GR-Sitzung 26.07.2023

Am Anfang informierte Bürgermeister Zistl noch kurz über das Unglück in Weyarn, wo drei junge Männer ums Leben gekommen sind. Alle drei waren Feuerwehrmänner und auch unsere Feuerwehr war dort im Einsatz und habe die verunglückten Kameraden gekannt. In der Sitzung am Dienstag habe der Gemeinderat eine Gedenkminute für die Toten gehalten.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.2023

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Büchereierweiterung und Dorfplatz

Bürgermeister Zistl berichtete, bei der Büchereierweiterung laufe die Ausführungsplanung für den Rohbau, das Ausweichquartier während der Bauphase werde in der Westermeyerstr. sein. Der Umzug der vielen tausend Bücher werde geplant. Es laufe dazu ein Aufruf an die Vereine, vielleicht beim Umzug zu helfen, da das Angebot einer Umzugsfirma unerschwinglich gewesen sei.

Für die Gestaltung des Außenbereichs gäbe es neue Pläne, so der Bürgermeister weiter. Es sei ja aus dem Architekturwettbewerb eine geschlossene Pflasterdecke mit Wasserspiel geplant gewesen. Er habe dann vorgeschlagen, das Areal aufzulockern und mehr parkmäßig anzulegen. Damit habe er offene Türen eingerannt, die Regierung von Obb. erhöhte sogar die Förderung deswegen.

Der Zeitplan sehe folgendermaßen aus, erläuterte Johannes Zistl, Ende Oktober sei die Werkplanung fertig, dann folgen Ausschreibungen. Beim Bach werde noch diesen November die Bachverrohrung erfolgen. Ende März 2024 würden die Erdarbeiten beginnen und im März 2026 werde der Bau fertig sein. Der Umzug der Bücherei solle im Februar stattfinden.

Weitere Punkte

Beim neuen Wertstoffhof seien nun die Zauneidechsen vergrämt, das Projekt laufe nun weiter. 

GR-Sitzung 27.06.2023

Nach einem ersten nicht öffentlichen Teil begann die öffentliche Sitzung diesmal erst um 20:00 Uhr.

Zu Beginn der Sitzung gratulierte Bürgermeister Johannes Zistl Bernhard Neumaier und Martina Weber zum Geburtstag.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 23.05.2023

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeister Zistl berichtete, dass es bei der Mangfalltal Energie GmbH schon einen Ökostromtarif zu einem guten Preis gäbe. Im Einwohnermeldeamt bekomme man den Stromvertrag, der zwei Jahr mit Preisbindung bis 30.09.2025 laufe. Der Vertrag werde im Moment mit der EWG geschlossen und nach Gründung auf die Mangfallenergie übertragen. 

Dazu berichtete der Bürgermeister:

• Es habe zum Thema Nahwärmeversorgung Umfragen am Kellerberg und am Ölbergring, sowie in Groß- und Kleinhöhenrain gegeben. Da gutes Interesse bestand, würden Anfragen an örtliche Energieerzeuger laufen und Möglichkeiten geprüft.
• Am Lauser Weiher gebe es sehr viele Algen und Schlingpflanzen, wogegen man kurzfristig nichts machen könne. Geplant sei nun ein Ablassen im Herbst und ausfrieren im Winter. Mit dem Badebetrieb werde es heuer nichts mehr.
• Es sollen Notrufsäulen am Lauser Weiher aufgestellt werden, da dort kein Mobilfunknetz verfügbar ist. Standorte seien in der Nähe des Badeplatzes und auf der anderen Seite vorgesehen.
• Nachts Tempo 30 auf der Staatsstraße sei durch das nun fertige Lärmschutzgutachten gerechtfertigt, nun erwarte man eine Entscheidung vom Landratsamt.
• Die Onlineumfrage zu den Öffnungszeiten des Wertstoffhofes habe große Beteiligung und laufe noch.
• Das Straßensanierungsprogramm für heuer sei nahezu fertig. 
• Der neu von der Bundesregierung geforderten Energienutzungsplan für Kommunen mit mehr als 10.000 Einwohner sei bei uns schon fast fertig. Es laufe schon die Grundlagenermittlung und die Fertigstellung werde Anfang 2024 sein.
• Der Plan Ladesäulen aufzustellen laufe, der Entwurf sei nun fertig. 
• Beim Windrad im Riedholz sei nun doch keine Änderung des Flächennutzungsplanes nötig. 
• Die Vorplanung für die Obdachlosen-Unterkunft in der Ollinger Straße laufe.

