Die Aufstellungsversammlung im OVB

Die CSU-Aufstellungsversammlung am 02.12.2016 hat eine ungeahnte Menge von Leserbriefen nach sich gezogen. Ausgelöst wurden die zahlreichen Reaktionen von Beiträgen einiger CSU-Mitglieder. Diese waren als Besucher der Versammlung irritiert von der Berichterstattung über die Veranstaltung im OVB.
Zum Nachlesen stehen auch Berichte zur Versammlung im Blog sowie auf der CSU-Website. Außerdem gibt es schon einen Blogeintrag zum OVB-Artikel.
Bei der Fülle an Beiträgen konnte man leicht den Überblick verlieren. Darum hier eine Chronologie der Veröffentlichungen.



Dazu nun zum Nachlesen beginnend mit dem Bericht im OVB alle Reaktionen in chronologischer Reihenfolge.

Amtsinhaber setzt sich durch

OVB Montag 05.12.2016
Mit 68 von 88 Stimmen hat sich die CSU der Gemeinde Feldkirchen-Westerham dafür ausgesprochen, Bernhard Schweiger ins Rennen um das Bürgermeisteramt zu schicken. Der zweite Bewerber, Martin Oswald, konnte bei der Aufstellungsversammlung nur knapp ein Viertel der Stimmen auf sich vereinen.
 

Feldkirchen-Westerham – Harte Bandagen hatten beide Bewerber angelegt. Martin Oswald etwa war erst im Oktober Mitglied der CSU geworden. Seine Aufstellung als Bürgermeisterkandidat sorgte innerhalb der Partei für Irritationen, wie bei der Versammlung deutlich wurde. Kritik mussten sich die drei Ortsvorsitzenden, Peter Röhrmoser, Rudi Haimerl und Georg Messerer, etwa von Christiane Noisternig anhören: „Die Situation ist delikat. Martin Oswald ist nicht irgendein CSUler. Er sitzt für die ,Pro Bürger` im Gemeinderat. Da fehlt mir die Nachhaltigkeit.“
Mit harten Worten sparte auch Johann Gleixner, stellvertretender JU-Vorsitzender, nicht: „Ihr Vorstände habt uns alle mit eurer Entscheidung überfahren.“ Enttäuscht sei die JU darüber gewesen, dass ein Bürgermeisterkandidat nicht in den eigenen Reihen gesucht worden sei: „Wir sind der Nachwuchs. Wir sind diejenigen, die die Plakate kleben“, so Gleixner. Er legte indes Wert darauf, dass er nicht Oswald als Person angreifen wolle: „Ich kenne Sie ja nicht mal.“
Die „harten und direkten“ Worte kamen indes nicht überall gut an. Martina Weber, selbst JU-Mitglied, fühlte sich ob der Pauschalisierung „missbraucht“: „Es ist nicht der richtige Weg, hier im Namen der gesamten JU gegen die Vorstandschaften zu wettern.“ Dies sah auch die Wahlleiterin, die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, so: „Klärt das bitte unter euch.“
Bürgermeister Bernhard Schweiger fokussierte seine Wahlvorstellung auf die Projekte, die in seiner Amtszeit realisiert wurden. Die lange Liste reichte von der Umsetzung des Hochwasserschutzes über die Trinkwasserversorgung, den Bau des Kultur- und Sportzentrums bis zur Neuplanung des Friedhofes und der angedachten Mensa.

