GR-Sitzung 11.08.2020

 

Im August ist immer eine kurze "Volksfest-Sitzung". 

Wahrscheinlich wurde die Sitzung heuer mangels Volksfest doch relativ lange. 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 21.07.2020

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde mit 20:0 genehmigt.

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine

3. Aktuelle Vorkommnisse

Unter anderem berichtete der Bürgermeister von den Reparaturarbeiten an der neuen Straße nach Altenburg nach den schweren Regenfällen und dass der Straßenbau der Neuburgstraße laufe. Es werde wegen der schlechten Bankette und des Motorradschutzes an den Leitblanken eine leichte Kostensteigerung geben.
Das Goldbach-Auskehren werde heuer eine Woche kürzer und die Brückensanierung bei Walpertsdorf werde auch bald beginnen.
In der Schule gab es Sanierungsmaßnahmen beim Gasbrenner und am Hackschnitzelkessel, die Wohnung in der Schule Vagen werde nach Klärung des Brandschutzes bald wieder vermietet und am Kapellenbach würden kleinere Restmängel abgearbeitet.

4. Kindergarten Höhenrain - Erweiterung

Der Bauausschuss hatte schon Ende 2019 einen einstöckigen Anbau am Gemeindehaus in Großhöhenrain beschlossen. In Höhenrain gab es dazu einige Diskussionen. Der Hintergrund ist in der Sitzung vom 28.01.2020 Punkt 11 kurz beschrieben. 

GR-Sitzung 21.07.2020

Eine der schnellsten Sitzungen seit langem. Sogar mit dem nicht-öffentlichen Teil war die Sitzung nach etwas über einer Stunde vorbei.

Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2020

Zum Tagesordnungspunkt über die Geschäftsordnung wandte Thomas Henties ein, dass eigentlich zum §4 zu der Veröffentlichung der Sitzungsvorlagen auch die Protokolle der Sitzungen veröffentlicht werden sollten.
Bürgermeister Schaberl meinte, diese Veröffentlichungen würden überhaupt erstmal als Probelauf durchgeführt werden, da der Aufwand immens sei.
Danach wurde die Veröffentlichung der Protokolle mit der Gegenstimme des Bürgermeisters beschlossen und das Protokoll einstimmig gebilligt.

Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl erklärte, es sei nicht viel los gewesen, der Bauhof-Neubau liege im Zeitplan.

Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und seines Stellvertreters der FFW Vagen

Am 5.6.2020 wurde als neuer Kommandant Matthias Danner und als neuer stellvertretender Kommandant Thomas Ramthun gewählt.
Der Gemeinderat bestätigte einstimmig die Wahl, bei Thomas Ramthun mit der Auflage, den Lehrgang "Leiter einer Feuerwehr" erfolgreich abzulegen.

3. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Im Müllerland" zur Errichtung eines Wertstoffhofes

Der Gemeinderat hatte am 26.02.2019 einstimmig den Neubau des Wertstoffhofes im Müllerland an Stelle der Tennisplätze beschlossen. Dazu musste der Flächennutzungsplan geändert werden. Nach öffentlicher Auslegung und Behördenbeteiligung wurden die eingegangenen Anregungen und Bedenken behandelt.
Es gab Stellungnahmen von der Unteren Naturschutzbehörde, der DB AG - DB Immobilien, des Eisenbahn-Bundesamtes und der Deutschen Telekom.
Vor allem die Bahn-Gesellschaften brachten wegen der Gleisnähe der Baustelle viele Einwände und Auflagen, die jeweils berücksichtigt werden sollen.
Der Gemeinderat nahm die Stellungnahmen jeweils einstimmig zur Kenntnis. Änderungen waren nicht nötig, da die jeweiligen Anregungen im Bebauungsplan berücksichtigt werden.

Bevollmächtigung von Mitarbeitern zur Vertretung des 1. Bürgermeisters für Termine bei gerichtlichen und behördlichen Terminen

Es geht um Befugnisse des Bürgermeisters, die nicht laufende Angelegenheiten betreffen. Bisher wurde die Bevollmächtigung fallweise vom Bürgermeister erteilt. Nach einem Gerichtsurteil muss dies nun der Gemeinderat absegnen.
Der Gemeinderat erteilte einstimmig die Bevollmächtigung für Geschäftsführerin Ines Bertozzi, Bauamtsleiter Hermann Weber und Kämmerer Johannes Lang.

Kulturherbst Vertragsverlängerung Roland Fröhlich für 2021/2022

In der Sitzung des Kulturausschusses am 09.07.2020 stellte Roland Fröhlich das Programm für den
Kulturherbst 2020 vor. Der Ausschuss fand das Konzept und die Arbeit von Herrn Fröhlich sehr gut und schlägt die Vertragsverlängerung für 2021/2022 vor.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Vertragsverlängerung mit einer jährlichen Pauschale von 7.000 Euro.

