GR Sitzung 27.09.2016

 Am längsten diskutiert in der Sitzung wurde über die geplanten Mehrfamilienhäuser am Kapellenbach und die Erhöhung der Wassergebühren. 
Ansonsten wurden die Themen rasch abgearbeitet.



Einheimischen Programm Mehrfamilienhäuser am Kapellenbach , Planungskonzept

Das Architekturbüro stellte das Projekt vor wie auf der Gemeinde Homepage als PDF-Datei hinterlegt. 
Nach langen Diskussionen über die Kosten der verschiedenen Varianten und Ausstattungen und der sich daraus ergebenden Preisen für die späteren Käufer wurde über verschiedene Optionen abgestimmt.

• Bauweise massiv mit Holzfassade: 3:19 abgelehnt
• Massivbau ohne Holzfassade: 18:4 angenommen
• Beide Gebäude mit Aufzug: 16:6 angenommen
• Bau einer Tiefgarage: einstimmig angenommen
• Wärmepumpe und Photovoltaikanlage: einstimmig angenommen
• Nach 70% Ausschreibung Entscheidung über den Preis im Gemeinderat: einstimmig angenommen
• Ein Gebäude um einen Meter länger: einstimmig angenommen

Auf Vorschlag von Bernhard Neumeier wurde über die Möglichkeit der Eigenleistung der Käufer abgestimmt und zwar

• Eigenleistung bei Böden und Malerarbeiten innen ohne Nassbereich: 12:10 angenommen

Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre, Anfrage Steiner Leonhard, Errichtung einer Sichtschutzwand entlang der Grundstücksgrenze, Fl.Nr. 2400/1 der Gemarkung Vagen
Beantragt war eine Sichtschutzwand in einer Höhe von 1,80m und einer Länge von14 m.

Der Antrag wurde mit 6:16 abgelehnt. 
Auf Vorschlag der Verwaltung sollen Sichtschutzmauern allgemein erlaubt werden mit 10 m Länge ausschließlich zwischen Grundstücken (nicht zur Straße hin) und nicht höher als 2 m.
Dieser Vorschlag wurde mit 19:3 Stimmen angenommen.

Bebauungsplan für Abriss Bauhof

Nach einem Gespräch im Landratsamt muss laut deren Juristen für den Abriss und Neubau des Bauhofs zwingend ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Die Aufstellung eines Bebauungsplan wurde einstimmig beschlossen.

Bekanntgabe der Jahresrechnung 2015 - Rechenschaftsbericht

Kämmerer Hr. Kannengießer stellte den Rechenschaftsbericht im Gesamtumfang von 36 Millionen € vor zur Kenntnisnahme für den Gemeinderat.

Erteilung einer Bürgschaftserklärung für den OGV Vagen im Wege der dringlichen Anordnung

Information des Gemeinderats über eine Bürgschaft über 46.094 €.
 

Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren; Änderung der BGS/WAS

Die Grundgebühr soll ab 01.11.2016 von 30 € auf 60 € steigen und der Kubikmeterpreis auf 1,45 €. Nach einigen Diskussionen wurde die Änderung mit 19:3 Stimmen beschlossen.

Kalkulation der Entwässerungsgebühren; Änderung der BGS/WES

Die Entwässerungsgebühren sollen ebenfalls ab 01.11.2016 von 2,55 € auf 2,37 € bei Volleinleitung und bei der Schmutzwassereinleitung von 2,40 € auf 2,25 € gesenkt werden.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

Gemeindebücherei; Neuer Kooperationsvertrag mit der kath. Kirchenstiftung St. Laurentius

Die Zustimmung zum neuen Vertrag in seiner 6. Fassung wurde einstimmig beschlossen.

Bericht über Chiemsee-Alpenland Tourismus Verband e.V.

Der Bericht wurde kurz vorgestellt, dabei verwies Bürgermeister Schweiger darauf, dass es in der Gemeinde jährlich über 17.000 Übernachtungen gäbe.

