GR-Sitzung 26.01.2016

Wegen des Asylthemas waren in dieser Sitzung alle Zuschauerplätze voll besetzt. Doch zuerst mussten einige andere Punkte abgearbeitet werden.

Radwege-Unterführung in Aschbach - Planung und Kostenschätzung, Vorstellung durch Büro RoPlan

Anfang August 2016 Baubeginn und vom 5.9.16 - 7.10.16 Vollsperrung der Staatsstraße und Umleitung über Laus.

Die Kosten betragen 350.000 € brutto, fast alles förderfähig mit 50-55%, also ca. 180.000 € Förderung.

Hochwasserschutz an Gewässern III. Ordnung - weiteres Vorgehen

Hr. Hunger von der Bauverwaltung gab eine umfangreiche Rückschau auf die Projekte von 2015 und einen Ausblick auf die anstehenden Vorhaben.

Am Ende wurde mit 17:7 Stimmen beschlossen, die Hochwasserschutzmaßnahmen wie vorgestellt durchzuführen.

Die Umsetzung eines durch eine Studie vorgeschlagenen Staubeckens „Am Berg“ wurde einstimmig verworfen.

Abschlussbericht BKPV Kultur und Sportzentrum

Der Stellv. Leiter Bauverwaltung Hr. Hänl stellte den Abschlussbericht des Kommunalen Prüfungsausschuss vor. Es gab soweit keine gravierenden Probleme.

Die Kostensteigerung lag insgesamt bei 3,4%. Die Prüfungskosten betrugen 40.000 € und wenn alle sich daraus ergebenden Beträge von den Firmen kommen sollten, würden diese 10.000 € ausmachen.

Beschluss: Zur Kenntnis und erledigt: einstimmig

Weiteres Vorgehen über die Planung einer Mensa in der Grund und Mittelschule Feldkirchen-Westerham

Nach einem Beschluss vom Schulverband sollen drei Architekturbüros Vorschläge erarbeiten.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, Vorschläge von den Architekturbüros Allmann Sattler Wappner, Kohwagner und Wolf erstellen zu lassen.

Mehrfamilienhaus Kapellenbach-Entscheidung über weiteres Vorgehen

Die geplante Veräußerung an einen Generalunternehmer/Bauträger für ein Gebäude im Geschosswohnungsbau für das einheimischen Programm ist nach Prüfung durch die VOB-Stelle der Regierung von Oberbayern rechtlich nicht möglich.

Einstimmiger Beschluss: Zur Kenntnis genommen und Wiederaufnahme eigene Planung und Durchführung.

Neubau eines Klinikgebäudes auf dem Grundstück des Schlosses Altenburg - Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes - Grundsatzbeschluss

Es soll eine Orthopädische Klinik mit Reha-Bereich entstehen. Im ersten Bauabschnitt wird ein Gebäude 41 x 18 Meter an der Straße für 6-10 Patienten entstehen, im zweiten kommen nochmal 2-6 Betten im Jägerhaus dazu.

Beschlüsse:

• Grundsätzliche Zustimmung zum Vorhaben: einstimmig
• Vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen: einstimmig
• Städtebaulicher Vertrag ausarbeiten mit Dr. Spieß: einstimmig

 

Antrag Pro Bürger Fraktion vom 19.01.2016: "Klage gegen Vorrangsicherung der Hochwasserflächen im Bereich des Feldkirchner Baches"

Laut Hr. Hunger ist eine Klage nur zulässig, wenn ein schwerwiegender Fehler in den Berechnungen des Gutachtens der Gemeinde vorliegt.Die Festlegung als Hochwasserfläche bedeute keinen Baustopp. Die Überschwemmungsgebiete könnten immer angepasst werden und am Ende der Festsetzungsfrist 2020 würden durch die Hochwasserschutzmaßnahmen die meisten Gebiete wieder aus der Festsetzung rausfallen.

Franz Bergmüller wandte ein, es kommen einfach Fragen von Grundstücksbesitzern. Immer Nachfrage beim Amt, wenn gebaut werden soll. Immer Eingriffe in Eigentumsrechte.

Anton Kammerloher erklärte, es sei schon eine verrückte Situation. Wenn wir klagen, klagen wir mit einem neu zu erstellendem Gutachten gegen ein Gutachten von uns. Das macht keinen Sinn. Das alte Gutachten ist eh nicht mehr aktuell.

Bürgermeister Schweiger beantragte namentliche Abstimmung, welche einstimmig angenommen wurde.