HA-Sitzung 15.07.2020

Der öffentliche Teil der Sitzung war mit zwei Tagesordnungspunkten sehr kurz. Beide Punkte beinhalteten unsere Kindertagestätten.

Bericht des Sachgebietes Kindertagesbetreuung mit den gemeindlichen Kindertagesstätten: Aktuelle Platzbelegung

Bei der Platzvergabe 2020/2021 konnten heuer für Krippenplätze nur Kinder berücksichtigt werden, bei denen beide Eltern berufstätig sind. Bei den Kindergartenplätzen mussten alle Notplätze vergeben und sogar Überbelegungen beantragt werden.

Ich fragte nach, ob das nicht vorhersehbar gewesen wäre, wo man doch schon im März 2019 neue Gruppen im Kinderhaus und in Großhöhenrain eingerichten musste.

Bürgermeister Schaberl erklärte, im Kinderhaus sei eine Krippengruppe eingerichtet worden und bei den Krippen könne man sehr schwer vorausplanen, anders wie bei den Kindergärten.

Frau Bertozzi erläuterte dann die Komplexität der Platz-Prognosen.  Im Saldo hätten wir im Bereich der jungen Familien Jahr für Jahr ein Plus durch Zuzug, jetzt etwa 26. Dazu steige die Inanspruchnahme-Quote bei den Krippenplätzen jährlich, bei uns im Vergleich zu anderen Gemeinden sogar überdurchschnittlich. Heuer habe es auch unerwartete Zuzüge gegeben. Zur Planung würden verschiedene Punkte herangezogen, wie die Zahlen aus der Vergangenheit, die Anzahl der Bauanträge aus dem Bauamt, eine steigende Inanspruchnahme-Quote und in der Vergangenheit auch Umfragen unter den betroffenen Familien. Dazu müsse man auch unterjährige Fluktuation berücksichtigen.

Bürgermeister Schaberl meinte noch, man mache sich schon Gedanken. Dazu hernach im nicht öffentlichen Teil mehr.

Leitungs- und Verwaltungsbonus 2020 für unsere gemeindlichen Einrichtungen

Seit April 2020 gibt's von der Staatsregierung einen zweckgebundenen Leitungs- und Verwaltungsbonus für Kindertageseinrichtungen. Wichtiger Punkt ist eine Qualitätssteigerung durch das Leitungs- und Verwaltungskonzept. Die Gemeinde erhielt für April bis Dezember 2020 über 42.000 € gutgeschrieben.

Heinz Oesterle zeigte sich erfreut, dass die Qualität unserer Einrichtungen damit gewürdigt werde. Dazu sprach er seinen Dank an die Verwaltung und die Kinderbetreuung und alle Beteiligten aus.

Sitzung des Gemeinderats am 21.07. um 19:00 Uhr

Zur Info noch die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung:

1. Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2020
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO
3. Aktuelle Vorkommnisse
4. Bestätigung des neu gewählten Kommandanten und seines Stellvertreters der FFW Vagen
5. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Im Müllerland" zur Errichtung eines Wertstoffhofes
6. Bevollmächtigung von Mitarbeitern zur Vertretung des 1. Bürgermeisters für Termine bei gerichtlichen und behördlichen Terminen
7. Kulturherbst Vertragsverlängerung Roland Fröhlich für 2021/2022

GR-Sitzung 30.06.2020

Wichtigster Punkt der Tagesordnung war die neue Geschäftsordnung. Die anderen Punkte waren nicht so umfangreich. Nach der offiziellen Tagesordnung gab es aber noch einige weitere Punkte verschiedener Gemeinderäte.

Neuerlass Geschäftsordnung für die Amtsperiode 2020-2026

Am Anfang kündigte Bürgermeister Schaberl an, dass es wegen kurzfristig eingegangener Anträge nochmaliger Prüfung bedürfe und erst in der nächsten Sitzung die GO endgültig verabschiedet werden könne.

Als erstes wurde die Verschiebung des Sitzungsbeginn auf 19 Uhr besprochen. Nach kurzer Diskussion wurde mit deutlicher Mehrheit für einen Sitzungsbeginn um 19 Uhr gestimmt.

Zu §4 Abs. 2 (Veröffentlichung von Beschlussvorlagen durch Gemeinderäte) schlug Franz Bergmüller vor, die gesamten Beschlussvorlagen unter Berücksichtigung des Datenschutzes zu veröffentlichen. Nach kurzer Diskussion wurde einstimmig beschlossen, die Beschlussvorlagen mit der jeweiligen Stellungnahme der Verwaltung auf der Internetseite der Gemeinde zu veröffentlichen.

