PV-Freiflächenanlage

Erste Anlage

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde über eine geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage im Gemeindegebiet intensiv diskutiert. Bürgermeister Johannes Zistl betonte, dass es sich um die erste Anlage dieser Art im Gemeindegebiet handle. Daher müsse sie in Einklang mit dem beauftragten PV-Freiflächen-Konzept für solche Anlagen stehen.

Auf dieser Fläche soll die Anlage entstehen

Projektvorstellung

Stefan Hüttl von der Energie Südbayern ESB und Herr Patrick Beyer von den Stadtwerken Bad Aibling, als Vertreter der Mangfalltal Energie GmbH, präsentierten das Projekt. In Zusammenarbeit mit der Firma ENERGY HEROES wurde eine geeignete Fläche von 8,5 Hektar entdeckt, die keine Naturschutzauflagen habe und weiterhin beweidet werden könne. Dies eröffne die Möglichkeit für regionalen Ökostrom. Die vorgestellten Voraussetzungen, die auch im Konzept verankert werden sollen, umfassten Aspekte wie Bodengüte, landwirtschaftliche Nutzung, beschränkte Einsehbarkeit, Bürgerbeteiligung und die Beteiligung der Mangfalltal Energie. 

Die geplante Anlage wird in der Nähe von Buchberg errichtet, wo bereits ein Hochwasser-Rückhaltebecken existiert. Die PV-Fläche kann aber weiter als Retensionsfläche für den Hochwasserschutz dienen.

Zu den technischen Details der Anlage gehören eine installierte Leistung von 8,7 MWp, bestehend aus 14.500 Modulen, und ein spezifischer Ertrag von 1.115 kWh / kWp. Der jährliche Energieertrag wird auf 9.700 MWh geschätzt, was einer jährlichen CO2-Einsparung von 3.400 Tonnen entspricht. Zusätzlich wird der Betrieb eines Batteriespeichers geprüft, der auch aus gebrauchten Autobatterien bestehen könnte.

Die Finanzierung des Projekts ist durch die Mangfalltal Energie, Bürgerbeteiligung mittels Crowdfunding und die Beteiligung der Stadtwerke Bad Aibling vorgesehen. Die nächsten Schritte umfassen die Entscheidung des Gemeinderats, die Prüfung des Einspeisepunkts nach Zustimmung des Gemeinderats, den Aufstellungsbeschluss und den Beginn des Bauleitverfahrens.

Diskussion

Franz Bergmüller eröffnete die Diskussion und unterstrich, dass die Anlage die im benachbarten Feilnbach fehlenden Kriterien erfülle. Er betonte die Notwendigkeit eines Beschlusses für die Prüfung des Netzanschlusses, insbesondere im Hinblick auf mögliche Netzertüchtigungen, die zu kostspielig werden könnten. 

GR-Sitzung 01.02.2024

Nach der Sitzung am Dienstag zum Haushalt, gabs nun eine weitere Sitzung mit einigen interessanten Tagesordnungspunkten. Das Sturzflutmanagement in Vagen und die erste Freiflächen-PV-Anlage im Gemeindegebiet beschäftigte den Gemeinderat.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 06.12.2023

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

3 Sturzflutrisikomanagement Vagen: Vorstellung des Konzepts und Lösungsvarianten sowie deren Kosten durch das Büro CfLab

Hr. Dr. Florian Pfleger vom Ingenieurbüro CfLab stellte ausführlich das Konzept zum Schutz Vagens vor Sturzfluten wie 2021 vor. Es sei eine rein technische Betrachtung, erklärte der Ingenieur, und biete Konzepte für verschiedene Lösungsmöglichkeiten. 

Betrachtet wurden, wie vom Bauausschuss beschlossen, die Folgen eines HK100, eines 100-jährigen Ereignisses plus 15%. Die Sturzflut von 2021 war in Mittenkirchen HK50 und in Vagen geringer. 

Ausführlich erläuterte Herr Dr. Pfleger mit Karten von Vagen die Gefahrenermittlung und die Gefahren- und Risikobeurteilung. Schließlich kam er zu Lösungskonzepten.

Es gäbe drei Möglichkeiten, Rückhaltebecken, Ausbau der Wasserläufe oder Umleitung des anfallenden Wassers.

GR-Sitzung 30.01.2024

Die Sitzung war ganz der Verabschiedung des Haushalts 2024 gewidmet. 

Zuvor aber wurden noch zwei Anträge zum Haushalt von der Probürger-Fraktion behandelt.

