Mittwoch, 29. Juni 2022

GR-Sitzung 28.06.2022


Es standen wieder interessante Punkte auf der Tagesordnung. So stellte das staatliche Bauamt Rosenheim die Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Feldkirchen vor. 

Dazu wurde über alle Hochwasserschutzmaßnahmen seit 2004 berichtet.


1 Gedenken an Frau Gisela Lange und Herrn Klaus Samstl

Am Beginn der Sitzung verlas Bürgermeister Schaberl die Nachrufe von Gisela Lang und Klaus Samstl. Danach bat Hans Schaberl die Anwesenden sich zum Gedenken von den Sitzen zu erheben.

Klaus Samstl war aktiver Gemeinderat und wenige Stunden vor der Sitzung beerdigt worden. Der Bürgermeister erklärte, der Nachrücker der Pro Bürger Fraktion sei Josef Kammerloher. Das Leben müsse weitergehen, und die schnelle heutige Nachfolge von Kammerloher sei nicht pietätlos, es gebe entsprechende Gesetze und Richtlinien.

Zuerst wurde einstimmig die Änderung der Tagesordnung wegen Dringlichkeit beschlossen.

2 Berufung, Vereidigung

Der Gemeinderat muss über die Nachfolge entscheiden und den neuen Gemeinderat berufen.

Josef Kammerloher wurde vom Gemeinderat einstimmig zum Nachfolger von Klaus Samstl bestimmt und danach vom Bürgermeister vereidigt.

3 Änderung Ausschussbesetzungen

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Vorschlag der Pro Bürger Fraktion zur Ausschussbesetzung zu. So sitzt Josef Kammerloher nun im Hauptausschuss, Umweltausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss.

4 Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2022

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine.

6 Aktuelle Vorkommnisse

Der Bürgermeister verlas schnell einige Punkte wie Vorbereitung der Ortseinsicht Mayranger und dem Standort der Windkraft, das laufende Straßenbauprogamm und weitere akustisch schlecht verständliche Punkte.

7 Vorstellung der Voruntersuchung der OU Feldkirchen Staatliches Bauamt Rosenheim

Einführung

Dazu waren gekommen Herr Kreutz Abteilungsleiter Planung im Landratsamt, Frau Fuhrmann von der Landschaftsplanung, dazu Herr Dorsch, der die Raumwiderstandsanalyse erstellt hatte und Herr Seufert, der die Verkehrsuntersuchung durchgeführt hatte.