Freitag, 22. März 2024

GR-Sitzung 19.03.2024


In der Sitzung wurde hauptsächlich um das Thema Dorfplatz ausführlich diskutiert. 

Es ging nämlich darum, wie dieser nach den Umbaumaßnahmen gestaltet werden soll.


1 Genehmigung der Niederschrift vom 27.02.2024

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

  • Bürgermeister Johannes Zistl berichtete kurz von der Klausur der Landkreis-Bürgermeister auf dem Tatzlwurm. Man habe diverse Themen besprochen und Anton Wallner sei verabschiedet worden. Großes Thema waren die Finanzen und die Kreisumlage. Vielfach stünden die Gemeindehaushalte noch nicht und viele Gemeinden seien in einer schwierigen Situation.
  • Die neuen E-Ladesäulen seien nun im Betrieb und auch die am Rathaus sei ausgetauscht, nun betrieben mit Öko-Strom von Mangfalltal Energie, so der Bürgermeister weiter.
  • Unser Energienutzungsplan sei fertig, was schon ¾ der kommunalen Wärmeplanung sei. Zu Energie und Klimaschutz gibt's viele Infos auf der Gemeinde-Homepage.
  • Die Bauarbeiten am Dorfplatz haben begonnen, es komme die Bachverrohrung nach Ostern, der Maibaum müsse weg und es kommen Bauzäune mit Info-Bildern.
  • Zum ISEK erklärte Zistl, gestern habe die Maßnahmenvorstellung vor über 100 Leuten stattgefunden. 54 Maßnahmen seien präsentiert worden, Arbeit für Jahre. Hauptpunkte sind Städtebau, Mobilität, Freiraum und Ökologie und Energie.
  • Ab 01.02. gelte nun eine Fundtiervereinbarung mit dem Tierschutzverein Rosenheim, wofür ein Beitrag von der Gemeinde bezahlt wird.
  • Johannes Zistl schloss, im Mai sei ja eine Jubiläumsfahrt zur Partnergemeinde in Jallais geplant, dafür seien noch Plätze frei. Einen Gegenbesuch werde es im August geben. Auch mit Jenesien gebe es wieder einen Schüleraustausch im September mit Gegenbesuch im April 2025 .

4 Sturzflutrisikomanagement Vagen: Festlegung einer Vorzugsvariante; weiteres Vorgehen

Es stand die Entscheidung über eine Vorzugsvariante und das weitere Vorgehen an. Sinnvoll ist nur die Variante drei (siehe Sitzung vom 01.02.2024 TOP 3) mit Ableitung ins Staubecken. Das ist gleichzeitig auch Hochwasserschutz für das Kraftwerk. 

Georg Meixner meinte, man solle die Ausschreibung weiterer Planungsleistungen gleich beschließen, damit`s weitergeht.

Freitag, 1. März 2024

GR-Sitzung 27.02.2024


Bürgermeister Zistl freute sich am Anfang der Sitzung über die vielen Besucher, die sich für die Gemeindepolitik interessieren, "unabhängig von bestimmtem Tagesordnungspunkten" wie er sich ausdrückte. Es waren einige Mitglieder des Westerhamer Trachtenvereins gekommen, weil über die Vorbereitungen des Gaufests berichtet werden sollte.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2024 und 30.01.2024

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeister Johannes Zistl berichtete: 

ISEK-Lenkungsgruppe

Bürgermeister Zistl informierte über die gestrige Maßnahmenvorstellung in der ISEK-Lenkungsgruppe. Er kündigte eine öffentliche Vorstellung für den 18.03. um 19:00 Uhr im Trachten- und Schützenhaus Westerham an.

Ladesäulen

In den nächsten Wochen gehen drei Ladesäulen in Betrieb, und zwar am Rathaus, am KUS und am KiWest.

Förderprogramm Klimaschutz

Zistl berichtete, dass die Flyer für Fachfirmen bezüglich des Förderprogramms Klimaschutz fertig seien. Die Auslegung folgt, und anschließend erläuterte er erneut die Förderpunkte.

Hochwasserschutz

Die Vorstellung des Sturzflutrisikomanagements in Vagen fand statt und zog 100 Besucher an. Anregungen und Rückmeldungen aus der Bürgerschaft werden nun geprüft und gegebenenfalls in das Konzept eingearbeitet.

Bauprojekt Dorfplatz

Am 16.04. findet der Spatenstich für das Bauprojekt Dorfplatz statt. Während der Bauzeit bleibt der Spielplatz bespielbar.