4 Mangfall Energie GmbH - Entsendung/Benennung des Mitglieds des Aufsichtsrates

Geschäftsführerin Frau Bertozzi und Bürgermeister Zistl erklärten, der Bürgermeister sei bei der Gesellschafterversammlung als gesetzlicher Vertreter dabei. 

In den Aufsichtsrat müsse man allerdings jemanden entsenden, am besten ebenfalls Bürgermeister Zistl. Dieser sei im Aufsichtsrat allerdings weisungsgebunden an den Gemeinderat, außer es betreffe Sachverhalte seines Zuständigkeitsbereiches. 

UA-Sitzung 25.05.2023

In der Umweltausschusssitzung wurde das aktualisierte Gebäudesanierungskonzept und der Energiebericht 2022 vorgestellt. Dazu wurde u.a. auch ein interessantes Projekt behandelt, der Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 24.11.2022

Einstimmig, 10:0

2 Gebäudesanierungskonzept - Aktueller Stand, weiteres Vorgehen

Energiereferentin Martina Weber zeigte in einer Präsentation den aktuellen Stand und die Änderungen seit Mai 2021. Damals war ja in der Gemeinderatssitzung vom 18.05.2021 TOP 5 erstmals das Gebäudesanierungskonzept beschlossen worden - mit der Auflage immer wieder über den aktuellen Stand zu berichten.

Die Kommune besitzt aktuell 29 Gebäudekomplexe, 19 öffentliche und 10 Wohngebäude mit 64 Wohnungen. Vier Liegenschaften stehen unter Denkmalschutz, etwa 40.000 qm müssen beheizt werden.

Beim Wärmeverbrauch ist der größte Verbraucher die Grund- und Mittelschule, am teuersten beim Preis je kWh sind die alte Post (Gasheizung) und die anderen noch mit Gas und Öl beheizten Gebäude. Teuer auch das Feuerwehrhaus in Großhöhenrain mit  Elektroheizung.

Bei den Heizungen sind noch 41% Öl/Gas/Strom, da sei noch einiges zu tun, erklärte Frau Weber.

Der Sanierungsbedarf der Gebäude wurde wieder in Prioritäten eingeteilt. Prio 1 sind neun Gebäude, auch Kindergarten/Gemeindehaus Höhenrain und das Feuerwehrhaus Höhenrain. Für fünf der Gebäude wird schon die Sanierung geplant.

Martina Weber stellte auch noch kurz laufende Projekte vor und nannte als längerfristiges Ziel ausführliche digitale Akten für alle Gebäude anzulegen.

Bürgermeister Zistl bekräftigte, diese wichtigen Themen seien immer mehr zu beachten. Die Gemeinde habe eine Vorreiterrolle bei der Wärme-/Energiewende. Man wolle dranbleiben und sei  auf einem guten Weg. Am Ende bedankte er sich bei Energiereferentin Martina Weber und beim Klimamanager Nico Hirsemann für die aufwändige Arbeit.

3 Beschlussfassung: Nachhaltige Beschaffung von Pellets/Hackschnitzel

Bisher erfolgt die Beschaffung nach Bedarf durch den Bauhof. Nun sollen immer am Ende der Heizperiode die Läger aufgefüllt werden mit einer entsprechenden Ausschreibung. Bei den Angeboten sollen zertifizierte Pellets/Hackschnitzel bevorzugt werden, wenn sie nicht 35% teurer als das billigste nicht zertifizierte Angebot sind. Bei unterjährigen Engpässen würde dann immer noch der Bauhof bestellen. Der Bestellvorgang wird damit transparenter und klar geregelt.

GR-Sitzung 23.05.2023

Sieben Tagesordnungspunkte mit teils umfangreichen Themen ließen eine lange Sitzung erwarten. 

Die öffentliche Sitzung endete erfreulicherweise wegen der guten Vorbereitung und Leitung  schon um 19:50 Uhr.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 25.04.23 und 04.04.23

Einstimmig 16:0

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Aktuelle Informationen aus dem Bauamt

Bürgermeister Zistl betonte, es sei ihm wichtig, Infos weiterzugeben an die Gemeinderäte und an die Öffentlichkeit. Darum heißt der Tagesordnungspunkt jetzt anders als in den vorherigen Sitzungen. In Zukunft wird es aber wohl "Aktuelle Informationen aus dem Rathaus" heißen. 