Zur Kenntnis des GR.

Verordnung über das Halten von Hunden

Es geht um eine Verordnung hinsichtlich Leinenpflicht für Hunde unter 50-cm Schulterhöhe in bestimmten Bereichen der Gemeinde, etwa an der Mangfall oder auf dem Gelände der Münchner Stadtwerke in Vagen.

Die Einführung der Verordnung wurde mit einer Gegenstimme beschlossen.

GR-Sitzung 26.07.2016

Diesmal war es eine sehr kurze Sitzung, da es eine eher kurze Tagesordnung und keine langen Diskussionen gab.


Antrag auf Befreiung von der Veränderungssperre Ortskern Westerham zur Errichtung einer Gartenmauer, Steiner Petra, Miesbacher Straße 25

Nach kurzer Diskussion wurde der Antrag mit 19:4 angenommen.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95 "Kürschnerweg", Vorentwurf, TöB und Öffentlichkeitsbeteiligung

Es wurden diverse Stellungnahmen verlesen, die großteils ohne Diskussion einstimmig zur Kenntnis genommen wurden. Zum Schluß wurde einstimmig beschlossen, die Verwaltung solle einige nötige Änderungen einarbeiten und die öffentliche Auslegung durchführen.

Abbruch des best. Pfarrkindergartens mit Pfarrsaal und Errichtung von Ersatzbauten auf dem Grundstück Salzstraße 2 und Münchener Straße 1

In der Sitzung vom 31.05.2016 waren vor allem zwei Kritikpunkte angeführt worden, nämlich  Parkplätze im Gelände für Mitarbeiter etc. und eine angemessene Zufahrt in den Hof. Die neue Planung entsprach nun diesen Forderungen. Laut Stassenbauamt Rosenheim reicht für die Zufahrt ein Abstand von 8 m, die Verwaltung empfahl aber 12 m.
Einstimmiger Beschluss: Zustimmung zu Abbruch, Neubau und Sanierung, sowie Bestimmung des Abstands von mindestens 12 m zwischen nördlicher Seite des Gebäudes und der Staatsstraße. Die Verwaltung wurde beauftragt das Änderungsverfahren des Bebauungsplans entsprechend durchzuführen.

Neuerlass Rechtsverordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen
Der Erlass für einen verkaufsoffenen Sonntag beim Vorweihachtsmarkt wurde nach kurzer Diskussion mit den Gegenstimmen der Grünen mit 19:3 beschlossen.

Bestellung einer Standesbeamtin.
Die Bestellung von Fr. Boger zum 28.10.2016 wurde einstimmig beschlossen.

Nachträge
Zum Schluss verlas Bürgermeister Schweiger noch ein Schreiben vom Leiter des Straßenbauamts Rosenheim Hr. Rehm. Bezugnehmend auf die Gemeinderatssitzung vom 28.06.2016 erläuterte Hr. Rehm zur Ortsumfahrung mit Untertunnelung, die Kosten hingen von Randbedingungen ab und hätten daher eine große Bandbreite. Wegen Schutz der bestehenden Bebauung und Aufrechterhaltung des Verkehrs während des Baus wären es wohl Rohbaukosten von ca. 25 Mio Euro pro Kilometer, eventuell auch höher. Dazu kostet die Ausstattung des Tunnels nochmal mindestens 20 % der Baussumme. Außerdem ergäben sich Unterhaltskosten von etwa 400 € pro Meter im Jahr.

Fr. Spielmann schlug vor, die Sitzordnung im Gemeinderat immer wieder mal durchzutauschen. Nach kurzer Diskussion wurde der Vorschlag mit 2:20 Stimmen abgelehnt.

GR-Sitzung 28.06.2016

Es gab wieder eine recht umfangreiche Tagesordnung für die Gemeinderäte abzuarbeiten. Dennoch kam es vor allem beim Bericht von Hr. Rehm vom Straßenbauamot Rosenheim zu einigen Diskussionen.


