GR-Sitzung 23.11.2021

In dieser Sitzung gab es eine sehr lange Tagesordnung mit 14 Punkten. Vor allem die Vorstellung des Neubaus unserer Grundschule war sehr umfangreich.

Gleich zu Beginn der Sitzung beantragte Heinz Oesterle den Tageordnungspunt 4 "Neubau einer Grundschule in Feldkirchen - Vorstellung der Planung" zu vertagen. Nach dem Mailverkehr vorher und fehlenden Infos und Überlegungen vor allem auch zur zukünftigen Ganztagsbetreuung in allen Schulen der Gemeinde, könne man keine Entscheidung treffen.

Christiane Noisternig pflichtete ihm bei, das sei absolut nachvollziehbar, da die Planungen sehr überraschend und sehr früh gekommen seien. Alle seien überfahren worden. Man solle dennoch den Architekten vorstellen lassen, danach aber keinen Beschluss fassen. Es bedürfe einer Sondersitzung, da es um viel Geld gehe und man sich viele Gedanken machen müsse. Welche Anforderungen kommen wegen 2026? (Ganztagspflicht in Grundschulen) Wie siehts mit Vagen, Höhenrain aus? Zentral, dezentral? Benötigt man - wie auf den Plänen eingezeichnet - ein Lehrschwimmbad?

Der Antrag auf Vertagung wurde dann mit einer Gegenstimme 20:1 abgelehnt und die Abhaltung einer Sondersitzung mit 20:1 angenommen.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

GR-Sitzung vom 28.09.:

TOP 2 Genehmigung der Urkunde Nr. 1921/2021 R vom 17.08.2021; Einheimischengrund Georg-Bichler-Str. 11a, Ergebnis: 20:0

TOP 3 Genehmigung der Urkunde Nr. 1923/2021 R vom 17.08.2021; Einheimischengrund Georg-Bichler-Str. 11, Ergebnis :20:0, 

TOP 4 Genehmigung der Urkunde Nr. S 1877/2021 vom 24.08.2021 bzw. Genehmigung des Kaufes des Gebäudes Schloßstr. 6 (in Höhenrain "Tessmannhaus"), Ergebnis: 20:0

GR-Sitzung vom 26.10.:

TOP 2, Gehweg Pater-Maier-Str. 22, Ergebnis: 23:0

TOP 3 Vertragsänderung für 2021/2022 Kulturherbst, Ergebnis: 23:0

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl schilderte ausführlich die schwierige Situation im Rathaus durch Corona und die dadurch verzögerten Abläufe. Am Ende appellierte er eindringlich an die Bevölkerung, sich impfen zu lassen. "Das ist das kleinste Übel, sonst kommen wir nicht mehr raus." schloss Schaberl.

4 Neubau einer Grundschule in Feldkirchen - Vorstellung der Planung

Das Architekturbüro ALN präsentierte in einer über 100-seitigen Präsentation Planungen für einen Neubau der Grundschule auf dem derzeitigen Schulsportplatz. Der Sportplatz mit Laufbahn würde nach Süden verschoben. 

GR-Sitzung 26.10.2021

 

Trotz relativ weniger Tagesordnungspunkte dauerte die Sitzung recht lange, da ausgiebig über das umstrittene Bauvorhaben in der Lindenstraße diskutiert wurde.

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2021  

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

 keine

3 Aktuelle Vorkommnisse  

Bürgermeister Schaberl berichtete unter anderem: 

• die Lüfter-Beschaffung für die Schule läuft
• zur Umgestaltung des Dorfplatzes wird es eine Bürgerversammlung geben
• das Eröffnungsgespräch zum ISEC habe stattgefunden
• zum ISEC sind jetzt Verkehrsbefragungen
• zur Grundschule laufen Vorplanungen für einen Neubau
• mit der Ladesäule am Rathaus gibt es Probleme
• wegen des neuen Wertstoffhofs steht ein neuer Termin mit dem Landratsamt an
• und zum Hochwasserschutz Abschnitt K gibt's eine Genehmigung.

4 6. Satzungsänderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Aktuell gibt es 66 Gartenwasserzähler im Bereich der gemeindlichen Wasserversorgung. Für diese Zähler bezahlt man nur Wasser, aber keine Abwassergebühren. Wie es der bayrische Gemeindetag empfiehlt, soll eine Bagatellgrenze von 12 qm eingeführt werden. Dadurch wird es zu Mehreinnahmen bei den Kanalgebühren von fast 1.800 € kommen und der Verwaltungsaufwand verringert sich.

Die Satzungsänderung wurde mit 16:6 angenommen.

Einwand

Zu den beiden folgenden Anträgen von Franz Bergmüller für die Probürger-Fraktion gab es einen Einwand von den Grünen. Laut Geschäftsordnung müssen Anträge schriftlich oder elektronisch mit Unterschrift eingehen. Die Unterschrift habe gefehlt.

Bürgermeister Schaberl schlug vor, wegen der wenigen Tagesordnungspunkte, die beiden Anträge trotzdem zu behandeln.