Fürsprecher für die jeweiligen Kandidaten fanden sich viele. Hubert Steffl etwa ergriff Partei für Oswald. Er äußerte auch den Verdacht, dass Schweiger von den CSU-Vorständen lediglich als „Lückenbüßer“ vorgeschlagen worden sei.
Dies wollte Bernhard Neumaier, CSU-Sprecher im Gemeinderat, nicht im Raum stehen lassen: „Die Aufstellung von Bernhard Schweiger ist nicht aus der Not heraus geboren, sondern erfolgte, weil wir ihn für den besten Mann halten.“ Des Weiteren zeigte sich Neumaier „enttäuscht“ über Martin Oswalds Arbeit: „Meiner Meinung nach hat er die Chance nicht wahrgenommen, die ihm als Dritter Bürgermeister eingeräumt wurde. Er hat zu wenig Akzente gesetzt.“
Am Ende zeigte sich Oswald als fairer Verlierer. Als Bürgermeisterkandidat wird er bereits von den Freien Wählern Gesamtgemeinde und Feldolling sowie von „Pro Bürger“ unterstützt. „Sollte ich am 12. März unterliegen, werde ich nicht noch einmal für das Amt des Bürgermeisters kandidieren“, kündigte er an. Wie berichtet, unterlag er bereits bei der letzten Bürgermeisterwahl 2011. Auch hier hatte Bernhard Schweiger am Ende die Nase vorn.

Ein Abend ohne Sieger

OVB Montag 05.12.2016 Kommentar zum Bericht
Die Aufstellungsversammlung der CSU in Feldkirchen-Westerham ist ohne echten Sieger, dafür aber mit vielen Verlierern ausgegangen.
Ganz offensichtlich verlor Martin Oswald den Entscheid. Nicht einmal ein Viertel der Stimmen konnte er einsammeln. Doch härter trifft es die Vorstände der drei CSU- Ortsverbände, die mit Kritik aus allen Lagern beschossen wurden. Und obwohl das Trio an diesem Abend gebetsmühlenartig beteuerte, mit Schweiger den besten Mann und keinen „Lückenbüßer“ nominiert zu haben, bleibt ein fahler Beigeschmack bestehen. Ein Unterton, mit dem Amtsinhaber Bernhard Schweiger zwar die Wahl gewann – sich aber keinesfalls als strahlender Sieger feiern lassen kann.

Kommentar: Kritik wurde geübt, das ist richtig. Aber “…die Vorstände der drei CSU- Ortsverbände, die mit Kritik aus allen Lagern beschossen wurden.” klingt so als ob den ganzen Abend nichts anderes zu hören gewesen wäre. Ich habe die Versammlung als ruhig und problemlos empfunden.

”Bester Mann” schutzlos

OVB Leserbrief Mittwoch 07.12.2016
Zum Artikel „Amtsinhaber setzt sich durch“ im Lokalteil:
Als kommunalpolitisch interessierte Bürgerin bin ich schon etwas verwundert darüber, was sich in unserer Gemeinde bei der Aufstellung der Bürgermeisterkandidaten abspielt. Da wird plötzlich der offizielle Kandidat der „Pro-Bürger“-Fraktion Martin Oswald bei der Aufstellungsversammlung der CSU als Gegenkandidat zum amtierenden und sich der Wahl wiederstellenden Bürgermeister Bernhard Schweiger präsentiert. Anstelle ihren eigenen, nach Worten der CSU-Vorsitzenden „besten Mann“, entsprechend zu unterstützen und zu schützen, lassen sie es aber zu, dass sich dieser auch noch in der eigenen Partei gegen Oswald, der erst vor kurzem der CSU beigetreten ist, zur Wahl stellen muss.
Oswald konnte immerhin 19 Stimmen auf sich vereinen. Gleichzeitig bietet er sich bei fast allen Fraktionen der Gemeinde als „konstruktiv und parteiübergreifend“ an.
Doch eines darf man nicht vergessen. Oswald ist der Kandidat jener Fraktion, deren Vorsitzender Kreisvorsitzender der AfD ist.
Elisabeth Jakob Feldkirchen

Kommentar: Oswald von vornherein nicht zur Wahl antreten zu lassen und auszuschließen, hätte wohl eine sehr negative Außenwirkung gehabt. Außerdem hat sich die Versammlung für eine demokratische Lösung entschieden. Das klare Ergebnis zeigt auch, dass die Zulassung von Martin Oswald zur Wahl die richtige Entscheidung war.