Infos vom Bürgermeister
Vorab gabs diesmal einige Infos vom Bürgermeister:

• Das Objekt in der Otto von Steinbeiss Str., wo Flüchtlinge einquartiert werden sollten, ist verkauft. Da noch kein Bauantrag für Wohnungen  gestellt wurde, ist im Moment alles ungewiss.
• Außerdem habe es eine Bestätigung vom Wasserwirtschaftsamt gegeben dass sich der Baubeginn des Feldollinger Polders wegen des Auftretens von Zauneidechsen verschiebt. 
• Dazu soll die Eröffnung des Bahnhaltepunkts Feldolling weiterhin trotz einiger technischer Schwierigkeiten der DB wie geplant 2018 erfolgen.

Benennung neue Familienreferentin
Fr. Ines Lannig wurde einstimmig zum 1.7.2016 als Familienreferentin bestellt.

Sanierung der St 2078 - Bericht durch Herrn Rehm - Leiter des Straßenbauamtes Rosenheim.
Die Gemeinde plant ja den Bau einer Unterführung in Aschbach (Sitzung vom 26.01.2016) parallel zur Sanierung der Staatsstraße durchgeführt durch das Landratsamt. Dies hat den Vorteil, dass die umfangreichen Umleitungsmaßnahmen der Landkreis abwickelt. Nachdem es im Vorfeld Gerüchte gab, dass das Straßenbauamt die Baumaßnahme 2016 nicht durchführen werde, konnte Baudirektor Christian Rehm die Gemüter beruhigen. Die Sanierungsmaßnahme wird definitiv durchgeführt. Allerdings wahrscheinlich nur zwischen Landkreisgrenze und Aschbacher Berg, sollte die Ausschreibung gut laufen, eventuell noch weiter Richtung Feldkirchen.

Als weiteres ging er noch kurz auf den Stand des Projekts Ortsumgehung Feldkirchen ein – Südtrasse über Eichberg mit Tunnel. Eine reine Tunnellösung unter der Ortschaft hindurch sei aus wirtschaftlichen Gründen wohl nicht bei der Regierung durchsetzbar.
Das Projekt habe hohe Dringlichkeit, aber es gäbe bisher nur eine Rahmenplanung. Die Zeitdauer bis zur Bauausführung wären damit sicherlich noch 10 Jahre. Als Erstes sei nun ein mit großer Mehrheit gefällter Gemeinderatsbeschluss nötig, um das Projekt voranbringen zu können.

Vorstellung des Planungsentwurfs für den sozialen Wohnungsbau an der Ludwig-Thoma-Straße
Hr. Schmidt vom Architekturbüro Schmidt aus Brannenburg stellte seinen Entwurf vor.
Das Grundstück sei etwas ungünstig, somit würden die Abstandsflächen ausgereizt. Ein 10m x 18m kleiner Zweispänner habe Platz. Darin entstünden kleine, barrierefreie Wohnungen. Die Planung habe er mit der Regierung von Obb. wegen der möglichen Förderungen besprochen, und bleibe weiter im Kontakt.
Beschluss: Einstimmige Zustimmung zur Weiterverfolgung der Pläne und Verweis an den Bauausschuss.

Vorstellung des städtebaulichen Konzepts für die Überplanung der Flurnummer 84 der Gemarkung Feldkirchen an der Ollinger Straße
Hr. Schmidt erläuterte, geplant sei Gechosswohnungsbau, 5 Gebäude zweigeschossig oder dreigeschossig. Da das Rathaus auch hoch sei und im Flächennutzungsplan nördlich Gewerbe mit höheren Gebäuden vorgesehen sei, wäre dreigeschossig kein Problem. Dadurch bekomme man 300 qm Geschossfläche mehr.
Beschluss: Variante D (U-förmige Anordnung der Gebäude westlich), Bebauungsplan erstellen mit dreigeschossigen Gebäuden: 19 : 3 angenommen

