Ortsratsversammlung Höhenrain

Ortsratssprecher Michael Hofstetter konnte 90 Besucher zur Ortsratsversammlung 2022 im Gasthof Vollert in Großhöhenrain begrüßen. Es waren einige Gemeinderäte gekommen (Hans Zistl, Georg Meixner, Sissi Spielmann, Heinz Oesterle, Georg Messerer), Franz Bergmüller, Bernhard Neumaier, Christiane Noisternig und Vinzenz Schaberl hatten sich entschuldigt.

Tagesordnung

Als Tagesordnung stellte Hofstetter folgende Punkte vor

• Was tut der Ortsrat
• Bericht über die letzten zwei Jahre
• Baugebiet Mayr Anger
• Stand beim Gemeindehaus
• Neuwahl des Ortsrats
• ISEK
• Stand Mobilfunkmast
• Stand Windrad

GR-Sitzung 25.10.2022

Es gab vor vielen Zuschauern einige langdiskutierte Themen in der Sitzung, so dass der öffentliche Teil schon bis 22:00 Uhr dauerte.

Hauptsächlicher Zuschauermagnet war allerdings das Thema Ortsumgehung Feldkirchen.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2022

Einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete schnell über einige laufende Vorgänge, so habe die Haushaltsaufstellung für 2023 begonnen, die Vorbereitung für ISEK-Veranstaltung am 26.10. laufen, beim Kita Mareisring habe der Aushub begonnen, beim Hochwasserschutz Abschnitt K habe es Rodungsarbeiten gegeben, die Kanalsanierung Westerham sei abgeschlossen und es gäbe einen  Pumpversuch für eine Wasserwärmepumpe für den Bauhof. Das Industriegleis bei Neenah Gessner wurde mittels eines Sachverständigen kontrolliert, die Pflege der Gewässer 3.Ordnung ist in Vorbereitung.

4 Präsentation Energiemix Gemeinde Feldkirchen-Westerham - Herr Schumm

Sitzungsvorlage

Ausgehend vom AK Energie haben die beiden Feldkirchner Herr Robert Schumm und Herr Mark Longuet-Higgins ein Konzept für eine autarke CO2 freie Energieumstellung für unserer Gemeinde erarbeitet.

Unsere Kommune sei derzeit von Bioenergie abhängig, also Biogas und Holz, was beides auch CO2 verursache. Die Zukunft müsse sein Photovoltaik, Windkraftanlagen und intelligente Energiespeicher durch Digitalisierung aller Netze, dazu Wärmepumpen und viele Ladestellen. Auch Elektrolyse verbunden mit der Nutzung von Wasserstoff sei ein wichtiger Baustein für die Zukunft.

Nach der Vorstellung bedankte sich Christiane Noisternig und fragte, wie es nun damit weitergehen soll.

Herr Schumm erklärte, im AK Energie habe niemand Interesse zur Mitarbeit gehabt, nur Mark Longuet-Higgins und er. Energiemanager Herr Hirsemann habe allerdings unterstützt. Man müsse nun ein Expertenteam aufstellen, das alles ausarbeitet.

Heinz Oesterle betonte, das werde sehr viel Arbeit machen und es werde viel Expertenunterstützung nötig sein.

5 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 109 "Mayr-Anger"; Beschluss des städtebaulichen Konzepts mit Entwässerungskonzept

Sitzungsvorlage

Nach zwei Sitzungen zum Thema am 29.09.2020 und am 03.03.2022 gab es nun neue Planungen mit Berücksichtigung diverser Einwände und Vorschläge.

Bauamtsleiter Weber berichtete, nach einem Ortstermin mit dem Gemeinderat am 21.07.2022 seien Anregungen übernommen worden. Dazu sei danach die Geländeaufnahmen hinsichtlich Fließrichtungen ergänzt worden. Daraus sei ein Entwässerungskonzept durch das Büro Krulich entwickelt worden. 

GR-Sitzung 27.09.2022 TO

Meine lieben Blogleser, ich bin tatsächlich einmal eine Gemeinderatssitzung nicht da. (Mache Urlaub und einen Verwandtenbesuch in Südafrika).

Ich möchte aber trotzdem die Sitzung hier aufführen. Das sind die geplanten Tagesordnungspunkte. Die Abstimmungsergebnisse werde ich dann im Nachgang ergänzen.

1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

3 Aktuelle Vorkommnisse

4 Neuerlass der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a bis 135 c BauGB

Sitzungsvorlage

Kostenerstattungen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich sollen transparenter und nachvollziehbarer werden. Dazu ist die Satzung 20 Jahre alt und soll neuerlassen werden.

5 Neuerlass der Satzung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)

Sitzungsvorlage

Da sich die Rechtsgrundlage geändert hat, muss auch diese Satzung angepasst werden.

6 Neuerlass Rechtsverordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten und ähnl. Veranstaltungen

Sitzungsvorlage

Wie jedes Jahr muss für den geplanten Marktsonntag die Rechtsordung erlassen werden.