Ganz klarer Sieger

OVB Leserbrief Freitag 09.12.2016
Zum Artikel „Amtsinhaber setzt sich durch“ und dem Kommentar „Ein Abend ohne Sieger“ im Lokalteil:
Harte Bandagen hatte keiner der beiden Bewerber bei ihren Vorstellungen angelegt. Beide Bewerber stellten ihre Kandidatur vor, ohne den jeweiligen Mitbewerber anzugreifen. Martin Oswald ist aus wahltaktischen Erwägungen erst vor zwei Monaten der CSU beigetreten.
Dies hat Christiane Nosternig angesprochen, aber in keinster Weise die CSU-Vorstandschaft angegriffen. Sie ist selbst in der CSU-Vorstandschaft.
Klar zu stellen ist auch, dass der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Union, Johann Gleixner, zwar die CSU-Vorstandschaft auf die Kandidatensuche ansprach, sich aber eindeutig für Bürgermeister Bernhard Schweiger festlegte.
Ja, Bernhard Schweiger hat sich eine lange Bedenkzeit für eine erneute Kandidatur gegeben. Auch wurden in dieser Zeit innerhalb der CSU-Vorstandschaft auch etwaige Kandidatennachfolger gesucht. Die etwaigen Kandidaten lehnten nach einiger Überlegung eine Kandidatur aber ab. Somit wurde innerhalb der CSU-Vorstandschaft, Bernhard Schweiger, als Bürgermeisterkandidat klar gewählt.
Unter den Fürsprechern für die Kandidaten erfolgte nur ein Redebeitrag von Hubert Steffl für Martin Oswald. Alle anderen Redebeiträge sprachen sich vehement für Bernhard Schweiger aus.
Ein Ergebnis von 77 Prozent mit „als einen Abend ohne Sieger“ zu bezeichnen, kann eine Meinung sein, ist aber nicht die meine. Was ich mir wünsche, ist ein fairer und sachlicher Wahlkampf – und eine ebensolche Berichterstattung.
Sepp Mayer Vagen
 

Äußerst schwache Vorstellung

OVB Leserbrief Mittwoch 14.12.2016
Zum Artikel „Amtsinhaber setzt sich durch“ und zum Kommentar „Ein Abend ohne Sieger“ im Lokalteil:
Mit einem eigenen Beschluss haben die Teilnehmer der CSU-Aufstellungsversammlung erst die Kandidatur von Martin Oswald ermöglicht.
Zwei Varianten stellte die Wahlleiterin, Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig, vor. Bernhard Neumaier empfahl die Variante mit der Öffnung für andere Koalitionen, damit Martin Oswald kandidieren kann, und eine demokratische Abstimmung möglich ist. Hätte sich die Versammlung für einen reinen CSU-Kandidaten entschieden, wäre die Kandidatur von Oswald nicht möglich gewesen.
Die personenbezogene Abstimmung zeigte in meinen Augen ein eindeutiges Bild. Denn Bürgermeister Bernhard Schweiger wurde mit über 77 Prozent der Anwesenden zum eindeutigen Sieger dieser Veranstaltung gewählt.
Bezeichnend auch: Bei der Aussprache schaffte es lediglich Hubert Steffl, für Oswald zu plädieren. Wo waren die Oswald-Unterstützer? Eine äußerst schwache Vorstellung.
Für den Kandidaten Schweiger traten fast der gesamte CSU-Gemeinderat, Teile der JU und Mitglieder des CSU-Vorstandes auf und plädierten für eine weitere Kandidatur und die Unterstützung durch die Versammlung.
Diese in meinen Augen beeindruckende Unterstützung von Schweiger durch große Teile aus der Aufstellungsversammlung wurde, ebenso wie die erste, für mich elementare Abstimmung, durch die Presse kaum erwähnt.
Es wurde bei der Versammlung angesprochen, dass Martin Oswald es nicht geschafft hat, sich in den letzten drei Jahren im Gemeinderat so zu etablieren und einen bleibenden Eindruck zu hinterlassen.
Franz Weber Oberaufham