Anfrage zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 76 "Zwischen Giglbergerweg und Ost-landweg", Erweiterung des best. Nettomarktes, Westerhamer Straße 18.
Der Markt soll Richtung Parkplatz erweitert werden, daher müssen weitere Parkplätze im Wiesenspitz entstehen, um die vorgeschriebene Anzahl an Parkplätzen nachweisen zu können. Diskussionspunkt war die Erhaltung der Rotbuche auf dieser Wiese.
Beschluss: grundsätzliche Zustimmung, Varianten zur Begrünung sollen noch eingefordert werden:  20:1 angenommen

Brunnen Riedholz, Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Verlegung der Verbindungsleitung zum Behälter Percha
Für 483.000 € an die Bietergemeinschaft Wühr/Hafner: 21:1 angnommen

Bündelausschreibungen für die kommunale Erdgasbeschaffung
Es soll dazu mit der Firma Kubus vom Gemeindetag ein Dienstleistungsvertrag geschlossen werden. Die Bündelausschreibung und das Verfahren regelt dann Kubus. Ausschreibung 2018. Dazu soll auf Anregung der Grünen nachgrfragt werden, ob ein Biogasanteil möglich sei.
Mit 20:2 angenommen

Neufassung der VHS-Satzung
Alte Satzung von 1978, die Neufassung wurde im Hauptausschuss besprochen.
Beschluss: Neuerlass der Satzung: einstimmig angenommen

Erlass einer Gebührensatzung für die VHS
Beschluss lt. Entwurf einstimmig angenommen

Feststellung der Bilanz 2015 der gemeindlichen Wasserversorgung
Es gab einen Gewinn von 1.700 Euro bei 2,641 Mio Umsatz.
Der Abschluss wurde einstimmig angenommen

Feststellung der Bilanz 2015 für das gemeindliche Energieunternehmen
Bei 809.000 € Umsatz gab es einen Verlust von 41.000 €
Der Abschluss wurde einstimmig angenommen

Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2011 bis 2014 und der Kasse; Erledigung von Textziffern.
Die Jahresrechnungen, die Kassen und auch die Schulverbände waren geprüft worden. Der Prüfungsbericht liegt den Räten vor. Kämmerer Kannegießer erläuterte die erledigten Textziffern.
Beschluss: Der Gemeinderat schliesst sich den Feststellungen der Verwaltung an und stimmte einstimmig zu.

Bau einer Rettungswache für das BRK am Karl-Weigl-Platz in Feldkirchen, Kostenbeteiligung
Das BRK hatte um eine Beteiligung am Bau der Rettungswache gebeten. Der Hauptausschuss befürwortet eine Beteiligung von 300.000 €.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig eine Baubeteiligung von 300.000 €.

Schulverband Mensabau
Geplant ist derzeit ein Neubau an der Stelle, wo derzeit der Radlkeller und die Hausmeisterwohnung steht. Es soll eine Mensa mit einem Essensbereich für 120 Plätze entstehen.
Es wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung das Projekt in Zusammenarbeit mit den Schulverbänden und abgestimmt mit dem Bauausschuss weitertreibt.

GR-Sitzung 31.05.2016

Trotz einiger Diskussionen beim Thema Pfarrkindergarten und Bauhofneubau zog sich die Sitzung nicht lange hin und war zeitig zu Ende. Die Tagesordnungspunkte und Entscheidungen im Überblick:

Abbruch des best. Pfarrkindergartens mit Pfarrsaal und Neubau eines Pfarrheimes mit Kindergarten auf dem best. Gelände an der Salzstraße, Vorstellung durch das Architekturbüro Olufemi aus München.

Die vom Architekturbüro vorgestellte Lösung wurde in der Diskussion grundsätzlich befürwortet. Diskussionspunkte waren aber die Parkplatzsituation und vor allem die Zufahrt für Anlieferungen (Catering für Kindergarten und Feste). Am 23.06. wird es eine öffentliche Pfarrversammlung geben, bei der die aktuellen Pläne ebenfalls vorgestellt werden.