Dann berichtete er über aktuelle Themen aus dem Bauamt: 

• Neubau Wertstoffhof gerade Erstellung Werkplanung
• Sanierung WC's Mittelschule läuft
• Hochwasser Abschnitt K: Strommast Anpassungsarbeiten abgeschlossen, weitere Arbeiten laufen parallel
• "Am Berg" beginnen die Bauarbeiten zur Verlegung der Wasserleitungen
• Kita Mareisring, zweite Decke da, alles im Zeitplan

4 Entscheidung Einrichtung Kindergarten Bucklberg und Kita Mareisring- Organisationsform

Es geht darum, ob der aktuelle Kindergarten Bucklberg und die neue Kita Mareisring eine gemeinsame oder jede Einrichtung eine separate Leitung haben soll. Im Hauptausschuss war das Thema ausführlich vorberaten worden. In dieser Sitzung waren auch alle Kindergartenleitungen anwesend. Es wurde auch eine lange Liste Pro und Contra vorgestellt. Der Hauptausschuss hatte in seiner Sitzung vom 09.05.2023 dem Gemeinderat eine gemeinsame Leitung vorgeschlagen.

Heinz Oesterle ging kurz auf die Diskussion im Hauptausschuss ein und erklärte, bei gemeinsamer Leitung sei man flexibler mit den Gruppenarten zwischen den Gebäuden, und es gebe weniger Schnittstellen zum Rathaus.

Frau Bertozzi erklärte auf Nachfrage, angestrebter Umzugstermin sei Pfingsten 2024 bzw. bis zum Sommer. Ab September 2024 sei jedenfalls der Start geplant.

In der Abstimmung beschloss der Gemeinderat einstimmig die gemeinsame Leitung.

5 Aktueller Stand und weitere Vorgehen im Bereich der Schulplanung inkl. Ganztagsanspruch

Bürgermeister Johannes Zistl betonte, dass das Projekt bei null neu begonnen werden müsse. Es habe inzwischen ein Gespräch mit einer Mitarbeiterin des Grundschulneubaus in Ottobrunn gegeben, die schon bei zwei Schulneubauten beteiligt war. Diese habe betont, Voraussetzung für ein erfolgreiches Projekt sei eine sehr sorgfältige Grundlagenermittlung. Sie hätten durch ein Planungsbüro die Grundschulzahlen für die Zukunft erheben lassen. Beim Ganztagesanspruch habe Ottobrunn gute Erfahrungen mit einem kooperativen Konzept mit einem Verein gemacht, ähnlich wie es bei uns auch läuft.

GR-Sitzung 25.04.2023

Am Anfang der Sitzung begrüßte Bürgermeister Johannes Zistl alle Anwesenden. Dazu gratulierte er Gemeinderat Josef Kammerloher zu seinem 70. Geburtstag und überreichte ihm ein Geschenk.

1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120 "Gewerbegebiet Höhenrain", Billigung des Planungskonzeptes

Nach dem Beschluss des Gemeinderats vom 16.03.2021 TOP 4 zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in Großhöhenrain, wurde nun das Planungskonzept für die Aufstellung des Bebauungsplans vorgestellt.

Peter Rubeck von der Planungsgruppe Strasser erklärte, nach einer längeren Abstimmungsphase mit den Behörden hab man nun ein Planungskonzept erstellt.

Verschiedene Erschließungsvarianten hätten sich aus unterschiedlichen Gründen nicht verwirklichen lassen. Nun sei eine Stichstraße von Norden von der Lauser Straße her mit Wendehammer am Ende geplant.

Der Ingenieur weiter, nicht erlaubt seien Tankstellen, außer Betriebstankstellen und Einzelhandelsbetriebe. Kurzfristig habe man noch ausnahmsweise Wohnungen für Betriebsinhaber  oder Betriebsleiter ermöglicht, dazu müsse aber noch ein Lärmschutzgutachten erstellt werden.

Die überbaubare Fläche dürfe nicht mehr als 80% sein, alle Dachformen seien erlaubt und die Höhen richten sich nach dem Gelände. Dazu komme eine PV Baupflicht bei allen Dachflächen mit einer Mindestfläche von 50%.

Es gäbe eine Grünordnung, erklärte Peter Rubeck, mit Erhaltung der bestehenden Baumhecke, Artenschutz, Ortsrandeingrünung und einem Pflanzgebot, je 500 qm ein Baum. Flachdächer müssten Dachbegrünung mit mindestens 50 % der Fläche haben, was sich auch auf die Ausgleichsflächen auswirke. Ansonsten seien die Ausgleichsflächen 50 % von der Gesamtfläche des Gewerbegebiets und alle in der Gemarkung Höhenrain.

Gmoabus

Die erste offizielle Sitzung vom neuen Bürgermeister Johannes Zistl war die Hauptausschusssitzung diese Woche. Großer Punkt war unter dem Titel "Gmoabus - Bürger fahren für Bürger- Bericht zum Start des Projektes" eine ausführliche Vorstellung der Startphase vom Gmoabus. 