Genehmigung der Niederschriften vom 14.12.2023 und 19.12.2023

einstimmig

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

Anträge der Fraktion Pro Bürger zum Haushalt 2024

Josef Kammerloher hatte den Antrag gestellt, das laufende Projekt zur Neugestaltung des Dorfplatzes und der Erweiterung der Bücherei abzubrechen. Kammerloher warf in seiner Begründung einen kritischen Blick auf die mittelfristige finanzielle Ausrichtung der Gemeinde, insbesondere im Hinblick auf steigende Personalkosten, den Verlust von Rücklagen und die geplante Aufnahme von Schulden. In wenigen Jahren würde man Schulden in Höhe von insgesamt 17 Millionen Euro aufbauen und das  bei der aktuell unsicheren Weltwirtschaftslage. Kammerloher nannte den geplanten Haushalt zu optimistisch. Daher beantrage er, das rein kreditfinanzierte Projekt Neugestaltung des Dorfplatzes und Erweiterung der Bücherei abzubrechen. 

Bürgermeister Johannes Zistl erklärte, es werde eine Bürgeranleihe von 4 Millionen Euro und einen herkömmlichen Kredit von 1 Million Euro geben. Er betonte, dass es keinen Grund für einen Planungsstop gebe. Das Projekt sei schon am Laufen, weswegen ein Planungsstop kostenintensiv sei, da er mit 6,9 Millionen Euro zu Buche schlagen würde. Der Gesamtkostenaufwand für das Dorfplatzprojekt würde auf 11 Millionen Euro geschätzt, legte der Bürgermeister dar, wovon 5 Millionen Euro Fördermittel erwartet werden.

Die Fraktion der Grünen sprach sich weiterhin gegen das Projekt aus, lehnte jedoch den neuen Antrag ab, da keine neuen Erkenntnisse vorlägen. Christiane Noisternig bedankte sich bei den Grünen für ihr Demokratieverständnis und bekundete ihre Unterstützung für das Dorfplatzprojekt.

Georg Meixner sprach sich dafür aus, das Projekt fortzusetzen, da die Gemeinde es sich leisten könne und daher kein Grund bestehe, es abzulehnen. Auch Josef Hupfauer und Heinz Oesterle äußerten keine Notwendigkeit, das Projekt abzubrechen. 

Der Planungsstopp wurde schließlich mit 4 Stimmen dafür und 17 Stimmen dagegen abgelehnt, womit das Dorfplatzprojekt fortgeführt wird.

In einem zweiten Antrag forderte Josef Kammerloher eine Prioritätenliste aller anstehenden Projekt.

Bürgermeister Zistl erklärte, wie besprochen, sei die Prio-Liste in Arbeit und schon in den letzten Zügen. Personal- und Geldressourcen würden dabei berücksichtigt. 

Josef Hupfauer bemängelte noch, dass die Erweiterung des Feldollinger Feuerwehrhauses nicht mehr im Haushalt auftauche.

Bürgermeister Zistl erklärte, das Projekt könne nicht so durchgeführt werden, wie sich das die Feldollinger vorstellten. "Sie bekommen Geld von der Gemeinde, kaufen was, bauen und wenn's zwickt kommt wieder Geld." Leider könne man ein öffentliches Bauvorhaben so nicht durchführen. Er sei aber diesbezüglich mit der feldollinger Feuerwehr im Kontakt.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024

Danach folgten die Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen zum Haushalt. Bis auf die Probürger Fraktion befürworteten alle den Haushalt und die geplanten Investitionen. Kreditaufnahme für die geplanten Projekte sei sinnvoll und angemessen. Von allen wurde aber gefordert, in Zukunft genau die Mittelverwendung zu prüfen und zu überwachen.

Am Ende wurde die Haushaltssatzung 2024 mit 19:2 und die Finanzplanung und das Investitionsprogramm mit 19:2 beschlossen.

ISEK - Maßnahmenkonzept

ISEK Konzeptansätze

Im Tagesordnungspunkt "ISEK - Vorstellung des Maßnahmenkonzepts" wurden in der letzten Gemeinderatssitzung ISEK-Ergebnisse präsentiert.

ISEK "Konzeptansätze" war die Überschrift der ausführlichen Präsentation zu den ersten Ergebnissen unseres ISEK's. Die beteiligten Büros stellten auf vielen Landkarten ihre Analysen und die Konzepte aus den in der Klausurtagung in Seeon erarbeiteten Zielen vor.

Es wurden Landkarten gezeigt mit farblichen Markierungen zu Bestandserhebungen, nachfolgenden Untersuchungen bis hin zu Karten, wie Feldkirchen sich im Jahr 2040 präsentieren könnte. Nach Darstellungen zum gesamten Gemeindegebiet ging es um den Vertiefungsbereich Ortsmitte Feldkirchen. 