Einstimmiger Beschluss: Grundsätzliche Billigung des Konzepts, Alternativen sollen im Bauausschus diskutiert werden und entgültiger Beschluss in der Sitzung im Juli.

Neubau Bauhof; Baubeschluss

Hr. Wolf vom Architekturbüro stellte die aktuellen mit allen Beteiligten abgestimmten Pläne vor. Der Bau hat 1798 qm Bruttogeschossfläche und wird Kosten von 3.250.000 € verursachen.

Der Beschluss die Genehmigungsplanung auszuarbeiten und ans Landratsamt zu senden wurde mit 19:5 Stimmen gefällt.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 "Klinik Schloss Altenburg" - Fortführung der Abwägung zum Denkmalschutz, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Die Einwände der unteren Denkmalschutzbehörde wurden zur Kenntnis genommen und einige nötige Anpassungen einstimmig beschlossen.Ebenso war es bei den Anmerkungen des Landesamtes für Denkmalpflege.

Am Ende wurde auch insgesamt die Ergänzung und Änderung des Entwurfs einstimmig beschlossen.

BOS Digitalfunk; Klage gegen die Ablehnung der staatlichen Förderung.

Nach den Vergabe-Richtlinien ist eine Förderung ausgeschlossen, wenn eine Kommune keinen Mastenstandort bietet. Da noch keine Auskunft von der Rechtsschutzversicherung vorliegt, wurde mit 21:2 Stimmen beschlossen zu klagen, falls der Rechtsschutz zahlt.

CSU Vagen: Die Zukunft - Leben im Ort

Auch der CSU-Ortsverband in Vagen hatte zu einer Veranstaltung eingeladen. Thema war:

Junge Bürger von Vagen diskutieren mit Bürgermeister und Politiker über:

Die Zukunft - Leben im Ort

(Bilder und der Bericht stammen von der CSU Vagen)

 Einführung

Bei der außerordentlich gut besuchten Informationsveranstaltung konnte der Ortsvorsitzende Rudi Haimerl neben Bürgermeister Bernhard Schweiger auch Bezirksrat Josef Bichler und den Vorsitzenden des Arbeitskreises Schule / Bildung und Sport Herrn Peter Peltzer begrüßen, die ja alle in Vagen aufgrund mehrerer Veranstaltungen bereits gut bekannt sind. Der Ortsvorsitzende, der in verschiedenen Einrichtungen des Bauindustrieverbands in den Wintermonaten als Dozent tätig ist und auch Gastvorträge in verschiedenen Fachhochschulen hält, stellte in der Einführung seine Erfahrungen aus Diskussionen mit Studenten und Schülern über Ausbildung und Erwartungen für ihre spätere Tätigkeiten im Beruf zum Mittelpunkt der weiteren Vorträge. Im Wesentlichen rückt das Familienleben und Wohnen in Betriebsnähe immer mehr in den Vordergrund, dass allerdings bezahlbare Wohnungen oder Baugrund für Einheimische fehlen, wurde durch die weiteren Vortragenden herausgestellt.

 Junge Unternehmer

Daniel Sperrer erläuterte in seinem Vortrag, dass das Eigenheim oder die eigene Wohnung die beste Altersvorsorge ist. Daher müssen sich die Jungen schon früh Gedanken über die eigene Altersvorsorge machen. Warum für ihn das Dorfleben in Vagen so wichtig ist, sprach er besonders an. Hier ist alles vorhanden: Kindergarten, Grundschule, Kirche, Gastwirt und Nahversorgung.

Da Martin Kraft als Meister für HLS genau an diesem Tag eine wichtige Baubesprechung außerhalb hatte und daher erst spät kam, zeigte sich das große Engagement und Einsatz für die Firma. 

Thomas Steiner erörterte seine Überlegungen zur Firmengründung. Der junge Bauingenieur gründete 2015 eine Baufirma für „Planen – Bauen – Sanieren“ und will nichts anderes mehr machen, da er dabei seine Erfüllung gefunden hat. Trotz vieler Arbeit hat er nämlich wegen Baustellen in der näheren Umgebung noch die erforderliche Zeit für seine kleine Familie.