Dann ging es um den §3 Abs. 5 Satz 3 2. Halbsatz, wo es heißt, Gemeinderäte erhalten nur Akteneinsicht mit Beauftragung durch den Gemeinderat. Auf Vorschlag von Franz Bergmüller wurde einstimmig beschlossen, den Halbsatz zu streichen.

Sissi Spielmann hatte noch einen Antrag zur Veröffentlichung von Protokollen und allen öffentlichen Sitzungsinfos gestellt. Bürgermeister Schaberl erklärte, das sei zu kurzfristig gekommen. Es müsse also nochmal in der nächsten Sitzung darüber beraten werden.

Berichtigung 21.07.2020: Dieser Antrag wurde bei der Diskussion zu §4 berücksichtigt und beschlossen.

Der Antrag von Sissi Spielmann, dass betroffene Gemeinderäte bei der Besprechung des entsprechenden Tagesordnungspunktes den Saal verlassen sollen, wurde mit 24:1 abgelehnt.

Heinz Oesterle begrüßte, dass das Thema Mobilität nun in den Umweltausschuss gekommen sei. Dazu plädierte er dafür, die soziale Ortsentwicklung vom Umweltausschuss zum Kulturausschuss zu übertragen. Einige Räte sprachen sich dagegen aus, wonach dieser Vorschlag mit 17:8 abgelehnt wurde.

Die gesamten bisherigen Änderungen wurden dann einstimmig angenommen. Die GO wurde wegen der schon erfolgten Behandlung des kurzfristigen Antrags von Sissi Spielmann in der Sitzung verabschiedet.

HA-Sitzung 23.06.2020

Am Dienstag fand eine Sitzung des  Haupt- und Finanzausschusses statt. Kurz zu den Themen der Sitzung und unten noch der Ausblick auf die Gemeinderatssitzung am 30.06.

Vorstellung Broschüre

Am Anfang der Sitzung wurde die Broschüre "Einkaufen und genießen in Feldkirchen-Westerham-Einzelhandel und Gastronomie in der Gemeinde" von Christine Knoll vom Gewerbeverband vorgestellt.

Neue Geschäftsordnung

Danach kam als langer Punkt die Besprechung der Änderungen der Geschäftsordnung des Gemeinderats. Diese regelt die Arbeit des Gemeinderats und des Bürgermeisters, die Handhabung von Sitzungen, Formalien, Zuständigkeiten und Fristen. Geschäftsführerin Frau Bertozzi erläuterte eingehend die Änderungen zur bestehenden Satzung. Maßgebend ist die Mustersatzung des Gemeindetags, in die immer Änderungen durch Gesetze oder Gerichtsurteile aktuell eingearbeitet werden.

Änderungen gab es u.a. hinsichtlich der elektronischen Ladung zu Sitzungen und der Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 19:00 Uhr. Dazu wurden Kompetenzen geändert, so soll die Neuaufstellung von Bebauungsplänen in den Gemeinderat (statt Bauausschuss) und das Thema Mobilfunk in den Bauausschuss. Auch kommt beim Ausschuss für Umwelt, Energie und soziale Ortsentwicklung der Bereich Mobilität dazu.

Die Geschäftsordnung muss nun nach der Vorbesprechung und einstimmigen Billigung im Hauptausschuss in der nächsten Gemeinderatssitzung verabschiedet werden.

Sonstige Punkte

Als weitere Tagesordnungspunkte wurden noch besprochen die Bezuschussung zur Renovierung der Filialkirche St. Peter und Paul in Westerham. Es wurde einstimmig einer Kostenverschiebung zugestimmt. Dazu wurde ebenfalls der Vertragsneugestaltung Betriebskostenförderung Pfarrkindergarten Vagen einstimmig zugestimmt. Die Kindergärten fallen ja unter die Pflichtaufgaben der Gemeinde.

Dann folgten noch zwei Anträge der Grünen, die jeweils Bürgermeister Schaberl schon vehement ablehnte. Der Antrag „Bürgerfragestunde vor Gemeinderatssitzung“ wurde mit 2:9 abgelehnt und der Antrag „Fraktionssitzungen im Rathaus-Vorberatung“ mit 4:7.