“Kollektiver Blackout”

OVB Leserbrief Donnerstag 15.12.2016
Zum Artikel „Amtsinhaber setzt sich durch“ und zum Kommentar „Ein Abend ohne Sieger“ sowie den Leserbriefen im Lokalteil:
Die Meinung von Herrn Mayer schätze ich sehr, aber bei der Analyse der CSU-Aufstellungsversammlung sind die Schlussfolgerungen etwas zu seicht. Es gab durchaus Verlierer. Nicht Bernhard Schweiger oder sein Mitbewerber Martin Oswald, sondern die örtlichen CSU-Gremien, weil sie die ausgestreckte Hand aus den Reihen der „Pro-Bürger Fraktion“ (allesamt frühere CSU-Mitglieder) ausgeschlagen haben und damit das Angebot von Oswald, die alten Gräben einzuebnen, nicht wahrgenommen haben. Außerdem wurde eine Chance vertan, die Zukunft mit einem engagierten, erfolgreichen Mitbürger zu besetzen, der als amtierender Dritter Bürgermeister kommunalpolitische Erfahrung mitbringt. Sein ausgleichendes Wirken wurde auch vom CSU-Fraktionssprecher Bernhard Neumeier bestätigt. Den Aufnahmeantrag zur CSU hatte Oswald schon einmal 2010 gestellt, der wurde aber vom damaligen CSU-Ortsvorsitzenden nicht vollzogen.
Die Antwort auf die Frage, warum Schweiger im November 2015 eröffnet wurde, dass bei der Bürgermeisterwahl 2017 ein geeigneter Nachfolger nominiert wird, war meines Erachtens ein „kollektiver Blackout“ der CSU-Vorstandschaften inklusive Fraktion, da man augenscheinlich bis dato keinen Ersatz hatte. Beim Starkbieranstich in Westerham erhielt Schweiger den ironischen Ratschlag, eine eigene neue Liste zu gründen.
Die Wahl liegt jetzt beim Wähler, der die parteitaktische, wenn auch legale Entscheidung der CSU zu bewerten hat. Eine gute Erklärung mehrerer CSU-Mitglieder und auch vonseiten Oswalds, den Wahlkampf mit fairen Mitteln zu führen, lässt hoffen.
Hubert Steffl Vagen

Kommentar: Die CSU Vorstandschaft ist ebenfalls daran interessiert, alte Gräben einzuebnen und hat dies zusammen mit den versammelten CSU-Mitgliedern klar demonstriert. Es wäre ein Leichtes gewesen, Martin Oswald als Kandidat erst gar nicht zuzulassen. Von CSU Seite her bedeutet die Aufstellung des erfahreneren und kompetenteren Kandidaten keine Zementierung irgendwelcher Gräben!

Immer noch fassungslos

OVB Leserbrief Freitag 16.12.2016
Zum Bericht „Amtsinhaber setzt sich durch“ im Lokalteil:
Auf dem Einladungsschreiben der CSU zur Wahl des Bürgermeister-Kandidaten wurden keine Namen genannt. Zur Wahl stellten sich Bürgermeister Bernhard Schweiger und „Pro-Bürger“-Gemeinderat Martin Oswald. Letzterer ist erst seit Oktober Mitglied der CSU.
Fakt ist: Oswald war im Gemeinderat immer ein Gegner der CSU. Er ist Mitglied der „Pro-Bürger“ und wird, so denke ich, vom AfD-Kreisvorsitzenden Franz Bergmüller beeinflusst. Als Gemeinderat und Dritter Bürgermeister ist er ohne Wirkung und blass geblieben. Seine Wahlniederlage in Aschbach war dementsprechend hoch.
Mit Können oder solider Arbeit hätte er beweisen können, was in ihm steckt und sich bei der nächsten Wahl wieder zur Verfügung stellen können.
Ich bin immer noch fassungslos, dass man einen solchen Mann wie Oswald, der zudem erst einige Tage bei der CSU ist, gegen Bernhard Schweiger antreten lässt. Der amtierende Bürgermeister hat in seiner bisherigen Amtszeit vieles geleistet. Das, was in Feldkirchen-Westerham in den letzten Jahren entstanden ist, ist beispiellos. Aufgrund der geringen Pro-Kopf-Verschuldung und der gemeindlichen Struktur sind uns viele Gemeinden neidisch, sowohl im Landkreis als auch in ganz Bayern.
Kurz nach der Wahlniederlage bei der CSU-Aufstellungsversammlung hat Martin Oswald offenbar die Fahne wieder gewechselt und zeigte sich offiziell wieder als „Pro-Bürger“-Kandidat.
Lorenz Moser senior Feldkirchen

