Dienstag, 6. Mai 2014

GR-Sitzung 06.05.2014

Schon um 18 Uhr begann die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats, da danach alte und neue Gemeinderäte noch zum Essen beim Schäffler in Vagen eingeladen waren.

Nach der Verabschiedung der ausgeschiedene Gemeinderäte wurden die neuen feierlich vereidigt.

Die wichtigsten ersten Aufgaben des neuen Gemeinderats waren dann die Wahl des 2. und 3. Bürgermeisters, Erlass der Geschäftsordnung und Bildung und Besetzung von Ausschüssen.

Bürgermeisterwahl
Zur Wahl des 2. Bürgermeister gab es nur einen Vorschlag, nämlich Günther Rutz von der CSU.
Bei der geheimen Wahl durfte dennoch jeder Gemeinderat auch einen anderen Namen wählen. Das Ergebnis war:
  • Günther Rutz             20
  • Heinz Oesterle             4
  • Anton Kammerloher    1
Bei der Wahl zum 3. Bürgermeister gab es zwei Vorschläge, nämlich Christof Langer von den Grünen und Martin Oswald von Probürger. Ergebnis:
  • Christof Langer       9
  • Klaus Anderl            2
  • Martin Oswald       14

Ausschüsse
Bei den Ausschüssen wurde als Neuerung eine Erhöhung der Mitgliedszahl von 8 auf 10 beschlossen, da dadurch die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat am besten abgebildet sind.
Bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses verzichtete die CSU-Fraktion auf einen Platz zu Gunsten von Heinz Oesterle, der anschließend auch zum Vorsitzenden dieses Ausschusses gewählt wurde.

Referenten
Bei den Referenten gab es Vorschläge für neue Posten. Für die Einführung eines Wirtschaftsreferent stimmte der Gemeinderat mit 21:4 Stimmen ab. Zwei neue von den Probürgern vorgeschlagene Referenten wurden jeweils mit 12:13 Stimmen abgelehnt, nämlich ein Personalreferent und ein Wasserreferent.

Die Bestimmung des Energiereferenten wurde verschoben, da dies der Vorsitzende des Arbeitskreis Energie sein soll und der AK erst einen Vorsitzenden bestimmen muss.

Die weiteren Referenten:
  • Jugendreferentin: Barbara Birner von den Grünen
  • Familienreferentin: Gisela Ströter auf Vorschlag der CSU
  • Senioren- und Behindertenbeauftragter: konnte nicht besetzt werden.
Für den Feuerwehrreferenten schlugen Probürger Klaus Samstl vor und die CSU Bernhard Neumeier. Franz Bergmüller beantragte daraufhin eine geheime Wahl, wozu der Gemeinderat mit großer Mehrheit zustimmte. Dennoch war dann das Ergebnis:

  • Klaus Samstl                12
  • Bernhard Neumeier      13

Zum Schluss wurde noch Anton Kammerloher mit großer Mehrheit zum Wirtschaftsreferenten gewählt.


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