Dienstag, 30. Oktober 2018

Ortsratsversammlung mit Neuwahlen

Es fand wieder die jährliche Versammlung des Ortsrats Höhenrain im Gasthof  Vollert in Großhöhenrain statt, diesmal mit Neuwahl. Hier ein ausführlicher Bericht über die Versammlung.

 

Begrüßung

Ortsratssprecher Michael Hofstetter begrüßte alle Anwesenden und vor allem Bürgermeister Hans Schaberl und die Gemeinderäte Bernhard Neumaier und Klaus Samstl. Dazu begrüßte er Frau Brigitte Musché vom Aktionskreis Energiewende Glonn 2020 e.V.
Als erstes stellte Hofstetter nochmal den Ortsrat und seine Aufgaben vor.
Danach erklärte er, dass Stefanie Hilligweg die Idee mit den Mitfahrerbankerl gebracht habe. Solche Bankerl gäbe es zum Beispiel schon in Glonn.

Mitfahrbankerl

Stefanie Hilligweg erzählte dann, wie sie auf diese Idee gestoßen sei. Außerdem habe sie schon mit Bürgermeister Schaberl und dem Bürgermeister von Bruckmühl Richard Richter gesprochen. Beide fänden die Idee sehr gut.

Nun hielt Frau Brigitte Musché einen Vortrag über die Mitfahrbankerl und die Erfahrungen damit.
Sie kommt vom Verein Aktionskreis Energiewende Glonn 2020, der in Glonn die Bankerl organisierte.
Die Idee sei ähnlich dem altbekannten Trampen, erklärte Frau Musché. Es werden an zentralen Stellen Bänke aufgestellt. Will man zu bestimmten Orten mitgenommen werden, kann man per angebrachtem Schild sein gewünschtes Ziel anzeigen. Laut Fr.  Musché dauere es meist nicht lange, bis man dann mitgenommen werde.
Wichtig sei es, dass die Gemeinden kooperieren, da immer ja auch eine Rückfahrt ermöglicht werden müsse. Im Vordergrund stehe der Gedanke des Miteinanders und die Verkehrsreduktion.
Die Verwirklichung von Mitfahrbankerl müsse über den Gemeinderat laufen, dann könnten Standorte gesucht und Bänke mit den jeweiligen Schildern produziert und aufgestellt werden. Die Kosten könnten Sponsoren oder die Gemeinde tragen.
Das Netzwerk der Bankerl werde immer größer. Es werde derzeit sogar eine App dafür entwickelt. Die Initiative sei keine Konkurrenz zum ÖPNV, sondern eine Ergänzung.

In der nachfolgenden Diskussion standen alle der Idee positiv gegenüber, auch Bürgermeister Schaberl befürwortete das Vorhaben wortreich. Daher wird der Ortsrat diese Idee weiterverfolgen.

Stefanie Hilligweg wies die Versammlung hierauf auf ausliegende Fragebögen zu den Bankerl hin. Man solle sie ausfüllen, sie würden dann noch heute ausgewertet.

Bericht

Hierauf berichtete Michael Hofstetter über die Aktivitäten im letzten Jahr. Man habe an Bürgerversammlungen, sehr vielen Sitzungen des Gemeinderats und des Bauausschusses teilgenommen, dazu an Treffen der Ortsratssprecher und des Sozialen Netzwerkes. Dazu habe man sich am Ramadama beteiligt und sich um die Suche eines Mobilfunkstandortes gekümmert.

Mobilfunkstandort

Michael Hofstetter fasste die bisherigen Bemühungen einen Mobilfunkstandort in Höhenrain zu finden zusammen. Bei der Ortsratsversammlung 2017 war dieses Thema ja schon diskutiert worden und bei einer separaten Veranstaltung. Der Ortsrat hatte einen geeigneten Standort zwischen Wasserreserve Großhöhenrain und den Putenställen am Wald auf einem Gemeindegrundstück vorgeschlagen.