Kommentar: Eine durchaus verständliche Meinung, aber wie oben schon gesagt, gilt es wenn möglich die Hitzigkeit aus dem Thema heraus zu nehmen. Martin Oswald war – was auch Fraktionssprecher Bernhard Neumaier in der Versammlung würdigte – in seiner Zeit als Gemeinderat bemüht, ein entspanntes Verhältnis zur CSU zu erreichen.

CUS: Frust und interner Druck

OVB Leserbrief Montag 19.12.2016
Zum Artikel „Amtsinhaber setzt sich durch“ und den Leserbriefen „Bester Mann schutzlos“ und „Äußerst schwache Vorstellung“ im Lokalteil:
Feldkirchen-Westerham hat einen Besseren verdient, dieser Meinung waren auch über 20 Prozent der zur Aufstellungsversammlung erschienenen CSU-Mitglieder. Warum nur 88 Mitglieder von über 180 erschienen sind und welche Meinung sie vertreten, weiß man nicht. Es könnte aber durchaus am Frust über den Amtsinhaber liegen. Dass die Vorstandschaft und große Teile des Gemeinderates sich für Schweiger aussprechen, wundert anhand des internen Druckes nicht.
Gut nur, dass einige der Jungen Union noch sagen, was sie denken. Einer von ihnen forderte sogar den Rücktritt der Vorstandschaft.
Hans Schaberl junior Irnberg

Kommentar: Jede andere Gruppierung wäre froh, so viele Teilnehmer bei einer Aufstellungsversammlung zu haben.
Wie der Schreiber auf die Idee kommt, es herrsche interner Druck, ist unklar. Wer sollte diesen ausüben und mit welchem Druckmittel? Außerdem erfolgte die Wahl in der Versammlung geheim!
Ja, der stellvertretende Vorsitzende der JU übte Kritik an der Vorstandschaft. Was der Leserbriefschreiber aber verschweigt ist, dass sich der JUler gleichzeitig massiv für Bernhard Schweiger aussprach.

“Amerikanische Ausmaße”

OVB Leserbrief Dienstag 20.12.2016
Zum Artikel „Amtsinhaber setzt sich durch“ sowie den Leserbriefen im Lokalteil:
Ich habe in kurzer Zeit bereits fünf Leserbriefe zur Kenntnis genommen und glaube, ich stehe mit meiner Meinung nicht allein: Der „finstere“ Schatten des Wahlkampfes von 2011 fügt sich zu dem „neuen“ im Jahr 2017 hinzu. Hat man nichts dazu gelernt? Fairness und Respekt sind gefragt und nicht Populismus.
Ich stimme den Äußerungen von Hubert Steffl voll zu. Bei der Aufstellungsversammlung wurde eine ausgestreckte Hand, die einen dauerhaften Frieden herbeigeführt hätte, abgewiesen. Ein Versäumnis, das wieder alte Gräben aufreißt.
Zu dem Leserbrief von Franz Weber finde ich die Aussage, dass Martin Oswald es nicht geschafft hat, sich im Gemeinderat zu etablieren fragwürdig. Denn Oswald, wie auch die anderen Mitglieder des Gemeinderates, haben sich voll für die Belange der Gemeinde und der Bürger eingesetzt. Ein Mitglied aus wahltaktischen Gründen negativ heraus zu heben, finde ich, gelinde gesagt, deplatziert und nicht hilfreich, um einen neuen, fairen Wahlkampf anzustreben. Sehr kritisch finde ich die Aussage von Elisabeth Jacob, dass „Oswald in jener Fraktion Mitglied ist, in der ein AfD-Kreisvorsitzender tätig ist. Das soll den Eindruck vermitteln, als seien „Pro Bürger“ automatisch „rechtslastig“. Lorenz Moser senior setzt die Aussage in Umlauf, dass Oswald von AfD-Mitglied Bergmüller beeinflusst wird. Das sind, meiner Meinung nach, gezielte Falschaussagen. Ich glaube, es nimmt bei den Leserbriefschreibern bereits „amerikanische Ausmaße“ an, wo „Fake“-Nachrichten so lange verbreitet wurden, bis sie zu „gefühlten“ Wahrheiten werden. Das alles hat das Ziel, schon im Vorfeld eines Wahlkampfes einen Bewerber zu diffamieren.
Walter Köhler Vagen