7 Ergänzendes Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 91 "Schmiedgasse"

Sitzungsvorlage

Behandlung der Statements des vom Gemeinderat am 30.06.2015 beschlossenen ergänzenden Verfahrens.

8 Antrag auf Kostenübernahme der Renovierung der Kirchturmuhr für die Kirche St. Peter und Paul Westerham

Sitzungsvorlage

Dazu gibt es einen Antrag von der Pfarrgemeinde.  Historisch ist es Aufgabe der Kommunen ist die Kirchturmuhren einzubauen und zu verwalten.

9 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, ergänzendes Verfahren - wiederholte Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Feststellungsbeschluss

Sitzungsvorlage

Ergebnisse der Auslegung, es gin um die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 116 „Oberwertach“

10 Freizeitgelände Westerham, Ersatzbau für den Stadl am Freizeitgelände - Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Sitzungsvorlage

Es geht um den Ersatzbau des Stadls am Freizeitgelände, der noch gefördert werden könnte.

GR-Sitzung 16.08.2022

Allein auf der öffentlichen Tagesordnung standen schon 13 Tagesordnungspunkte. 

Einige Punkte wurden lange diskutiert, etwa Entscheidungen zum Dorfplatzprojekt und zu einem ISEK-Fragebogen.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 26.07.2022

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Leiterin der Finanzverwaltung Frau Jennifer Ziegelmann berichtete kurz, man habe ein Gebot für den Feuerwehr-Wechsellager abgegeben. Dieses habe aber nicht gereicht, er wurde viel teurer verkauft. Die Feuerwehr Rosenheim hatte nämlich einen passenden, gut erhaltenen Wechsellader versteigert, wo mitgeboten wurde. (siehe Sitzung vom 28.09.2021 TOP 5) 

4 Ortsmitte Feldkirchen, VgV-Verfahren für die HKLS-Planung Lph 5-9

Es ging um einen formalen Beschluss zum Dorfplatzprojekt, da die Realisierung ja schon mehrheitlich beschlossen ist. Für die Heizung- Klima-, Lüftung- und Sanitärplanungen ist wegen des Umfangs rechtlich ein VgV-Verfahren (Verfahren nach Vergabeverordnung) für die restlichen LPH 5-9 nötig.

Sofort meldete sich Josef Kammerloher und erinnerte an das Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Schönfeld, das zur Online-Bürgerversammlung im Februar Thema war. Man müsse zu erwartende Auflagen abwarten. Es werde nur eine Genehmigung mit Auflagen geben.

Dagegen wurde argumentiert, man habe das Projekt beschlossen und darum müsse man diese Formalie nun auch beschließen.

Georg Schnitzenbaumer verwies auf die Preissteigerungen und meinte am Ende wird's uns 13 Mio. Euro kosten. 

Stellvertretender Bauamtsleiter Andreas Hanrieder wies darauf hin, dass Bauen nun langsam wieder billiger werde. Das hätten auch die Ausschreibungen zur Kindergrippe Bucklberg gezeigt. Die heutige Entscheidung sei eine Formalie, die Förderung verlange das.

GR-Sitzung 26.07.2022

Erstmals wieder eine Sitzung ohne die trennenden Glasscheiben zwischen den Gemeinderäten. 

Das steigerte die Diskussionsfreudigkeit und der Geräuschpegel war zwischendurch etwas höher - auch nicht anders als zu Vorpandemiezeiten.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2022

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Frau Bertozzi berichtete über Stellenausweitungen für den Personalrat und in der Finanzverwaltung, sowie Erhöhungen der Freistellungsstunden für die Leitung von Kindertagesstätten.

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl erzählte, dass die Gemeinde vom Bund Naturschutz für 25 Jahre Mitgliedschaft eine Baumspende bekommen habe. Unter anderem verlas der Bürgermeister dann schnell laufende Vorgänge wie, die Vergabe der Dienstfahrzeuge, Festlegung der Haltepunkte für den Gmoabus, Vorbereitung der ISEK Verkehrsumfrage und dass die jährlichen Spielplatzbegehungen gemacht werden.

4 KiTa Mareisring - aktueller Sachstand und Empfehlungen Projektausschuss

Nach der Baugenehmigung am 22.06.2022 soll im September Baubeginn sei. Am 05.07. tagte ein Projektausschuss zum Thema gemeinsame Heizungsanlage. Die Heizung war ja vieldiskutiertes Thema schon in den Sitzungen am 28.04.2022 TOP 6 und 24.05.2022 TOP 6 . Der Gemeinderat bestand darauf, dass eine gemeinsame Lösung für das bestehende Kindergartengebäude am Bucklberg und den Neubau gefunden werden soll. Ein gemeinsames Heizungskonzept für beide Gebäude liegt nun vor.