Kommende Gemeinderatssitzung

In der Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag wird dann als Hauptpunkt die neue Geschäftsordnung diskutiert und beschlossen. Die gesamte Tagesordnung schaut so aus:

 

1. Genehmigung der Niederschrift vom 26.05.202
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO
3. Aktuelle Vorkommnisse
4. Neuerlass Geschäftsordnung für die Amtsperiode 2020-2026
5. Neuvergabe Konzessionsvertrag Strom für das Gemeindegebiet (ausgenommen OT Vagen)
6. Neuvergabe Konzessionsvertrag Strom für den Ortsteil Vagen
7. 1. Änderung der Friedhofssatzung (FS)
8. 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung (FGS)
9. Bestellung der 2. Bürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin
10. Vorgehensweise Kita-Gebühren nach coronabedingter Einrichtungsschließung 

GR-Sitzung 26.05.2020

Die Sitzung fand wieder im KUS statt, wo ausreichend Abstand für die Gemeinderäte und die Besucher gewährleistet werden kann.

Hauptthemen waren die Flurnummer 84, die Büchereierweiterung und ein ISEK.

Genehmigung der Niederschrift vom 05.05.2020

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

Keine

Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, dass die Wahlprüfung für die Kommunalwahl keine Beanstandung ergeben habe. Den Wertstoffhof weitere Tage zu öffnen sei schwierig. Am Dienstag und Donnerstag sollen die Öffnungszeiten um eine Stunde verlängert werden.

Danach gab der Bürgermeister noch bekannt, dass die ehemaligen Gemeinderäte Georg Puhl und Josef Lichtblau verstorben seien. Zum Gedenken erhoben sich alle Anwesenden von ihren Plätzen.

Bestellung von Referenten und Beauftragten

Bisher hat es die Referenten (Gemeinderat) bzw. Beauftragten (nicht Ratsmitglieder) für Jugend, Familie, Feuerwehr, Senioren und Wirtschaft gegeben.

Zuerst wurde darüber diskutiert, welche Referenten es zukünftig geben soll. Die Grünen schlugen einen Umweltreferenten vor und Bürgermeister Schaberl einen Kulturreferenten. Bernhard Neumaier erklärte, dass wie besprochen der/die Vorsitzende des AK Energie vom Gemeinderat bestimmt und den Referenten gleichgestellt werden soll. Auch die Abschaffung des Feuerwehrreferenten wurde diskutiert.

Schließlich wurde über die zukünftigen Referentenstellen abgestimmt:

• Neu Umweltreferent:  19:3
• Feuerwehrreferenten beibehalten: 17:5
• Neu Energiereferent = Vorsitzender AK Energie 22:0
• Neu Kulturreferent 9:13 abgelehnt
• Restliche Referenten beibehalten 22:0

GR-Sitzung 05.05.2020

Wegen der Corona-Krise haben in den letzten Wochen nur die nötigsten Sitzungen stattgefunden. So tagte im April zweimal der so genannte Ferienausschuss (der Hauptausschuss), da vor allem auch die Haushaltssatzung für 2020 beschlossen werden musste.

Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats fand nun im KUS statt. Hier konnten alle Gemeinderatsmitglieder und Zuschauer mit gebührendem Abstand plaziert werden.

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

Bürgermeister Schaberl begrüßte zu Beginn alle Anwesenden, bedankte sich bei den ausscheidenden Gemeinderäten und verlas deren Namen:

• Anderl, Klaus (seit 2002 Mitglieder im GR)
• Birner, Barbara (seit 2014 im GR)
• Eham, Martin (seit 2014 im GR)
• Falthauser, Martin(seit 1996 im GR)
• Kammerloher, Josef (seit 2014 im GR)
• Langer, Christof (seit 1998 im GR)
• Passauer, Erhard (von 2006-2008 und seit 2011 im GR)
• Günter Rutz (seit 2008 zwischendurch 2. Bgm)
  
• Schnitzenbaumer, Andreas (seit 2002 im GR)
• Schnitzenbauer, Georg (seit 2009 im GR)
• Zistl, Michael (seit 1996 im GR)

Wegen der Corona-Krise wird es wohl erst im Juli eine entsprechende Abschiedsfeier geben.

Danach hielt Brigitte Köhler-Blaha als Teamälteste der Verwaltung eine kleine Begrüßungsrede für den neuen Gemeinderat. Sie sei seit fast 44 Jahren im Rathaus, 1976 unter Bürgermeister Max Reitner habe sie angefangen. Es gebe immer Erfolge, aber auch Enttäuschungen. Gemeinsam solle aber die Verwaltung und der Gemeinderat zusammenarbeiten, sich gegenseitig unterstützen wie Arbeitskollegen. Es sei wichtig, dass man sich aufeinander verlassen könne und gemeinsam Lösungen finde. Sie appellierte dafür, freundlich und höflich miteinander umzugehen und wünschte allen einen guten Start und viel Erfolg.