Die Klage wurde mit 17:7 Stimmen abgelehnt. Dagegen stimmten geschlossen Pro Bürger und Freie Wähler Feldolling.

Antrag Pro Bürger Fraktion vom 19.01.2016: "Klage gegen die Ersatzvornahme de Landratsamts Rosenheim wegen der Ablehnung des Bauantrages der Tennishalle Feldolling"

Laut Franz Bergmüller ist der Brandschutz unzureichend geklärt und das Landratsamt gehe auf keine Einwände der Gemeinde ein. Es müssen die Interessen der Nachbarn und das eigene Konzept verteidigt werden. Ein Eilantrag habe aufschiebende Wirkung, dann könne man neu mit dem Landratsamt über Alternativen verhandeln. Die Kosten würden nur 2.500 € betragen.

Bauamtsleiter Weber erklärte laut Rechtsanwalt Dr. Spieß seien keine eigenen Rechte der Gemeinde verletzt. Der Bebauungsplan sei zu 100% eingehalten. Die Begründetheit der Gemeinde fehlt. Die angeführten Gründe (wie Brandschutz) liegen nicht im Prüfungsbereich der Gemeinde. Dazu habe die Klage keine aufschiebende Wirkung und praktisch keine Aussicht auf Erfolg.

Beschlüsse:

• Namentliche Abstimmung wurde einstimmig beschlossen.
• Der Antrag auf Klage mit Eilantrag wurde mit 13:11 Stimmen angenommen.
• Ein Antrag von Christoph Langer an den Landrat offiziell 5 Fragen zum Thema zu stellen wurde mit 23:1 angenommen.
• Ein Antrag von Hr. Oesterle zur dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen im ganzen Gemeindegebiet durch Verhandlungen mit dem Landratsamt wurde mit 20:4 Stimmen angenommen.
• Klage durch die von Franz Bergmüller vorgeschlagene Anwaltskanzlei, mit 13:11 Stimmen angenommen.

GR-Sitzung 19.01.2016

 Eine Stunde später wie sonst um 19:30 Uhr begann die wenig besuchte Gemeinderatssitzung.

Vorbereitung Haushalt 2016; verschiedene Veranschlagungen

Etat 2016, Soziales Netzwerk

Die vom Verein beantragte Summe von 30.400 Euro wurde einstimmig angenommen.

Medienetat 2016, Gemeindebücherei

Der Medienetat von 40.000 Euro wurde einstimmig angenommen.

Jahresbeschaffung 2016, Freiwillige Feuerwehren

Für Ersatzbeschaffung, Neuanschaffungen und Wartung wurden 96.300 Euro einstimmig angenommen.

Straßenbauprogramm 2016.

Für diverse Straßenreparaturen wurden 200.000 Euro einstimmig genehmigt.

Unterhalt Gewässer III. Ordnung, Genehmigung überplanmäßige Ausgaben 2015

Für den Unterhalt und höhere außerplanmäßige Kosten 2015 wurden 100.000 Euro einstimmig genehmigt.

Weitere Haushaltstitel

Städtebauförderung Feldkirchen Zentrum

Wie in der GR-Sitzung vom 20.10.2015 beschlossen wurde Antrag auf Städtebauförderung gestellt und dazu wurden 105.000 Euro für Vorplanungen einstimmig in den Haushalt eingestellt.

Festplatz Höhenrain

Anfrage der Höhenrainer Vereine (8 Vereine und der Ortsrat haben unterschrieben) den Platz neben den Tennisplätzen Richtung Schloß als Festplatz zu begradigen, sowie den Zugang zum Sportheim und die Parkplätze daneben zu befestigen. Das Vorhaben soll möglichst bald 2016 durchgeführt werden, da der Veteranen- und Kriegerverein 2017 sein 150. Gründungsjubiläum feiert.
Die Gesamtkosten betragen 46.000 Euro, wovon 8.000 Euro in Eigenleistung erbracht werden sollen. Also ergibt sich für die Gemeinde ein Maximalbetrag von 38.000 Euro gedeckelt. Dazu kommt noch die Errichtung eines Hydranten über die Wasserversorgung Kleinhöhenrain, wovon die Vereine 50% der Kosten übernehmen.
Die maximale Summe von 38.500 Euro bei 83% Selbstbeteiligung und hälftige Beteiligung am Hydranten wurde einstimmig angenommen.

Genehmigung von Spenden 2015

Die Zuwendungen wurden einstimmig genehmigt.

