GR-Sitzung 26.10.2021

 

Trotz relativ weniger Tagesordnungspunkte dauerte die Sitzung recht lange, da ausgiebig über das umstrittene Bauvorhaben in der Lindenstraße diskutiert wurde.

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2021  

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

 keine

3 Aktuelle Vorkommnisse  

Bürgermeister Schaberl berichtete unter anderem: 

• die Lüfter-Beschaffung für die Schule läuft
• zur Umgestaltung des Dorfplatzes wird es eine Bürgerversammlung geben
• das Eröffnungsgespräch zum ISEC habe stattgefunden
• zum ISEC sind jetzt Verkehrsbefragungen
• zur Grundschule laufen Vorplanungen für einen Neubau
• mit der Ladesäule am Rathaus gibt es Probleme
• wegen des neuen Wertstoffhofs steht ein neuer Termin mit dem Landratsamt an
• und zum Hochwasserschutz Abschnitt K gibt's eine Genehmigung.

4 6. Satzungsänderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Aktuell gibt es 66 Gartenwasserzähler im Bereich der gemeindlichen Wasserversorgung. Für diese Zähler bezahlt man nur Wasser, aber keine Abwassergebühren. Wie es der bayrische Gemeindetag empfiehlt, soll eine Bagatellgrenze von 12 qm eingeführt werden. Dadurch wird es zu Mehreinnahmen bei den Kanalgebühren von fast 1.800 € kommen und der Verwaltungsaufwand verringert sich.

Die Satzungsänderung wurde mit 16:6 angenommen.

Einwand

Zu den beiden folgenden Anträgen von Franz Bergmüller für die Probürger-Fraktion gab es einen Einwand von den Grünen. Laut Geschäftsordnung müssen Anträge schriftlich oder elektronisch mit Unterschrift eingehen. Die Unterschrift habe gefehlt.

Bürgermeister Schaberl schlug vor, wegen der wenigen Tagesordnungspunkte, die beiden Anträge trotzdem zu behandeln.

Franz Bergmüller entschuldigte sich für das Versehen und meinte, man könne die Punkte auch gerne auf die nächste Sitzung verschieben.

Es wurde kurz abgestimmt und dann die Anträge behandelt.

Bürgerversammlung 2021

Am 14. Oktober 2021 fand die Bürgerversammlung mit Voranmeldung und 3G-Regeln statt.

Am Anfang begrüßte Bürgermeister Schaberl die trotz Coronaeinschränkungen zahlreichen Besucher. 

Zum derzeit kontroversen Thema Dorfplatz werde es eine extra Versammlung geben, meinte der Bürgermeister. Das derzeit geplante Konzept sei ein Gewinn für die Gemeinde.

Offizieller Bericht und Dokumente

Präsentation Bürgermeister

Da in den nächsten Tagen wohl noch eine Veröffentlichung zur Bürgerversammlung auf der gemeindlichen Homepage erscheinen wird, hier nur ein Überblick über die vom Bürgermeister in seiner Präsentation vorgestellten Themen: 

• Altersstruktur
• Zu- und Wegzüge
• Kindergärten
• Innerörtliche Mobilität 
• Gemeindlichen Solaranlagen
• Rad- und Wanderwegbeschilderung
• Sicherheitswacht KUS
• Hochbehälter Aschbach
• Gewässerpflege
• Hochwasserschutz Abschnitt K   
• Hochwasserschutz Vagen 
• Dorfplatz/Bücherei 
• Flurnummer 84 

GR-Sitzung 28.09.2021

Hauptpunkt der Sitzung war eine große Präsenation über die Feldkirchener Feuerwehr und das bewährte Wechsellader Konzept.

Am Anfang der Sitzung begrüßte Bürgermeister Schaberl Kreisbrandrat Hr. Richard Schank.

 

 Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 17.08.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, der Kindergartenanbau in Großhöhenrain sei soweit fertig und der Betrieb sei aufgenommen. Für den Waldkindergarten sei der Bauwagen eingerichtet und der Betrieb sei abgenommen und läuft gut. 

Für die Kinderkrippe am Bucklberg gehe es mit dem Projektausschuss weiter. Die Auslegung für den Bebauungsplan "Mayr Anger" Großhöhenrain sei abgeschlossen. Die weitere Bearbeitung werde dauern, da mehrere Rechtsanwaltsschreiben vorlägen. 

Für den neuen Wertstoffhof sei noch ein Schallgutachten nötig. Hinsichtlich Bauschutt-Container erklärte Schaberl, das sei Gemeindesache, der Landkreis übernehme das nicht. Sondermüll-Probleme lägen dann bei der Gemeinde. (Ytong, Fliesenkleber,…)

Mit dem Wasserwirtschaftsamt liefen Verhandlung wegen eines Naturbecken in Schwaig. Beim Hochbehälter Aschbach sei der Außenhügel fast fertig. Für das ISEC gäbe es am 19.10. ein Startgespräch mit der Regierung von Oberbayern.

Geschäftsführerin Ines Bertozz berichtete, 2011 habe es eine Ersatzvornahme mit Baumfällungen gegeben mit darauffolgender Klage auf Schadensersatz von 83.000 €. Die Klage sei aktuell nun vollumfänglich abgelehnt worden. 

4 Informationspräsentation der Freiwilligen Feuerwehr Feldkirchen-Westerham

Zur Sitzung war auch Kreisbrandrat Richard Schank erschienen. Federführender Kommandant der gemeindlichen Feuerwehren Sven Gericke erklärte in einer Präsentation die Funktionen und Arbeiten der Feuerwehren, sowie rechtliche Vorgaben.