GR-Sitzung 24.06.2025

Besichtigung Hochbehälter

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung hatten die Gemeinderäte die Möglichkeit den neuen Hochbehälter in Aschbach zu besichtigen. 

Hochbehälter in Aschbach

Wassermeister Manfred Franck führte durch die Anlage und erklärte kompetent Funktionen und Hintergründe.

Besichtigung des Hochbehälters

Tagesordnung

1. Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2025
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO
3. Aktuelle Informationen aus dem Rathaus
4. Wasserversorgung Feldkirchen; Quellen und Brunnen - Pegelstände
5. Neubau Polder Feldolling, aktueller Stand zu Planung und Bau der Drainage und weiteres Vorgehen - Vortrag des WWA Rosenheim
6. Erweiterung des Schulgeländes durch die Nutzung der KUS-Räume
7. Antrag auf Bauleitplanung für einen Batteriespeicher an der Leitzachwerkstraße in Vagen, Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbez. Bebauungsplanes; Vorstellung des Konzepts durch Investor
8. Ortsmitte Feldkirchen - Festlegung Natursteinpflaster Dorfplatz Feldkirchen
9. Hochwasserschutz / Städtebau im Bereich zwischen Staatsstraße und Einmündung des Feldkirchener Bachs in den Kellerbach - Beschluss über weiteres Vorgehen
10. Grundsatzbeschluss zum E-Car-Sharing - Dienstleistungsvertrag zwischen der Gemeinde und der Mangfalltal Energie GmbH

1 Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2025

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeister Johannes Zistl berichtete unter anderem, dass man am Lauser Weiher nach der Mähaktion nun wieder baden könne. Dazu gäbe es nun gemähte Badeplätze an der Mangfall wie der Presse entnommen werden konnte.

Weiter wies er auf den Schadensmelder auf der Gemeindehomepage hin für Meldungen von kaputten Straßenlaternen, Schlaglöchern, etc.

4 Wasserversorgung Feldkirchen; Quellen und Brunnen - Pegelstände

Wassermeister Manfred Franck informierte über die aktuelle Entwicklung der Pegelstände der gemeindlichen Trinkwasserversorgung. Der Bericht ging auf einen Antrag von Gemeinderat Franz Bergmüller (Pro Bürger) zurück und wurde vom Gemeinderat mit Interesse aufgenommen.

Die Gemeinde bezieht ihr Trinkwasser aus vier Quellen im Bereich Altenburg sowie dem Brunnen Riedholz. Der Wassermeister erläuterte anhand einer Präsentation die Entwicklung der Niederschläge, Schüttmengen der Quellen und der Entnahmemengen am Brunnen seit 2014. Trotz schwankender Niederschlagsmengen sei die Versorgung derzeit gesichert - allerdings ohne nennenswerte Reserven für Störfälle oder längere Trockenperioden. Die Wasserentnahme insgesamt liegt im Bereich von 310.000 bis 340.000 m³ pro Jahr. Frank erwähnte auch den vorgeschriebenen Mindestüberlauf von 2 l/s über die Kalkterrassen in Niederaltenburg, der ab 2025 von der Naturschutzbehörde verlangt wird und zusätzliche 62.000 m³ jährlich bindet.

GR-Sitzung 27.06.2023

Nach einem ersten nicht öffentlichen Teil begann die öffentliche Sitzung diesmal erst um 20:00 Uhr.

Zu Beginn der Sitzung gratulierte Bürgermeister Johannes Zistl Bernhard Neumaier und Martina Weber zum Geburtstag.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2023

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeister Zistl berichtete, dass es bei der Mangfalltal Energie GmbH schon einen Ökostromtarif zu einem guten Preis gäbe. Im Einwohnermeldeamt bekomme man den Stromvertrag, der zwei Jahr mit Preisbindung bis 30.09.2025 laufe. Der Vertrag werde im Moment mit der EWG geschlossen und nach Gründung auf die Mangfallenergie übertragen. 

Dazu berichtete der Bürgermeister:

• Es habe zum Thema Nahwärmeversorgung Umfragen am Kellerberg und am Ölbergring, sowie in Groß- und Kleinhöhenrain gegeben. Da gutes Interesse bestand, würden Anfragen an örtliche Energieerzeuger laufen und Möglichkeiten geprüft.
• Am Lauser Weiher gebe es sehr viele Algen und Schlingpflanzen, wogegen man kurzfristig nichts machen könne. Geplant sei nun ein Ablassen im Herbst und ausfrieren im Winter. Mit dem Badebetrieb werde es heuer nichts mehr.
• Es sollen Notrufsäulen am Lauser Weiher aufgestellt werden, da dort kein Mobilfunknetz verfügbar ist. Standorte seien in der Nähe des Badeplatzes und auf der anderen Seite vorgesehen.
• Nachts Tempo 30 auf der Staatsstraße sei durch das nun fertige Lärmschutzgutachten gerechtfertigt, nun erwarte man eine Entscheidung vom Landratsamt.
• Die Onlineumfrage zu den Öffnungszeiten des Wertstoffhofes habe große Beteiligung und laufe noch.
• Das Straßensanierungsprogramm für heuer sei nahezu fertig. 
• Der neu von der Bundesregierung geforderten Energienutzungsplan für Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohner sei bei uns schon fast fertig. Es laufe schon die Grundlagenermittlung und die Fertigstellung werde Anfang 2024 sein.
• Der Plan Ladesäulen aufzustellen laufe, der Entwurf sei nun fertig. 
• Beim Windrad im Riedholz sei nun doch keine Änderung des Flächennutzungsplanes nötig. 
• Die Vorplanung für die Obdachlosen-Unterkunft in der Ollinger Straße laufe.