BOS Digitalfunk; Information zur staatlichen Förderung

Bescheid zum Antrag auf Förderung der Beschaffung der Endgeräte: da  keine Standortbereitstellung und keine aktive Unterstützung durch die Gemeinde wurde die Förderung abgelehnt. Die Gerätekosten belaufen sich auf 87.296 Euro, die Förderung hätte 37.000 Euro betragen.

Planungen und Planungsüberlegungen auf gemeindlichen Grundstücken - Antrag der CSU - Fraktion

Für das Grundstück Flurnummer 84 neben dem Altenheim Antrag auf Beschluss,
Geschosswohnungsbau mit/ohne Tiefgaragen zu planen als Planungsalternative zum in der Sitzung vom 20.10.2015 vorgestellten Entwurf. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Antrag von der Gemeinderätin Elisabeth Spielman auf sofortige Überplanung des Spitzgrundstücks neben dem Rathaus für Container oder Holzbau für Flüchtlinge.
6 zu 14 abgelehnt.

Antrag des Bürgermeisters: Den schon beschlossenen Sozialen Wohnungsbau in der Ludwig Thoma Str. in Vagen mit Inanspruchnahme eines Förderprogramms vom bayrischen Staat beschleunigt voranzubringen.
Einstimmig beschlossen.

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen - Errichtung von Wohnbauflächen auf dem Grundstück des ehemaligen Altenheimes der Gemeinde Feldkirchen-Westerham

Die Vorplanungen für eine Erweiterung des Schwesternwohnheims sollen an ein Büro aus München, das damit schon befasst war, vergeben werden. Einstimmig angenommen.

Jahresversammlung Ortsrat

Im November fand die jährliche Versammlung des Ortsrates Höhenrain statt.

Wieder waren sehr viele interessierte Besucher in den Gasthof Vollert zur Info- und Diskussionsveranstaltung gekommen.

Tagesordnung

Rückblick auf die letzte Versammlung

Kurze Erklärung zum Thema Ortsrat

Bericht über letztes Jahr

Laufende Projekte

Bericht von der Wasserversorgung Kleinhöhenrain

Was ist gut und was ist zu verbessern in der Gemeinde.

Zu Beginn gab Ortsratsvorsitzender Michael Hofstetter einen kurzen Rückblick auf die letzte Versammlung.

Kurze Erklärung zum Thema Ortsrat

Danach stellte er einige Punkte zum Thema Ortsrat heraus:

•    Information

•    Wünsche sammeln

•    Bürger motivieren zu Engagement

•    Orts Detailkenntnisse der Bürger nutzen

•    Aber: Kein Platz für Einzelinteressen!

Bericht über das letzte Jahr

In seinem Bericht über das vergangene Jahr stellte Michael Hofstetter  den Besuch fast aller Gemeinderatssitzungen und vieler Ausschusssitzungen heraus. Dazu habe man monatlich Ortsratssitzungen abgehalten. Hinzu kamen Sitzungen der Ortssprecher der verschiedenen Ortsräte der Gemeinde, die Versammlung des sozialen Netzwerkes und der Besuch der Veranstaltung im KUS zu Flüchtlings- undAsylsituation

Beispielhaft stellte der Ortsratsvorsitzende dann einige Projekte aus dem Gemeinderat vor so das Gutachten zu den Mobilfunkemissionen und die Windkraftanlagen Gebiete. Außerdem wies er auf das Soziale Netzwerk hin, in dessen Beirat ja jeder Ortsrat der Gemeindeteile einen Vertreter entsendet. Zur Asyl-Veranstaltung im KUS und allgemein zur Flüchtlingsfrage forderte er:

Diskutieren ja, polemisieren nein. Und nur Infos aus sicheren Quellen weitersagen! Wer helfen will, kann sich an den Asylhelferkreis in Feldkirchen wenden.

Florian Lechner erklärte an dieser Stelle, sie hätten wegen Ausbildung und Arbeitskräfte Gespräche geführt. Junge Flüchtlinge für Ausbildung gäbe es nicht, Arbeiter würden irgendwann mal kommen. Der verwaltungstechnische Aufwand sei sehr kompliziert, aber man bekomme Unterstützung vom Arbeitsamt. Es sei in diesem Fall ebenso wie bei den Helfern, wo es mehr Anfragen als Flüchtlinge gäbe.

