GR-Sitzung 29.03.2022

Wie auch schon in Vor-Corona-Zeiten waren zur Haushaltssitzung nur sehr wenige Zuschauer gekommen. Genaugenommen verfolgte dieses Jahr kein einziger Bürger die Vorstellung der finanziellen Planungen der nächsten Jahre für unsere Gemeinde.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2022 und 03.03.2022

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, dass in Großhöhenrain das kürzlich gekaufte Haus Schlossstr. 6 (das sogenannte Tessmannhaus) für Flüchtlinge hergerichtet wird (Prüfung der Elektrik, Reparatur einer Scheibe…). Es kümmert sich dann ein Helferkreis von Höhenrain um die Geflüchteten.

Weiter führte er aus, es liefen die Planungen für die energetische Sanierung des Klärwerks, Vorplanungen für die Schulen und am 19.04. soll mit dem Gemeinderat der Wertstoffhof Ebbs besichtigt werden.  Dazu werde am ISEK und dem EEA weitergearbeitet und zur Verlegung der Wasserleitung Schwaig werde es eine Besprechung geben.

4 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für Oberwertach; Satzungsbeschluss

Der Lageplan dazu steht auf der Gemeinde-Homepage. Zur Auslegung gab es drei Stellungnahmen von der Regierung von Oberbayern, dem Landratsamt Rosenheim und dem Bund Naturschutz. Diese wurden jeweils einstimmig zur Kenntnis genommen, der Feststellungsbeschluss wurde ebenfalls mit 22:0 gefasst.

5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 116 "Oberwertach"; Satzungsbeschluss

Hierzu gab es vier Stellungnahmen, von der Regierung von Oberbayern, dem Landratsamt Rosenheim, dem Bund Naturschutz und einem Grundstücksnachbar.

Die Anregungen wurden einstimmig zur Kenntnis genommen bzw. redaktionelle Änderungen gebilligt.
Der Verfahrensbeschluss erfolgte einstimmig.

GR-Sitzung 03.03.2022

Wegen zwei großen Themen war eine Sondersitzung des Gemeinderats angesetzt. Einmal sollte es ausführlich um die Abwärmenutzung der Firma Neenah-Gessner gehen. Weiteres Thema war das neue Babauungsgebiet "Mayr-Anger" in Großhöhenrain, wozu über 40 Seiten Stellungnahmen zum Bebauungsplan verlesen werden sollten.

Vor dem öffentlichen Teil fand geplant von 19:00 bis 20:00 Uhr eine nichtöffentliche Sitzung statt. Mit Verspätung wurden nach 20:30 Uhr dann die Besucher zum öffentlichen Teil hereingelassen.

Ohne weitere Erklärungen fragte Bürgermeister Schaberl gleich zu Beginn, ob zuerst der Tagesordnungspunkt zum Mayr-Anger behandelt werden solle. Die Vorverlegung von TOP 2 vor TOP 1 wurde dann einstimmig beschlossen.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Mayr-Anger" gem. § 13 b BauGB; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Bürgermeister Schaberl erklärte knapp, es gebe neue Erkenntnisse und einen entsprechenden Beschlussvorschlag.

Daraufhin las Bauamtsleiter Weber vor, unter Berücksichtigung der eingereichten Bedenken und wegen neuer Erkenntnisse wird auf die Behandlung der Stellungnahmen verzichtet, die aktuelle Planung wird nicht weiterverfolgt. Eine neue Planung wird erarbeitet und dann der Öffentlichkeit vorgestellt.

Das wurde dann einstimmig beschlossen und damit der Tagesordnungspunkt beendet. Viele Zuschauer, die nur deshalb zur Sitzung gekommen waren, verließen den Saal.

Machbarkeitsstudie Wärmenetze 4.0; Nahwärme aus Abwärme von Neenah-Gessner; Sachstandsbericht

Es geht darum anfallende Wärme, die von der Firma Neenah-Gessner im Moment ungenutzt in die Umgebung abgegeben wird, als Nahwärme für das Gewerbegebiet Weidach und das Wohngebiet im Westen davon zu verwenden. 

Präsentation

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie wurden von Fr. Dr. Reil von Gammel Engineering vorgetragen.

Bei der Machbarkeitsstudie wurde der Wärmebedarf betrachtet, Redundanzhaltung, Spitzenlastabdeckung im Winter und auch der Ausfall der Wärmeabgabe.