GR-Sitzung 04.04.2023

Heinz Oesterle, Johannes Zistl, Hans Schaberl

Die Sitzung galt der Amtseinführung und Vereidigung unseres neuen Bürgermeisters Johannes Zistl. Dazu galt es einen Nachfolger für den Gemeinderats-Sitz des Bürgermeister zu berufen.

Zur Amtseinführung von Johannes Zistl als neuer Bürgermeister waren über 40 Zuschauer gekommen, darunter natürlich sehr viele Vagener.

1 Vereidigung des neu gewählten 1. Bürgermeisters

Zweite Bürgermeisterin Christiane Noisternig eröffnete die Sitzung. Noisternig erläuterte, dass die Vereidigung nicht durch den alten Bürgermeister, sondern durch den ältesten Gemeinderat vorgenommen werde, Heinz Oesterle.

Heinz Oesterle erklärte, er fühle sich geehrt und freue sich, diese Aufgabe wahrzunehmen. Johannes Zistl habe heute offiziell seinen zweiten Arbeitstag, aber seit der Wahl habe sich der neue Bürgermeister täglich im Rathaus aufgehalten.

Dann ging Oesterle auf die anstehenden Projekte ein, wie den schon viele Jahre laufenden Hochwasserschutz, die Bebauung der Flurnummer 84, das ISEK, das Projekt Bücherei-Dorfplatz, die wichtige Kinderbetreuung und vor allem jetzt die Schule. Oesterle wünschte sich gute Zusammenarbeit und einen Bürgermeister, der sich auch andere Meinungen anhört.

Alle Anwesenden erhoben sich danach von den Sitzen, Heinz Oesterle sprach vor und Johannes Zistl wiederholte die Eidesworte. Mit diesen schwor er dem Grundgesetz und der bayrischen Verfassung Treue, Gehorsam gegenüber den Gesetzen, Erfüllung der Amtspflichten und die Verteidigung der kommunalen Selbstverwaltung.

2 Übergabe der Amtskette an den neuen Bürgermeister

Danach folgte die feierliche Übergabe der Amtskette. Diese sei unter Bürgermeister Röhrmoser angeschafft worden, wie der scheidende Bürgermeister Hans Schaberl bei der Übergabe erläuterte. Dazu überreichte er dem neuen Amtsinhaber Salz und Brot.

Hans Schaberl (re.) übergibt Johannes Zistl die Amtskette

Danach richtete der frisch eingesetzte Bürgermeister einige Worte an die Anwesenden. Er habe sich drei Wochen Urlaub am Ende seiner alten Arbeit genommen, die er aber nun im Rathaus verbracht habe. Die ersten zwei Tage im Amt habe er sich nun überall vorgestellt und alle gemeindlichen Institutionen besucht. Er habe überall eine positive, gute Stimmung vorgefunden. Er betonte, dass viel Arbeit und große Aufgaben vor ihm und dem Gemeinderat lägen. Zum Abschluss dankte er Hans Schaberl für den nahtlosen und problemlosen Übergang und schloss: 

"Auf boarisch gsogt: Let's go, packmas o!"

3 Bestellung des neuen 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Geschäftsführerin Frau Bertozzi erläuterte, Gemeinden könnten ihre Bürgermeister zu Standesbeamten bestellen. Johannes Zistl müsse noch den Kurs "Bürgermeister als Eheschließungsbeamte" machen, für den er am 24.07.2023 angemeldet ist.  

Der Gemeinderat bestellte den neuen Bürgermeister dann zum 04.04.2023 einstimmig mit 21:0 zum Eheschließungsstandesbeamten.

4 Amtsverlust und Listennachfolger des Wahlvorschlages Ortsliste Vagen im Gemeinderat mit Vereidigung, Art. 48 GLKrWG

Johannes Zistl scheidet ja als Gemeinderat aus, so dass aus der Ortsliste Vagen ein Nachfolger kommen muss. Erster Nachrücker Klaus Anderl hatte abgelehnt, auf ihn folgt Rupert Meixner, der das Amt antreten will. Georg Meixner war als Vater von Rupert von der Beschlussfassung ausgeschlossen. 

Rupert Meixner wurde vom Gemeinderat einstimmig berufen. 

Danach erfolgte die Vereidigung durch den Bürgermeister Johannes Zistl. Im Anschluss überreichte Zistl dem neuen Gemeinderat die obligatorische schwarze Aktentasche. 

Zistl meinte, er überlasse Rupert gerne seinen alten Platz in der Mitte hinten, da dieser als begehrter Platz gelte. Rupert sei zweiter Ortsratsprecher, fuhr der Bürgermeister fort und sei sehr engagiert in der Ortsliste. Er sei auch ein Ansprechpartner in der Vagener Au und als Beamter bei der Berufsfeuerwehr tätig. Er freue sich über den würdigen Nachfolger und bedanke sich für seine Amtsübernahme, schloss der Bürgermeister. 

Rupert Meixner bedankte sich ebenfalls und drückte seine Freude und Ehre aus, Teil des Gemeinderats zu sein. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit jedem einzelnen Kollegen.

5 Änderung der Ausschussbesetzungen

Durch das Ausscheiden von Johannes Zistl aus verschiedenen Ausschüssen hat die Ortsliste Vagen das Vorschlagsrecht zur zukünftigen Besetzung. Der Vorschlag lautete:

Haupt - und Finanzausschuss

Rupert Meixner, Stellvertreter Georg Meixner

Bauausschuss

Georg Meixner, Stellvertreter Rupert Meixner

Kultur-, Sport- und Vereinsausschuss

Rupert Meixner, Stellvertreter Georg Meixner

Umwelt, Energieausschuss und Ausschuss für soziale Ortsentwicklung

Georg Meixner, Stellvertreter Rupert Meixner

Rechnungsprüfungsausschuss

Georg Meixner, Stellvertreter Rupert Meixner

Dieser Vorschlag wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Schluss

Am Ende erklärte Johannes Zistl, der öffentliche Teil sei damit beendet. Er drückte seine Freude über die vielen Besucher aus und lud alle zu einem kleinen Umtrunk vor dem Sitzungssaal ein. Er werde sich auch gleich anschließen, da die nichtöffentliche Sitzung einen Punkt behandle, der ihn als Bürgermeister betreffe.