Querungshilfe Steffeweg

Michael Hofstetter fuhr fort, eine Aufgabe des Ortsrats sei es auch bei Bebauungsplänen eine  Stellungnahme abzugeben. Vor kurzem war dies erforderlich für die Querungshilfe Steffeweg.  Die Grundstücksverhandlungen seien ja gescheitert. Geplant war eine Verkehrsinsel mit Breite 1 m, was  sehr schmal mit Fahrrad/Kinderwagen ist. Die Straße hat dann noch zweimal 2,5 m und ist sehr schmal für die großen Traktoren. Der Anliegerin sei es eher um Verkehrsberuhigung oder Verlangsamung wegen der Schulkinder gegangen. Das Projekt habe sich nun erledigt. Eine Möglichkeit wäre jetzt noch ein elektronischer Zeigefinger, aber dazu wäre erstmal eine Verkehrszählung nötig.

Aufräumaktion

Danach erzählte der Ortsratsvorsitzende noch, dass im Frühjahr ein Ramadan mit dem Obst und Gartenbauverein durchgeführt worden sei. Der Verein machte an dem Termin auch seine turnusmäßige  Pflege der kommunalen Flächen und der Ortsrat organisierte eben eine Aufräumaktion.

Radweg nach Feldkirchen

Als nächstes berichtete Martin Stahuber über den Stand Radweg Großhöhenrain-Feldkirchen: Die Idee war es ja gewesen über Gemeindewege und wenig Neuerschließungen weg von der Straße im Wald den Radweg zu verwirklichen. So sei das Vorhaben auch in den Flächennutzungsplan gekommen. Bei der Aschhofenroute über Schweiger Putenstall seien bis auf einen Bauern alle Grundstückseigner einverstanden gewesen. Einer nicht, also würde nichts draus.

Nächster Plan: Radweg an der Kreisstraße entlang. Eine entsprechende Anfrage sei gestartet, eine Ortsbegehung von Gemeinde und Landkreis werde in Kürze stattfinden. Falls diese positiv verlaufe, werde es wieder Grundstücksverhandlungen geben.

Vorstellung Bushaus durch Architekt Werner Frach

Werner Frach stellte seinen Entwurf für ein Bushäuschen neben dem Kriegerdenkmal vor. Das Vorhaben stelle eine Aufwertung des Ganzen Platzes dar. Es sei ein gemeinsamer Naturstein-Bodenbelag geplant, es würde wie ein kleines Ortszentrum sein. Der Standort wäre an dieser Stelle, da hier die Kreuzung der Buslinien sei. Bei positiver Stimmung in Höhenrain will Bürgermeister Schweiger sich für die Übernahme der Materialkosten von 16.000 Euro  durch die Kommune einsetzen.

Diskussion

Es wurde von verschiedenen Besuchern Bedenken vorgetragen hinsichtlich der Pflege des Areals. Dazu wären beim Schneeräumen im Winter immer große Schneehaufen vom Parkplatz an der Stelle.

Es gab natürlich auch positive Stimmen, aber hauptsächlich meldeten sich Kritiker. Hauptpunkt war das Problem der Verschmutzung des Platzes, wenn er als allgemeiner Treffpunkt angenommen würde.

Michael Hofstetter meinte dazu: „Das ist immer das Problem, die Mehrheit beugt sich einer Minderheit.“

Hans Veicht äußerte sich sehr kritisch, ebenfalls wegen des Schmutzproblems.

Bernhard Neumaier sprach sich für die Planung aus, regte aber an noch Fahrradständer einzuplanen. Sepp Hermann befürwortete entschieden die präsentierte Planung und stellte heraus, die Jugend brauche einen Platz, das Schmutzproblem halte sich schon in Grenzen.

Bericht über Wasserversorgung durch Thomas Fischhaber

Auf Bitte des Ortsrat stellte der Vorsitzende der Wasserversorgung Kleinhöhenrain Thomas Fischhaber einige Punkte vor.

Die Wasserversorgung wurde 1902 von 9 Leuten gegründet, damit nicht mehr jeder sein eigenes Wasser brauchte. 1975 kam Thal dazu. In den 70-ger Jahren schloss sich auch die Firma Höhenrainer der Wasserversorgung an. 1981 war das Wasser dann zu wenig und zu stark nitratbelastet, daher kam es zum Anschluss an die gemeindliche Wasserversorgung über Aschhofen. Damals war das Nitrat so hoch, dass nur durch Mischung mit Gemeindewasser die Grenzwerte eingehalten werden konnten. Damit stand man vor der Frage, Auflösung der Genossenschaft oder einen neuen Brunnen bohren.

1996 wurde der Brunnen Riedholz erschlossen.