Ergebnis im Projektausschuss war aber, eine gemeinsame Lösung mache nur Sinn, wenn das alte Gebäude energetisch saniert werde. Es habe nämlich einen 12-fach höheren Energieverbrauch als der Neubaus. Damit habe das alte Gebäude Bedarf an hohen Temperaturen, womit der Anschluss an die neue Heizung sehr schwierig sei. Die energetische Sanierung sei für die neue Heizung nötig und werde Kosten von etwa 1,5 Mio. Euro, verursachen. 

GR-Sitzung 28.06.2022

Es standen wieder interessante Punkte auf der Tagesordnung. So stellte das staatliche Bauamt Rosenheim die Machbarkeitsstudie zur Ortsumgehung Feldkirchen vor. 

Dazu wurde über alle Hochwasserschutzmaßnahmen seit 2004 berichtet.

1 Gedenken an Frau Gisela Lange und Herrn Klaus Samstl

Am Beginn der Sitzung verlas Bürgermeister Schaberl die Nachrufe von Gisela Lang und Klaus Samstl. Danach bat Hans Schaberl die Anwesenden sich zum Gedenken von den Sitzen zu erheben.

Klaus Samstl war aktiver Gemeinderat und wenige Stunden vor der Sitzung beerdigt worden. Der Bürgermeister erklärte, der Nachrücker der Pro Bürger Fraktion sei Josef Kammerloher. Das Leben müsse weitergehen, und die schnelle heutige Nachfolge von Kammerloher sei nicht pietätlos, es gebe entsprechende Gesetze und Richtlinien.

Zuerst wurde einstimmig die Änderung der Tagesordnung wegen Dringlichkeit beschlossen.

2 Berufung, Vereidigung

Der Gemeinderat muss über die Nachfolge entscheiden und den neuen Gemeinderat berufen.

Josef Kammerloher wurde vom Gemeinderat einstimmig zum Nachfolger von Klaus Samstl bestimmt und danach vom Bürgermeister vereidigt.

3 Änderung Ausschussbesetzungen

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Vorschlag der Pro Bürger Fraktion zur Ausschussbesetzung zu. So sitzt Josef Kammerloher nun im Hauptausschuss, Umweltausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss.

4 Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2022

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine.

6 Aktuelle Vorkommnisse

Der Bürgermeister verlas schnell einige Punkte wie Vorbereitung der Ortseinsicht Mayranger und dem Standort der Windkraft, das laufende Straßenbauprogamm und weitere akustisch schlecht verständliche Punkte.

7 Vorstellung der Voruntersuchung der OU Feldkirchen Staatliches Bauamt Rosenheim

Einführung

Dazu waren gekommen Herr Kreutz Abteilungsleiter Planung im Landratsamt, Frau Fuhrmann von der Landschaftsplanung, dazu Herr Dorsch, der die Raumwiderstandsanalyse erstellt hatte und Herr Seufert, der die Verkehrsuntersuchung durchgeführt hatte.

GR-Sitzung 24.05.2022

In der Sitzung gab es wichtige Themen zu diskutieren. Vor allem die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung über die nächsten Jahre mit großen finanziellen Auswirkungen war ein lange besprochenes Thema. 

1 Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2022

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Genehmigung zweier notarieller Urkunden.

3 Aktuelle Vorkommnisse

Der Bürgermeister führte schnell einige Themen auf, wie die Infoveranstaltung zur Windkraftanlage vom 20.05. (sieh Sitzung vom 28.04.2022 TOP 11) oder den Beginn des diesjährigen Straßenbauprogramms an verschiedenen Punkten des Gemeindegebiets.

Frau Bertozzi berichtete über das Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Prüfung zur am 23.11.2021 TOP 4 vorgelegten Grundschulplanung. Zuständig dafür sei der Schulverband gewesen und es seien schon 50.000 € Planungskosten im Haushalt eingestellt gewesen. Der Bürgermeister habe als Vorsitzender des Schulverbandes das Recht, Einzelgenehmigung bis 10.000 € vorzunehmen. Es sei also zu einer Überschreitung der Zuständigkeit gekommen. Durch die Stornierung des Vertrags über 25.000 € sei es zu keiner Schädigung gekommen. Dazu habe der Schulverband nachträglich per Beschluss die Verfehlung geheilt. Allerdings sei noch nicht ein Bruch des Vergaberechts geprüft, schloss Geschäftsführerin Bertozzi.

4 Bedarfsplanung Kinderbetreuung

Geschäftsführerin Ines Bertozzi stellte ausführlich die Hintergründe zur Bedarfsplanung und mehrere mögliche Szenarien dar. In die Planzahlen für Krippen- und Kindergartenplätze fließen die demografischen Entwicklungen des bayrischen Landesamtes für Statistik ein, die bisherigen Weg- und Zuzüge, eine steigende Bedarfsnachfrage (immer mehr Kinder eines Jahrgangs benötigen Plätze), Berücksichtigung von unterjährigen Eintritten, Integrationsplätzen und Gastkindern.