Damals hatte Xaver Schweiger wegen seiner in der Nähe liegenden Putenställen Bedenken gegen den vorgeschlagenen Standort gehabt. Diese Bedenken seien nun durch Recherchen der Gemeinde ausgeräumt. Außerdem habe das Landratsamt ein mögliches Problem mit der Zufahrt verneint.
Hofstetter erläuterte weiter, es habe ein Gespräch des Bürgermeisters mit den beiden betroffenen Landwirten gegeben, welches nicht gut verlaufen sei.
Xaver Schweiger erklärte dazu, er sei einer der Landwirte, sei nun nicht mehr gegen den Standort und das Gespräch wäre gut gewesen. Auch Hans Schaberl erklärte, es sei ein gutes, einvernehmliches Gespräch gewesen.

Der Ortsratssprecher führte dann weiter aus, es werde nun weitere Gespräche geben. Den besagten Standort verhindere eine geplante Bebauung. Falls keine Lösung gefunden würde, findet entweder der Betreiber irgendjemanden - vielleicht sogar jeder Betreiber einzeln - oder es komme gar kein Mast. Derzeit sei die Anlage in Kleinhöhenrain wieder kurzfristig verlängert, werde aber in absehbarer Zeit abgeschaltet.

Nun meldete sich Martina Vollert zu Wort. Sie stellte heraus, sie seien aus konkreten Gründen gegen den Standort, nicht willkürlich.
Sie hätten einen Betrieb im Dorf mit einem alten Stall. Es schaue so aus, dass ihr 17-jähriger Sohn den Betrieb wohl weiterführen werde. Falls das so komme, benötige er Ausweichmöglichkeiten. Für einen zukunftsfähiger Betrieb seien Erweiterungen nötig, die im Dorf wegen Platzmangels und vieler Vorschriften nicht gegeben seien. Die Zukunft sei also ein Aussiedlerhof für den eine Genehmigung laut Landratsamt möglich ist. Die geeignete Fläche wäre in Abstimmung mit dem Landratsamt neben dem geplanten Maststandort.

In der nachfolgenden Diskussion wurde Verständnis für die Haltung der Vollerts geäußert und Ortsrat und Gemeinde aufgefordert, weitere Gespräche mit den Betreibern zu suchen. So soll möglichst doch noch ein geeigneter Standort gefunden werden.

Buifabox

Als nächstes berichtete Markus Stahuber über die umstrittene Buifabox bei der ehemaligen Raiffeisenbank Filiale. Der Ortsrat habe sich wie viele andere für eine andere Lösung eingesetzt. Nun wird das Gebäude umgebaut. Gleich nach dem Umbau werde die Box abgebaut und die Automaten kommen wieder ins Gebäude.

Ideen, Vorschläge, Mängel

Michael Hofstetter erläuterte kurz einige alte und neue Punkte. So gehe die Telefonzellentür am Gemeindehaus nun wieder auf, der Serpentinenweg in Kleinhöhenrain sei in einem deutlich besseren Zustand und der Gemeindekasten am Gemeindehaus sei nun plan mit den Fenstern.

Er bemängelte allerdings, dass die frisch sanierte Fassade aufgebrochen worden sei, um für die Brandschutzanlage ein Kabel außen zu verlegen.
Bürgermeister Schaberl erläuterte nochmal die schwierige Brandschutzsituation im Gemeindehaus und dass immer die Gefahr bestehe, Fördergelder zurückzahlen zu müssen. In Kürze werde es einen Bescheid von der zuständigen Förderstelle geben, wie es weitergeht.

Hofstetter bemängelte als nächstes den neuen sehr schmalen Gehsteig im Ortskern von Aschhofen. Die Gemeinde solle sich vielleicht einmal über den Preis für solchen Grund und Boden Gedanken machen. Weitere Kritikpunkte waren der sehr lange nicht ausgeschnittene Radweg nach Kleinhöhenrain und die vielen verstopften Gullis im Ortsbereich. Die Sinkkästen würden einfach zu selten geleert.