Kommentar: Fairness und Respekt im Wahlkampf ist die klare Absicht der CSU. Leserbriefe sind aber immer persönliche Meinungsäußerungen der Schreiber.
Von wegen Populismus: zumindest das Ende des obigen Leserbriefes ist polemisch und damit ebenfalls populistisch.
Zu Fairness  und Respekt aufzurufen, ist richtig und gut. Wenn man allerdings die Meinungsäußerungen des Schreibers von 2011 nachliest, ist der Aufruf überraschend. Vielleicht lässt es aber hoffen, dass es diesmal zu keinen Entgleisungen kommt.

 

Den Bürgern die Entscheidung überlassen

OVB Leserbrief Freitag 23.12.2016
Zum Artikel „Amtsinhaber setzt sich durch“ und den Leserbriefen zum Thema:
Mit wachsendem Unverständnis habe ich die „Leserbriefe“ über die CSU-Aufstellungsversammlung gelesen. Wohl gemerkt: Es handelte sich dabei um eine Parteisitzung, bei der der CSU-Kandidat für die nächste Bürgermeisterwahl gekürt worden ist.
Dass die CSU-Mitglieder mit 78 Prozent brav der (schwer erarbeiteten) dringenden Empfehlung der Orts-CSU-Vorstände gefolgt sind – wen wundert das?
Einem Kandidaten, der es sich auf die Fahne geschrieben hat, die Gräben in unserer Gemeinde zuzuschütten und das Miteinander zu stärken, mit „Leserbriefen“ zu verunglimpfen, wie es mehrfach geschehen ist, das ist sicher nicht der faire Wahlkampf, dem die CSU auf Anregung von Martin Oswald zugestimmt hat.
Ihm vorzuwerfen, dass er zu wenig Erfahrung in der Kommunalpolitik habe – langjähriges Mitglied im Gemeinderat und Dritter Bürgermeister – ist geradezu grotesk. Über welche Erfahrung verfügte Bernhard Schweiger, als die CSU ihn vor zwölf Jahren als Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hat? Das Gleiche gilt übrigens für seine Mitgliedschaft in der CSU.
Ich denke, man sollte einem jungen, aufstrebenden und unternehmerisch denkenden Mann eine faire Chance geben und im März den Bürgern demokratisch die Entscheidung über unser nächstes Gemeindeoberhaupt überlassen und nicht versuchen, einen Kandidaten mittels Leserbriefkampagne zu demontieren.
Hans H. Selzer Westerham

Kommentar: Der Bürger entscheidet, das ist richtig! Die Leserbriefe sind wie gesagt Meinungen einzelner Personen sowohl die für Bernhard Schweiger als auch die für Martin Oswald.
Das Argument, dass Bernhard Schweiger vor zwölf Jahren keine Erfahrung hatte, spricht ja gerade dafür, nun keinen anderen aufzustellen:
Bernhard Schweiger ist der erfahrene, erfolgreiche Amtsinhaber!