Gesamtes Gemeindegebiet

Ein Ziel von ISEK sei es, die dörflichen Strukturen zu erhalten. Alle Ortseingänge müssten erkennbar sein. Angestrebt würden dazu Ortseingrünungen als Abschluss der Ortschaften. Weitere Siedlungsentwicklung soll es durchaus geben, das Gewerbe solle nicht unendlich wachsen und am besten bleiben, wo es jetzt schon ist. Bei allen Ortsmitten sei aufenthaltsorientierte Entfaltung nötig.

Von der Landschaft her, habe man gute Ausstattung mit Grün. Ein Netzwerk von Grünkorridoren solle geschaffen werden, und damit Klimaresilienz erreicht werden. Die Energiequellen habe man ebenfalls erfasst und man wolle Richtung autarke Energieversorgung kommen.

Für die Verbindung der Ortsteile und die Einfahrt des Schwerverkehrs in die Aiblinger Straße sollen Verbesserungen angestrebt werden. Wege für den Radverkehr würden fehlen, etwa nach Kreuzstraße zur S-Bahn. In Wohngebieten solle Tempo 30 vorgeschrieben sein. Die Kreuzung Glonner- / Münchner Straße solle neu geregelt werden und bessere Park & Ride Möglichkeiten an den Bahnhöfen geschaffen werden.

Bestandsanalyse Ortsteil Feldkirchen

Konflikte oder Missstände seien die Staatsstraße und der starke Verkehr, wurde betont. Die positive Mitte sei dadurch strukturell getrennt. Es gebe, moderaten Leerstand und die Autohäuser im Westen seien eine Störung im Ortsbild. Der Bereich sei ja auch funktional sehr nahe an der Ortsmitte.

GR-Sitzung 19.12.2023

Nach der langen Sitzung letzte Woche gab es nun eine weitere, eben so lange letzte Sitzung 2023. Breiten Raum nahm die Präsentation zum ISEK ein.

1 ISEK - Vorstellung des Maßnahmenkonzepts

Die beteiligten Büros stellten die erarbeiteten Ergebnisse vor und es wurde ausführlich darüber diskutiert. Wegen des Umfangs des Themas kommt dazu ein separater Beitrag gleich nach den Weihnachtsfeiertagen.

2 Genehmigung der Niederschrift vom 28.11.2023

einstimmig

3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

4 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Bürgermeister Johannes Zistl wies auf den Neujahrsempfang am Sonntag, den 28.01.2024 hin. Er sei diesmal um 18:00 Uhr in Öd. 

2024 sei 40-jähriges Jubiläum der Gemeindepartnerschaft mit Jalais in Frankreich. Daher werde es eine Reise dorthin geben vom 07. bis 11. Mai und einen Gegenbesuch beim Volksfest.

Es gebe zur Zeit viele Anfragen für Freiflächen-Photovoltaik. Der Umweltausschuss hat am 21.11. beschlossen, ein PV-Freiflächenkonzept zu erstellen. Damit werde die Eignung der Flächen für diese Anlagen festgelegt. Berücksichtigt werde auch die Bodengüte für die Landwirtschaft und Mehrfachnutzungen. 

Bürgermeister Zistl berichtete weiter, aus der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2023 TOP 12 habe er wegen des Straßennamens für Weidach II bei der Familien Spinner nachgefragt. In der Sitzung war als Name "Georg Spinner Straße" vorgeschlagen worden. Der Bürgermeister berichtete, die Familie Spinner fühle sich sehr geehrt und bedanke sich. Man wünsche sich den Zusatz "Dr.".

5 PV-Anlagen, Neubau Wertstoffhof

Das Büro elo-Plan GmbH aus Rosenheim empfiehlt zwei Anlagen, eine kleine 8,7 kWp-Anlage für den Eigenverbrauch und eine große 78,4 kWp-Anlage für Volleinspeisung.

Energiereferentin Martina Weber bestätigte, das mache Sinn. Sie bemängelte allerdings, dass die Kosten wohl etwas niedrig gerechnet seien. Sie schätze eher Richtung 200.000 € statt 114.600 €. Auch die Einschätzung des Büros, man könne die Anlagen ohne Umsatzsteuer errichten, teilte Martina Weber nicht. Dazu fragte sie, warum man die Anlagen nicht selber machen wolle.

GR-Sitzung 14.12.2023

Am Beginn der Sitzung erklärte Bürgermeister Johannes Zistl, es seien für den Tagesordnungspunkt vier benötigte Unterlagen bis zur Sitzung nicht vorgelegen. 

Daher wurde der Tagesordnungspunkt vertagt.