Aus der versammlung wurden dann noch die maroden Fenster in der Höhenrainer Schule angesprochen.
Bürgermeister Schaberl erläuterte, dass eine große Sanierungsmaßnahme nicht möglich sei, weil dann immer die Gefahr bestehe, dass der Bestand der Schule gefährdet sei. So seien schon paar Fenster ausgewechselt worden. Heuer habe man eine große Markise angeschafft und es folge bald eine Vergrößerung des Pausenhofes. Diese Punkte seien von der Schule als dringend erachtet worden. Es solle aber weiterhin nach und nach der Bestand saniert werden.

Als Letztes bemängelte Hofstetter noch, dass es für die Gemeindebürger keinerlei Protokolle und Unterlagen zu Sitzungen auf der Gemeinde-Website gäbe. Das sei sehr dürftig und werde bei vielen Gemeinden anders geregelt.

Neuwahlen

Nun folgten die Neuwahlen des Ortsrats, die Sepp Forstner leitete. Vorher bedankte sich Hofstetter bei Schmid Hans aus Laus, der wegen anderer Ehrenämter nicht mehr kandidiert. Alle anderen Ortsräte stellten sich wieder zur Verfügung, als neuer Vorschlag kam Anette Thielmann dazu.


Ergebnis der Fragebögen

Während der Auszählung der Stimmen durch Bernhard Neumaier und Klaus Samstl stellte Stefanie Hilligweg noch das Ergebnis der während der Versammlung ausgefüllten Fragebögen zu den Mitfahrbankerln vor.
35 abgegebene Fragebögen ergaben, dass 31 Teilnehmer finden, die Bankerl ermöglichen mehr Mobilität. 35 Teilnehmer würden Personen mitnehmen und 23 würden selbst mitfahren. Gewünschte Ziele für die Bankerl waren die S-Bahnhöfe in Grafing und Aying, dazu Bad Aibling, Glonn, Thal und Aschhofen. Dafür dass die Benutzung erst ab einem Alter von 16 erlaubt sein solle waren 21, und eine Behandlung der Bankerl in der Schule befürworteten zwei Drittel der Teilnehmer.

Aus der Versammlung wurde dann noch der schlechte Zustand der Straße nach Kleinhöhenrain durch den Tiefenbach angemahnt. Bürgermeister Schaberl versprach, sich die Straße mal anzuschaun.

Wahlergebnis

Es waren 37 Wahlberechtigte anwesend, das Ergebnis der Wahl war:
Hubert Vollert 37
Markus Stahuber 36
Stefanie Hilligweg  35
Werner Frach 36
Sepp Hermann 36
Hanno Größl 35
Michael Hofstetter 37
Florian Lechner 36
Uta Raß 36
Anette Thielmann 35

Nach Schlussworten von Michael Hofstetter und Bürgermeister Schaberl endete die Versammlung um 23:05 Uhr.

Samstag, 27. Oktober 2018

GR-Sitzung 23.10.2018


Hauptthema in dieser Sitzung war der Ausbau der Aiblinger Straße, was ausführlich vom Planungsbüro vorgestellt wurde und dann auch zu breiter Diskussion führte.


Es gab keine Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen - Stand ja am Freitag 19.10. schon im Mangfall Boten :-)


Vorstellung der Ausbauplanung für die Aiblinger Straße durch das Büro RO-Plan


Georg Schollerer vom beauftragten Planungsbüro ROPLAN GbR erläuterte zuerst die relevanten Vorschriften des technischen Regelwerkes "Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen" (RASt 06). Diese müssten für eine Förderung eingehalten werden.
Die Baukosten würden nämlich schon ohne Grunderwerb etwa 2,4 Millionen Euro betragen und könnten mit 50% bis 60% gefördert werden. Für die Förderung müsse aber etwa auch auf Tempo 30 verzichtet werden.

