedgasse" - weiteres Vorgehen

Dieses Thema beschäftigt den Gemeinderat schon länger:

• Oktober 2012 Der Bebauungsplan wird rechtskräftig.
• 30.06.2015 Beschluss eines ergänzenden Verfahrens aus rechtlichen Gründen.
• Herbst 2016 Nach der Auslegung keine weitere Behandlung, da keine Einigung über die Erschließung.
• 16.11.2017 Bürgermeister Schaberl wird beauftragt über eine Wendekehre bei der Hausnummer 9 zu verhandeln.
• 11.01.2018 Anliegerversammlung
• 26.06.2018 Bürgermeister Schaberl erklärt, dass es nach vielen Gesprächen sehr gut ausschaut und eine Lösung bevorsteht.
• 31.03.2021 Ab diesem Termin können keine Erschließungsbeiträge mehr für Altanlagen erhoben werden.

Nach mündlichen Zusicherungen ist nun wohl eine Lösung möglich, die in der Anliegerversammlung am 11.01.2018 besprochen wurde. Es soll eine Wendekehre westlich des Anwesens Schmiedgasse 9 errichtet werden.

Einstimmig beschlossen wurde nach kurzer Diskussion, den Bebauungsplan-Entwurf für das ergänzende Verfahren nochmals auszulegen. In Abstimmung mit Rechtsanwalt Dr. Spieß soll im Anschluss daran das Verfahren fortgesetzt werden.

Sonstiges

Radwegeplan vom Landkreis

Michael Günzl fragte den Bürgermeister, wie sich die Gemeinde am Radlwegekonzept des Landkreises beteiligt habe.

Bürgermeister Schaberl erklärte, mit der neuen Mangfallquerung und diesen Bereich. Sowas wie die Radverbindung nach Höhenrain etc. wäre für die uninteressant gewesen.

Kinderspielplatz Höhenrain

Klaus Samstl erklärte, es seien die Kinderspielplätze in der Zeitung gewesen. In Großhöhenrain gäbe es am Sportplatz einen für kleinere Kinder. Für größere gibt's nix. Könne man hinter den Tennisplätzen Richtung Schloss nicht eine Bucklpiste oder sowas anlegen.

Bürgermeister Schaberl zeigte sich offen dafür und versprach mit Samstl zusammen sich den Platz anzuschaun.

Radwegbeschilderung

Sepp Hupfauer lobte noch die neuen Radwegeschilder. Diese seien echt toll, auch wenns teuer war. Hat sich rentiert.