GR-Sitzung 17.12.2019

Ein Überblick in Kurzform über die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2019.

 

Berichte

Den ersten Teil der Sitzung nahmen die Berichte der Referenten und Beauftragten ein. Es berichteten über ihre Tätigkeiten Jugendreferentin Frau Puhl und Frau Wimmer von der Jugendsozialarbeit, Familienreferentin Frau Lannig, Seniorenbeauftragter Herr Dr. Nied, Soziales Netzwerk Frau Wallner, Wirtschaftsreferent Herr Anton Kammerloher und Feuerwehrreferent Herr Bernhard Neumaier.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 92 "An der Ollinger Straße " im Verfahren nach § 13 b BauGB

Die Aufstellung des Bebauungsplans wurde mit 20:3 mit den Gegenstimmen der Grünen beschlossen.

in Sachen Hochwasserrückhaltebecken Feldolling: Entscheidung über Rechtmittel gegen Besitzeinweisungsbeschluss des LRA Rosenheim vom 22.11.2019

Es wurde einstimmig beschlossen Rechtsmittel einzulegen.

Antrag Pro Bürger Fraktion auf Erweiterung des "Kulturherbst" vom 03.11.2019

Nach der Entscheidung im Hauptausschuss vom 10.12.2019 wirde vom Antragsteller Josef Kammerloher der Antrag zurückgezogen.

Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei Feldkirchen-Westerham

Der Neuerlass der Benutzungssatzung wurde mit 23:0 beschlossen.

Erlass der Gebührensatzung der Gemeindebücherei Feldkirchen-Westerham

Der Neuerlass der Gebührensatzung wurde ebenfalls mit 23:0 beschlossen.

Neuerlass der Wahlhelferentschädigungssatzung

Auch die Wahlhelferentschädigungssatzung wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.