Der Ingenieur schlug dann drei mögliche Varianten für den Ausbau vor.
Erstens eine Straßenbreite von 6 m, eher 6,5 m mit Radwegen von 2 * 2,5m (2 m Weg, 0,5 m Sicherheitsstreifen) also 12,5 m. Das wäre im Fall der Aiblinger Straße mit erheblichem Grunderwerb verbunden.
Zum Zweiten wäre eine Fahrbahn von 5 m mit Schutzstreifen für Radfahrer von 2 * 1,5 m plus Gehweg möglich. Das ergäbe eine Asphaltfläche von 8 m. "Passt das in den dörflichen Charakter?" fragte Schöllerer dazu.
Die flächenmäßig günstigste und beste Läsung wäre ein Geh-/Radweg von 2,5 m und eine 6 m breite Fahrbahn, insgesamt nur 11m breit.

Der Ingenieur erklärte dann noch an aufgehängten Plänen wo durch die enge Bebauung eine schmalere Variante nötig sei. Dazu wies er auf benötigte Querungshilfen und Linksabbiegespuren für Gewerbe hin, etwa bei der neuen Nahversorgung Westerham.

Es folgte eine rege Diskussion.
Bernhard Neumaier wies darauf hin, es sei zu früh sich jetzt für eine Variante zu entschließen, und bei genauerer Planung dann diese vielleicht wieder verwerfen zu müssen.

Georg Schnitzenbaumer forderte für den Schwerlastverkehr und die Landwirtschaft eine Breite der Straße von 6,5 m. Franz Bergmüller beantrage daher, wo von der Bebauung her möglich, eine Breite von 6,5m zu beschließen.

Christiane Noisternig verwies erneut auf das beschlossene noch nicht verwirklichte Verkehrskonzept. Es müsse nun wieder ohne Gesamtkonzept geplant werden.

Bürgermeister Schaberl erklärte, man müsse damit noch warten. Es komme jetzt ja dann doch wahrscheinlich bald die Planung vom Landratsamt zur Umgehungsstraße.
Günter Rutz wies darauf hin, dass eine baldige Anliegerversammlung nötig sei, um die Bürger von Anfang an einzubinden.

Bürgermeister Schaberl versprach, nach der Bürgerversammlung im November werde eine Anliegerversammlung organisiert.

Aus den weiteren Diskussionen ergaben sich einige Änderungen an den ursprünglichen Beschlussvorschlägen der Verwaltung. Letztlich wurden folgende Entscheidungen getroffen:
  1. Einstimmiger Beschluss, die Entscheidung für eine der Varianten zurückzustellen
  2. Der Vorschlag, wo möglich eine Fahrbahnbreite von 6,5 m vorzusehen, wurde mit 18:5 beschlossen.
  3. Der Verzicht von Tempo 30 nach dem Ausbau wurde mit 20:3 beschlossen.
  4. Einstimmig wurde beschlossen, die Anlieger nicht an den Kosten zu beteiligen.
  5. Die Erweiterung des Planungsgebietes im Osten wegen des Bahnhaltepunktes wurde einstimmig beschlossen.
  6. Zuletzt wurde noch einstimmig beschlossen, den Bau in zwei Abschnitten (erst Ost dann West) zu planen und durchzuführen.

Sonstiges

Da ich zur Probe vom Höhenrainer Theater musste, konnte ich dem Rest der Sitzung leider nicht beiwohnen.

Es wurde aber noch über die Verlegung des Wertstoffhofs abgestimmt. In der Sitzung vom 20.10.2015 hatte man ja die Verwaltung beauftragt, wegen einer Verlegung beim Landratsamt anzufragen. Schon am 17.11.2015 wurde das vom Landratsamt abgelehnt und war dann kein Thema mehr.
Nun hat sich aber das Landratsamt bereit erklärt die Kosten zu übernehmen. Daher wurde einstimmig beschlossen, den Wertstoffhof auf die Tennisplätze hinter der Tennishalle Feldolling zu verlegen.

Außerdem wurde noch die Mietfestsetzung der Schule Vagen wegen der Generalsanierung geändert. Da aber die Gemeinde Feldkirchen den Löwenanteil der Kosten des Schulverbands trägt, handelt es sich hauptsächlich um Umbuchungen im Haushalt.