2000 war der Hochbehälter oberhalb der Firma Höhenrainer fertig mit zwei mal 800 Kubikmeter Fassungsvermögen. Es werden auch Aschhofen und Wertach versorgt wegen eines Vertrags, den die Gemeinde mit der Genossenschaft als Finanzierungshilfe abschloss.

2010 begann man erneut nach Wasser zu suchen, da nur ein Brunnen zu unsicher ist.

2014 ging dann der Brunnen 2 in Betrieb, als reiner Ersatz.

Die Kosten für den ersten Brunnen und den Hochbehälter waren 1,5 Millionen Euro auf 20 Jahre finanziert.

Ein Haushalt braucht ca. 120 m³ Wasser im Jahr. Der Tagesverbrauch ist bei 450 bis 800 m³.

Der  Gesamtverbrauch ist 200.000 m³ pro Jahr mit steigender Tendenz.

Es besteht ein Verbund mit der kommunalen Versorgung in Feldkirchen und darüber mit Westerham und Feldolling.

Am Ende plädierte Fischhaber an alle, eine gute Wasserversorgung wertzuschätzen.

Gemeinderätin Elisabeth Spielmann fragte nach den Nitratwerten und ob UV Bestrahlung zum Einsatz komme?

Thomas Fischhaber erklärte, bei ihnen gäbe es keine Bestrahlung, bisher passe alles. Das Nitrat liege bei 15 mg (Feldkirchen ca. 50 mg).

Uli Vollert fragte nach dem Zustand des Leitungsnetzes, und ob es oft zu Brüchen komme? Thomas Fischhaber antwortete, sie hätten lauter Kunststoff-Leitungen, die hier gut hielten. In Westerham in Kiesboden hätten sie große Probleme damit, da es dauernd Löcher durch Steine gäbe.

Erst vor kurzem habe man bei Arbeiten in Kleinhöhenrain eine 40 Jahre alte Leitung ausgegraben, noch in Topzustand.

Hubert Vollert und dann Florian Lechner sprachen danach noch großes Lob und Dank an Familie Fischhaber für ihre engagierte Arbeit aus.

Thomas Fischhaber wies noch dankend auf die vortreffliche Arbeit über viele Jahre von Karl Fischhaber sen. und Konrad Schöpfer hin.

Gut/Schlecht mit der Gemeinde

Michael Hofstetter meinte, dass Meldungen an die Gemeinde über das standardisierte Formular des Ortsrates nicht optimal funktionieren.

Gut, da erledigt

•    Weitsprunganlage in Großhöhenrain

•    Lose Dachplatten Gemeindehaus. (Sturmschaden)

•    Straßenbegleitgrün an der Betonmauer in Kleinhöhenrain

•    Schlossweiher wird wieder gemäht

•    Absturzsicherung an der Dorfstraße in Kleinhöhenrain. Leitplanke war verbogen, wurde repariert, aber Ausführung mangelhaft. Treffen mit Hr. Hunger vereinbart

•    Am Kreuzweg neuer Weg, aber sehr steil und rutschig.

Schlecht da offen

•   Absturzsicherung an Dorfstr.

•   Kreuzweg auf Gemeindeseite Umbenennung in Wanderweg der Sinne.

•   Eine Straßenlaterne am Dorfausgang Richtung Kleinhöhenrain ist weg, nun ist es sehr dunkel.

•   Offene Baustelle der Telekom am Pfarrhaus seit halbem Jahr, Kinder müssen auf die Straße ausweichen. Bürgermeister Schweiger erläuterte: Zur Zeit gäbe es mehrere solche Baustellen, teils nicht mal gemeldete. Breitband ist im Moment auch schlecht, da eben gebaut wird.

•   Putz am Gemeindehaus.

•   Ausgefahrene Bankette Hafnerschmid.

Thema Breitband-Internet

Zum Breitbandausbau berichtete Michael Hofstetter, dass Klein- und Großhöhenrain durch die Telekom erschlossen werden würde, da diese aus der Fördergebiet-Liste genommen wurden. In 2016 wird die Technik dort ausgebaut. Eine öffentliche Infoveranstaltung zum Thema wird am 26.11.15 im Rathaus um 19 Uhr stattfinden.

Am Schluss erklärte der Orstratsvorsitzende noch:

Für vieles ist die Gemeinde zuständig, aber nicht bei Allem gleich nach der Gemeinde schrein. Wir wohnen und leben hier, also selber auch Augen auf und sich engagieren!