4 Mangfall Energie GmbH - Entsendung/Benennung des Mitglieds des Aufsichtsrates

Geschäftsführerin Frau Bertozzi und Bürgermeister Zistl erklärten, der Bürgermeister sei bei der Gesellschafterversammlung als gesetzlicher Vertreter dabei. 

In den Aufsichtsrat müsse man allerdings jemanden entsenden, am besten ebenfalls Bürgermeister Zistl. Dieser sei im Aufsichtsrat allerdings weisungsgebunden an den Gemeinderat, außer es betreffe Sachverhalte seines Zuständigkeitsbereiches. 

GR-Sitzung 25.04.2023

Am Anfang der Sitzung begrüßte Bürgermeister Johannes Zistl alle Anwesenden. Dazu gratulierte er Gemeinderat Josef Kammerloher zu seinem 70. Geburtstag und überreichte ihm ein Geschenk.

1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 "Gewerbegebiet Höhenrain", Billigung des Planungskonzeptes

Nach dem Beschluss des Gemeinderats vom 16.03.2021 TOP 4 zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Großhöhenrain, wurde nun das Planungskonzept für die Aufstellung des Bebauungsplans vorgestellt.

Peter Rubeck von der Planungsgruppe Strasser erklärte, nach einer längeren Abstimmungsphase mit den Behörden hab man nun ein Planungskonzept erstellt.

Verschiedene Erschließungsvarianten hätten sich aus unterschiedlichen Gründen nicht verwirklichen lassen. Nun sei eine Stichstraße von Norden von der Lauser Straße her mit Wendehammer am Ende geplant.

Der Ingenieur weiter, nicht erlaubt seien Tankstellen, außer Betriebstankstellen und Einzelhandelsbetriebe. Kurzfristig habe man noch ausnahmsweise Wohnungen für Betriebsinhaber  oder Betriebsleiter ermöglicht, dazu müsse aber noch ein Lärmschutzgutachten erstellt werden.

Die überbaubare Fläche dürfe nicht mehr als 80% sein, alle Dachformen seien erlaubt und die Höhen richten sich nach dem Gelände. Dazu komme eine PV Baupflicht bei allen Dachflächen mit einer Mindestfläche von 50%.

Es gäbe eine Grünordnung, erklärte Peter Rubeck, mit Erhaltung der bestehenden Baumhecke, Artenschutz, Ortsrandeingrünung und einem Pflanzgebot, je 500 qm ein Baum. Flachdächer müssten Dachbegrünung mit mindestens 50 % der Fläche haben, was sich auch auf die Ausgleichsflächen auswirke. Ansonsten seien die Ausgleichsflächen 50 % von der Gesamtfläche des Gewerbegebiets und alle in der Gemarkung Höhenrain.

GR-Sitzung Bad Aibling

Hintergrund

Seit einiger Zeit schon wurde die Gründung eines kommunalen Energieversorgers vorbereitet. Beteiligen wollten sich daran sechs Gemeinden neben unserer Gemeinde Feldkirchen-Westerham auch Bad Feilnbach, Bad Aibling, Bruckmühl, Großkarolinenfeld und Tuntenhausen. Nach vielen Gesprächen und Abstimmungen wurde nun gemeinsam der Gesellschaftsvertrag für die "Mangfalltal Energie GmbH" beschlossen. Dazu trafen sich alle Mitglieder der sechs Gemeinderäte zu einer gemeinsamen Sitzung im Kurhaus Bad Aibling.

Begrüßung

Der Gastgeber Bürgermeister von Bad Aibling, Stefan Schlier, begrüßte die anwesenden Gemeinderäte und zahlreichen Besucher im gut gefüllten Aiblinger Kurhaus. Er würdigte das historische Ereignis einer gemeinsamen Gemeinderatssitzung von sechs Gemeinden mit 132 Räten, die 70.000 Bürger repräsentieren. 

Stefan Schlier begrüßte alle Anwesenden

Dazu begrüßte er Herrn Beyer von der Energie Südbayern und Herrn Barber von den Stadtwerken Aibling.

Stefan Schlier warb für das Vorhaben und bezeichnete es als Turbo für erneuerbare Energien.

Sitzungseröffnung

Jeder der sechs Bürgermeister eröffnete hierauf für seinen Gemeinderat die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Es fanden ja prinzipiell sechs parallele Sitzungen statt.

Erläuterungen zum Vorhaben

Anton Wallner, Bürgermeister Bad Aibling

Einer der Initiator, Vorsitzender des Lenkungskreises zur Vorbereitung der Gründung und Bürgermeister von Bad Feilnbach Anton Wallner ergriff dann das Wort.