1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

keine

2 Aktuelle Informationen aus dem Rathaus

Statt der Infos (am nächsten Dienstag ist ja die nächste Sitzung) bedankte sich Bürgermeister Zistl bei allen Gemeinderäten. Sie seien im Moment alle richtig gefordert. Allein im Dezember seien sechs Sitzungen. Heute sei die traditionelle "Platzerlsitzung", aber mit normaler Länge, nicht wie üblich verkürzt.

3 Gemeindehaus Großhöhenrain - Erweiterung des bestehenden Kindergarten - Vorstellung der Entwurfsplanungsvarianten

Das Gemeindehaus in Großhöhenrain soll als Kinderhaus ausgebaut und erweitert werden. Wegen steigendem Bedarf sollen auch Kindergrippen- und Kinderhort-Plätze geschaffen werden. Johannes Zistl erklärte kurz, dass es im Januar zu den Planungen noch eine Besprechung mit den Vereinen in Höhenrain geben werde. Das Gemeindehaus wird nämlich auch von den Chören, der Blasmusik und der Landjugend genutzt.

Der Wohnanbau - das im August 2021 gekaufte so genannte "Tessmannhaus" - wird abgerissen. Dort soll ein Neubau entstehen.

Frau Rieder von Rieder Architekten stellte zwei Planungsvarianten mit unterschiedlichen Raumaufteilungen vor.  Die BGF (Bruttogrundfläche) des Neubaus beträgt 1.075 qm und die im Bestand überarbeitete Fläche 730 qm. Dort wurde die barrierefreie Toilette im Obergeschoss umgeplant. Dazu wird der Lastenaufzug entfernt und ein Personenaufzug zwischen beiden Gebäuden eingebaut. 

Ein alternativer Eingang im Norden wurde mitgeplant. es gibt ein Kinderrestaurant im Erdgeschoss, Räume und ein Schlafraum für die Krippe, sowie Horträume und einen großen Hausaufgabenraum.

Die Landjugend bekommt einen gleich großen Lagerraum wie jetzt im Untergeschoss des Neubaus. Die Catering Küche der Vereine im Obergeschoss wird durch den Wegfall des Lastenaufzugs etwas größer.

Der Raum der Kirchenstiftung im Erdgeschoss bleibt wie gehabt bestehen.

Die Höhenrainer Musi und die Chöre behalten ihren jetzigen Musiraum mit Notenschränken und Platz für Schlagzeug und Instrumente. Durch eine große Tür (oder einen großen Durchbruch abhängig von der Statik) gelangt man in den großen Hausaufgabenraum im Neubau, der für Proben entsprechend genutzt werden kann.

Diese Planungen für die Vereine sind aber Zwischenlösungen, da ja nach einem zukünftigen Neubau des Feuerwehrhauses in Großhöhenrain das alte Feuerwehrhaus ein Vereinshaus werden soll.

GR-Sitzung 06.12.2023

Es handelte sich um eine gemeinsame Sitzung des Gemeinderats, des Schulverbands Grundschule und des Schulverbands Mittelschule. 

Großes Thema der gemeinsamen Sitzung war nämlich die Schulplanung.

1 Vorstellung der Schülerprognose durch das beauftragte Büro

Als Ausgangspunkt für die Schulplanung stellte Herr Rindsfüßer von der Firma SAGS eine eingehende Bevölkerungsanalyse und -prognose vor. Er wies auf die drei wichtigen Faktoren Geburtenrate, Sterblichkeit und Wanderung hin und stellte ausführliche Statistiken zur Bevölkerungsentwicklung in Feldkirchen-Westerham seit 1950 vor. Danach prognostizierte er die Entwicklung bis 2039 mit geschätzten Schülerzahlen und wohl benötigten Klassen.

Grob gesagt werde es weiter ein hohes Wanderungssaldo in den nächsten Jahren geben, es würden also neue Kapazitäten benötigt.

Bürgermeister Johannes Zistl bezeichnete die Studie als wichtige Grundlage für die weiteren Planungen wonach noch kurz über die Ergebnisse diskutiert wurde.

2 Bericht über die Arbeit des Arbeitskreises Schulplanung und der durchgeführten Schulbesichtigungen

Es war ja ein Arbeitskreis Schulplanung gegründet worden, nachdem man nach Vorstellung weitreichender Pläne (Sitzung vom 23.11.2021 TOP 4)  alles wieder auf Null gestellt hatte. Der Arbeitskreis hat schon eine Elternbefragung und die Ausschreibung zur Machbarkeitsstudie vorbereitet. Dazu hatte man drei unterschiedliche Schulneubauten besichtigt.