Dies gilt auch für Franz Baumann der einen Betrieb für Holzbau und Baudienstleistungen 2014 gegründet hat.

Alle zusammen haben sich bereits ein intaktes Netzwerk aufgebaut.

Immobilienmarkt

Johannes Zistl als Sparkassenbetriebswirt zeigte die Situation am Immobilienmarkt in der Region auf und was derzeit bei einer Finanzierung zu beachten ist. Die Darlehensrate muss nachweislich, langfristig tragbar sein. Banken verlangen Sicherheiten, daher sind Höhe des Eigenkapitals und Laufzeiten gut zu prüfen. Er zeigte aber auch die Problematik des Einheimischen - Programms im Konflikt zu den Kreditvergabekriterien der Banken auf. Dadurch wird es für die „normalen“ Einheimischen immer schwieriger sich den vermögenderen Auswärtigen zu stellen.

Nahversorgung

Die Sicherstellung der Nahversorgung nahm dann ebenfalls im Vortrag einen breiten Raum der Diskussion ein. Lisi Baumann zeigte auf, wie wichtig es ist, regionale Produkte, Bioqualität, aber auch Vielfalt in kleinen Läden anzubieten. Senioren, aber auch Familien mit kleinen Kindern, sind (ohne Auto) nun mal von der Nahversorgung zu Fuß abhängig und lieben es auch, hier einzukaufen. Dies wurde in der Diskussion klar herausgestellt.

Der CSU Ortsverband Vagen setzte damit die Arbeit der Darstellung der örtlichen Nahversorgung fort, die 2012 begonnen wurde. Auch Gastwirt, Arzt, Kirche usw. ist ein wichtiger Punkt eines gesunden Ortes. 

Bildung

Dass aber natürlich, Kindergarten, Schule und Mittagsbetreuung wichtige Grundlage eines Ortes sind wurde wiederum dargestellt. Mit Margit Baumann wurde eine engagierte Frau vorgestellt, die viele Jahre im Elternbeirat des KIGA`s war und aktiv Elternsprecherin in der Grund – und Mittelschule ist. Außerdem ist sie noch eine der ehrenamtlichen Vorstände in der Mittagsbetreuung und das alles mit Großfamilie mit 4 Kindern. Ein Vorbild für so viele, sagte Ortsvorsitzender Haimerl. Sie zeigt auf, was wichtig ist und getan werden muss. 

Peter Peltzer, der Vorsitzende des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport erörterte wie wichtig gute Bildung / Ausbildung ist. Sie sind somit das Fundament für eine gute Zukunft – aber nicht um jeden Preis, denn es gibt bei uns so viele Möglichkeiten der Weiterbildung zu jeder Zeit.

Bezirksrat Josef Bichler

Er konnte wie immer in seiner Art überzeugen, dass Eltern, ohne immer Druck auszuüben, ihren Kindern immer wieder die Möglichkeit zur Weiterbildung geben können.

In das gleiche Horn stossen konnte Bezirksrat Josef Bichler. Er ist Berufsschuldirektor und kennt daher als Pädagoge natürlich ebenfalls bestens die Sorgen der Schulen und Eltern. Seit mehreren Jahren ist er immer wieder in Vagen und ein wichtiger Impulsgeber und kennt die Sorgen der Bürger.

Bürgermeister Schweiger

Bürgermeister Bernhard Schweiger erläuterte die Situation des Wohnungsbaus sowie die Situation bezüglich Bauland für Einheimische und konnte in der Diskussion überzeugend die schwierige Situation der jungen Bürger nachvollziehen. Er diskutierte noch lange Zeit und hörte sich die Sorgen und Nöte da und dort an.

Insgesamt kann man sagen, dass die Veranstaltung genau die derzeitigen Probleme im Ort aufgegriffen hat und man somit auch einige Wege in die Zukunft miteinander finden kann.