Franz Bergmüller entschuldigte sich für das Versehen und meinte, man könne die Punkte auch gerne auf die nächste Sitzung verschieben.

Es wurde kurz abgestimmt und dann die Anträge behandelt.

Bürgerversammlung 2021

Am 14. Oktober 2021 fand die Bürgerversammlung mit Voranmeldung und 3G-Regeln statt.

Am Anfang begrüßte Bürgermeister Schaberl die trotz Coronaeinschränkungen zahlreichen Besucher. 

Zum derzeit kontroversen Thema Dorfplatz werde es eine extra Versammlung geben, meinte der Bürgermeister. Das derzeit geplante Konzept sei ein Gewinn für die Gemeinde.

Offizieller Bericht und Dokumente

Präsentation Bürgermeister

Da in den nächsten Tagen wohl noch eine Veröffentlichung zur Bürgerversammlung auf der gemeindlichen Homepage erscheinen wird, hier nur ein Überblick über die vom Bürgermeister in seiner Präsentation vorgestellten Themen: 

• Altersstruktur
• Zu- und Wegzüge
• Kindergärten
• Innerörtliche Mobilität 
• Gemeindlichen Solaranlagen
• Rad- und Wanderwegbeschilderung
• Sicherheitswacht KUS
• Hochbehälter Aschbach
• Gewässerpflege
• Hochwasserschutz Abschnitt K   
• Hochwasserschutz Vagen 
• Dorfplatz/Bücherei 
• Flurnummer 84 

GR-Sitzung 28.09.2021

Hauptpunkt der Sitzung war eine große Präsenation über die Feldkirchener Feuerwehr und das bewährte Wechsellader Konzept.

Am Anfang der Sitzung begrüßte Bürgermeister Schaberl Kreisbrandrat Hr. Richard Schank.

 

 Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 17.08.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, der Kindergartenanbau in Großhöhenrain sei soweit fertig und der Betrieb sei aufgenommen. Für den Waldkindergarten sei der Bauwagen eingerichtet und der Betrieb sei abgenommen und läuft gut. 

Für die Kinderkrippe am Bucklberg gehe es mit dem Projektausschuss weiter. Die Auslegung für den Bebauungsplan "Mayr Anger" Großhöhenrain sei abgeschlossen. Die weitere Bearbeitung werde dauern, da mehrere Rechtsanwaltsschreiben vorlägen. 

Für den neuen Wertstoffhof sei noch ein Schallgutachten nötig. Hinsichtlich Bauschutt-Container erklärte Schaberl, das sei Gemeindesache, der Landkreis übernehme das nicht. Sondermüll-Probleme lägen dann bei der Gemeinde. (Ytong, Fliesenkleber,…)

Mit dem Wasserwirtschaftsamt liefen Verhandlung wegen eines Naturbecken in Schwaig. Beim Hochbehälter Aschbach sei der Außenhügel fast fertig. Für das ISEC gäbe es am 19.10. ein Startgespräch mit der Regierung von Oberbayern.

Geschäftsführerin Ines Bertozz berichtete, 2011 habe es eine Ersatzvornahme mit Baumfällungen gegeben mit darauffolgender Klage auf Schadensersatz von 83.000 €. Die Klage sei aktuell nun vollumfänglich abgelehnt worden. 

4 Informationspräsentation der Freiwilligen Feuerwehr Feldkirchen-Westerham

Zur Sitzung war auch Kreisbrandrat Richard Schank erschienen. Federführender Kommandant der gemeindlichen Feuerwehren Sven Gericke erklärte in einer Präsentation die Funktionen und Arbeiten der Feuerwehren, sowie rechtliche Vorgaben. 

Sitzungen September

 

Im September gab es schon einige Sitzungen vor der kommenden Gemeinderatssitzung am 28.09. 

Kurz zur Hauptausschuss-, Bauausschuss- und Ortssprechersitzung.

 

Hauptausschusssitzung am 14.09.2021

Offizielles Protokoll

In der Sitzung wurde einstimmig beschlossen den Burschenverein Höhenrain bei der Anschaffung
einer neuen Fahne zum 90-jährigen Jubiläum 2022 mit 2.000 € von 11.000 € Gesamtkosten zu unterstützen.

Ebenfalls wurde beschlossen, die Renovierung des baufälligen Kriegerdenkmals in Unterlaus
mit 66% der nachgewiesenen Kosten, höchstens 6.000 €, zu unterstützen. Positiv wurde aufgenommen, dass der Verein ein Drittel der Kosten übernimmt, obwohl ja die Gemeinde für Mahnmäler zuständig ist.

Außerdem wurde einstimmig beschlossen die Bestreifung des Schulgeländes um das KUS durch die Firma "Security Service Rosenheim" bis auf weiteres fortzuführen mit jährlichem Bericht im Hauptausschuss. Die Bestreifung wurde einhellig positiv gesehen, da es in der Vergangenheit hohe Schäden durch Vandalismus gab. 

Bauausschusssitzung am 21.09.2021

Großes Thema war Tagesordnungspunkt 3, "Tekturantrag zum Einbau einer Austragswohnung sowie von 2 Ferienwohnungen in das ehemalige Gesindehaus, Irnberg 2".

