GR-Sitzung 24.02.2021

Wegen der Fülle der Themen war eine weitere Sitzung angesetzt. 

Neben dem neuen Trinkwasser-Hochbehälter in Aschbach ging es um das neue Kindergrippen-Gebäude und die Bücherei-Erweiterung.

 

Offizielles Protokoll

1 Neubau Hochbehälter Aschbach: Vergabe der Bauleistungen

Für den am 29.01.2019 TOP 6 beschlossenen Neubau des Hochbehälters in Aschbach wurden diverse Gewerke ausgeschrieben. So der Tiefbau, Hallenbau, Estrich und Fliesen, Hydraulik, Elektro und Landschaftsbau. Die zu erwarteten Kosten waren vom Ingenieurbüro Aquaforum berechnet worden. Es ergaben sich insgesamt Kostensteigerungen von etwa 22%, was der derzeitigen Marktlage geschuldet ist. 

Eine genaue Auflistung der Kosten und Firmen gibt es auf der Homepage der Gemeinde.
Alle einzelnen Gewerke wurden einzeln einstimmig beschlossen.

Heinz Oesterle wandte am Ende ein, die Schwankungen der Berechnungen seien erstaunlich. Auch habe man 2016 1 Million Euro in den Haushalt eingestellt, letztes Jahr waren es 1,6 Mio. € und jetzt 2,6 Mio. €.

Auf die Frage von Sissi Spielmann, ob das jetzt nochmal Auswirkungen auf den Wasserpreis habe antwortete Bauamtsleiter Weber, die Kosten seien in der kürzlichen Kalkulation bis 2024 festgeschrieben. Die bei der Kalkulation bekannten Kosten des Hochbehälters seien berücksichtigt. Die nächste Kalkulation werde es für 2024-2028 geben.

Der Planer erklärte, es fehlten jetzt nur noch die Malerarbeiten in Höhe von 3.000 €. Worauf Heinz Oesterle meinte, und die Bauleitplanung mit 270.000 €.

2 Kita Neubau am Mareisring; Freigabe der Planung Vergabe der Fachprojektanten

Es wurde das Projekt Neubau KiTa Mareisring mit drei Krippengruppen vorgestellt, das in der Gemeinderatssitzung am 29.09.2020 TOP 6 beschlossen wurde.

GR-Sitzung 23.02.2021

 Es war eine Sitzung mit umfangreicher Tagesordnung einschließlich der Verabschiedung des Haushalts 2021 und der Stellungnahmen der Fraktionssprecher. 

Den Beginn der Sitzung bestimmte aber ein trauriger Anlass.

Offizielles Protokoll

1. Gedenken an Herrn Dr. Kienle

Bürgermeister Schaberl würdigte die Verdienste des langjährigen Gemeinderatsmitglieds Dr. Kienle. Dieser war seit 1990 im Gemeinderat und habe immer engagiert, weitsichtig und qualifiziert mitgearbeitet. Dafür habe er 2014 die kommunale Dankurkunde bekommen. Man werde ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren.

2. Amtsverlust und Listennachfolger des Wahlvorschlages Freie Wähler Gesamtgemeinde im Gemeinderat mit Vereidigung

Der Gemeinderat muss beim vorzeitigen Ausscheiden eines Rates den Amtsverlust feststellen und über das Nachrücken des Listennachfolgers entscheiden. Die Reihenfolge der Liste "Parteifreie FWG" bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 war:

Platz	Kandidat	Stimmen
1	Schaberl Vinzenz	2132
2	Kienle Werner	1174
3	Höß Sebastian	1097
4	Schnitzenbaumer Georg	1092
5	Speer Dominikus	1023

 Als neuer Gemeinderat war Georg Schnitzenbaumer gekommen, der vom Gemeinderat einstimmig bestätigt wurde. 

Bürgermeister Schaberl erklärte, als ehemaligem Gemeinderat brauche er dem neuen Mitglied eigentlich nichts erklären. Es sei ihm als Bürgermeister aber immer die Würde des Hauses sehr wichtig. Dazu gehöre: Keine Gefälligkeiten, nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden und Mehrheiten akzeptieren.

Danach wurde Georg Schnitzenbaumer als neuer Gemeinderat vereidigt.

3. Änderung der Ausschussbesetzungen- Tischvorlage

Dr. Werner Kienle war Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und zweiter Stellvertreter bei den anderen Ausschüssen. Die Besetzungen wurden auf Vorschlag der Freien Wähler geändert. So ist nun Sebastian Höss im Hauptausschuss und Georg Schnitzenbaumer im Kulturausschuss.

Die vorgeschlagenen Besetzungen wurde einstimmig mit 25:0 bestätigt.