Alles über die innerörtliche Mobilität gibts auf der Website des Projekts.

Gmoabus-Projektleiterin Susanne Epacher berichtete im Hauptausschuss, man habe bisher 786 Aufträge an 68 Tagen ausgeführt, geplant habe man im ersten Jahr 1.000. Nun seien es hochgerechnet auf ein Jahr schon ca. 2.820. Bisher sei man 2.569 km gefahren, 3,3 km pro Fahrt.

Dann stellte sie noch einmal das Projekt vor. Es gäbe ein Buchungsteam und ein Steuerungsteam und die 24 ehrenamtlichen Fahrer, erklärte Epacher. Es folgte ein kurzer Überblick über die Meilensteine von Anfang 2019 bis 06.12.2022 der Aufnahme des Betriebs. Nun laufe eine zweijährige Pilotphase, schloss die Projektleiterin.

Gesamtprojektleiter und Gemeinderat Heinz Oesterle dankte für die Unterstützung durch den Gemeinderat, finanziell und auch sonst. Der Gemeinderat habe Budget zur Verfügung gestellt für den Bus, die Haltestellen und die Software. So habe man jeweils 50.000 € bzw. 60.000 € für die Jahre 2021 bis 2024 in den Haushalt eingestellt. Die laufenden Kosten seien nun 15.000/Jahr, dann müsse man sehen, was kommt. 

GR-Sitzung 04.04.2023

Heinz Oesterle, Johannes Zistl, Hans Schaberl

Die Sitzung galt der Amtseinführung und Vereidigung unseres neuen Bürgermeisters Johannes Zistl. Dazu galt es einen Nachfolger für den Gemeinderats-Sitz des Bürgermeister zu berufen.

Zur Amtseinführung von Johannes Zistl als neuer Bürgermeister waren über 40 Zuschauer gekommen, darunter natürlich sehr viele Vagener.

1 Vereidigung des neu gewählten 1. Bürgermeisters

Zweite Bürgermeisterin Christiane Noisternig eröffnete die Sitzung. Noisternig erläuterte, dass die Vereidigung nicht durch den alten Bürgermeister, sondern durch den ältesten Gemeinderat vorgenommen werde, Heinz Oesterle.

Heinz Oesterle erklärte, er fühle sich geehrt und freue sich, diese Aufgabe wahrzunehmen. Johannes Zistl habe heute offiziell seinen zweiten Arbeitstag, aber seit der Wahl habe sich der neue Bürgermeister täglich im Rathaus aufgehalten.

Dann ging Oesterle auf die anstehenden Projekte ein, wie den schon viele Jahre laufenden Hochwasserschutz, die Bebauung der Flurnummer 84, das ISEK, das Projekt Bücherei-Dorfplatz, die wichtige Kinderbetreuung und vor allem jetzt die Schule. Oesterle wünschte sich gute Zusammenarbeit und einen Bürgermeister, der sich auch andere Meinungen anhört.

Alle Anwesenden erhoben sich danach von den Sitzen, Heinz Oesterle sprach vor und Johannes Zistl wiederholte die Eidesworte. Mit diesen schwor er dem Grundgesetz und der bayrischen Verfassung Treue, Gehorsam gegenüber den Gesetzen, Erfüllung der Amtspflichten und die Verteidigung der kommunalen Selbstverwaltung.

2 Übergabe der Amtskette an den neuen Bürgermeister

Danach folgte die feierliche Übergabe der Amtskette. Diese sei unter Bürgermeister Röhrmoser angeschafft worden, wie der scheidende Bürgermeister Hans Schaberl bei der Übergabe erläuterte. Dazu überreichte er dem neuen Amtsinhaber Salz und Brot.

Hans Schaberl (re.) übergibt Johannes Zistl die Amtskette

Danach richtete der frisch eingesetzte Bürgermeister einige Worte an die Anwesenden. Er habe sich drei Wochen Urlaub am Ende seiner alten Arbeit genommen, die er aber nun im Rathaus verbracht habe. Die ersten zwei Tage im Amt habe er sich nun überall vorgestellt und alle gemeindlichen Institutionen besucht. Er habe überall eine positive, gute Stimmung vorgefunden. Er betonte, dass viel Arbeit und große Aufgaben vor ihm und dem Gemeinderat lägen. Zum Abschluss dankte er Hans Schaberl für den nahtlosen und problemlosen Übergang und schloss: 

"Auf boarisch gsogt: Let's go, packmas o!"