Wie im ausführlichen Artikel im OVB dargestellt, sprachen sich Christiane Noisternig und Anton Kammerloher gegen die nachträgliche Zustimmung aus. Viele andere wie Samstl, Meixner, Oesterle, Henties. Spielmann und Hupfauer bedauerten den Ablauf und verwiesen darauf, dass die Rechtslage nichts anderes zulasse, als das Vorhaben zu befürworten. Die Privilegierung prüfe das Landwirtschaftsamt und um Sanktionen wegen des Bauens ohne Genehmigung kümmere sich das Landratsamt. 

So wurde der Bauantrag mit 7:3 befürwortet. 

Vinzenz und Pankratz Schaberl, reguläre Mitglieder des Bauausschusses, durften nicht mitdiskutieren und nicht abstimmen. Für Pankratz Schaberl stimmte sein Vertreter Heinz Oesterle ab. Der Vertreter von Vinzenz Schaberl Georg Schnitzenbaumer war zwar anwesend, stimmte aber nicht ab. Eine Vertretung ist nur mit Zustimmung des Vertretenen möglich.

Klimavortrag Unterlaus 2

Wie schon im August 2019 hatte Franz Bergmüller den Strahlenbiologen und Arzt Edmund Lengfelder als Hobby-Klima-Experten eingeladen. Dieser ist eine Koryphäe in seinem Fachgebiet Strahlenforschung. So wurde er nach der Fukushima-Katastrophe etwa im ZDF heute journal befragt.

Schon in meinem Blogbeitrag zum Vortrag 2019 konnte man sehen, dass irgendwelche Internet-Grafiken und Infos ohne Recherche der Hintergründe zusammengeklickt wurden. Der aktuelle Vortrag war im Großen und Ganzen derselbe wie damals. Ich möchte daher einige weitere Folien kurz vorstellen.

Alle Bilder stammen aus dem Vortrag, den man sich auf der Website des „Otto Hug Strahleninstitut“ herunterladen kann.

Kalte und warme Jahre 

 

Es werden nur regionale Daten vorgestellt, die nicht repräsentativ für die globale Erwärmung sein müssen. Dazu sind das nur Daten bis zum Jahr 2000. Die wärmsten Jahre seit 1880 sind aber:

1. 2016
2. 2020
3. 2019
4. 2015
5. 2017
6. 2018
7. 2014
8. 2010
9. 2005
10. 2013

In Grönland steigen die Temperaturen übrigens kontinuierlich an. 

Mess-Stellen und Durchschnittstemperaturen

 

Zum blauen Text unten im Bild: 

Es geht nicht um punktuelle Durchschnittstemperaturen oder darum die Durchschnittstemperatur eines Kontinents zu erfassen. Es geht um Zeitreihen! 50 Jahre jährliche Durchschnittstemperaturen an vielen verschiedenen Orten auf der Erde erfassen. Wenn die meisten dieser Temperaturverlaufslinien dann tendenziell ansteigen, sieht man von Jahr zu Jahr steigende Temperaturen. Und das ist aktuell der Fall.

 

GR-Sitzung 17.08.2021

Die August-Sitzung ist traditionell kurz. Es ist Urlaubszeit und ja, in normalen Zeiten folgt eigentlich der gemeinsame Gang der Gemeinderäte aufs Volksfest. 

Diesmal gabs auch nur fünf Tagesordnungspunkte und einige weitere Fragen am Ende. 

Offizielles Protokoll

1 Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2021

Einstimmig 19:0

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

 In der Sitzung vom 20. Juli gabs einige Personalentscheidungen:

• Eine Stelle Sitzungsdienst, Archiv, Registratur 13:5
• Untertützungsstelle Geschäftsleitung schnellst möglich wiederbesetzen 18:0
• Erhöhung Stunden Einwohnermeldeamt 18:0
• Klimaschutz erhöhen auf Vollzeit 14:4

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, die Photovoltaik im Kindergarten Westerham sei montiert und gehe bald mit 24 kW in Betrieb.

In Kindergärten und der Aula der Schulen werde gerade die Grundreinigung gemacht.

Die Kindergarten-Erweiterung in Großhöhenrain wird Anfang September fertig sein.

Beim Waldkindergarten erfolgt in ein bis zwei Wochen die Lieferung des Bauwagens. Man warte außerdem noch auf die Genehmigung zum Aufstellen des Bauwagens.

Am 29.9. ist Mitgliedsversammlung des Sozialen Netzwerkes, zu der die Gemeinderäte immer eingeladen sind.

Landrat Otto Lederer habe einen Brief an die Mangfallbahn geschrieben hinsichtlich der versprochenen Taktung von 30 Minuten.

Danach gratulierte Bürgermeister Schaberl noch Anderl Hebensteiner zum 30. Geburtstag und zur Einweihung seiner neuen Werkshalle. Schaberl lobte, dass Anderl trotz Aufbau eines jungen Unternehmens Zeit für den Gemeinderat finde und sein Fachwissen im Bauausschuss einbringe.