Sitzungen September

 

Im September gab es schon einige Sitzungen vor der kommenden Gemeinderatssitzung am 28.09. 

Kurz zur Hauptausschuss-, Bauausschuss- und Ortssprechersitzung.

 

Hauptausschusssitzung am 14.09.2021

In der Sitzung wurde einstimmig beschlossen den Burschenverein Höhenrain bei der Anschaffung
einer neuen Fahne zum 90-jährigen Jubiläum 2022 mit 2.000 € von 11.000 € Gesamtkosten zu unterstützen.

Ebenfalls wurde beschlossen, die Renovierung des baufälligen Kriegerdenkmals in Unterlaus
mit 66% der nachgewiesenen Kosten, höchstens 6.000 €, zu unterstützen. Positiv wurde aufgenommen, dass der Verein ein Drittel der Kosten übernimmt, obwohl ja die Gemeinde für Mahnmäler zuständig ist.

Außerdem wurde einstimmig beschlossen die Bestreifung des Schulgeländes um das KUS durch die Firma "Security Service Rosenheim" bis auf weiteres fortzuführen mit jährlichem Bericht im Hauptausschuss. Die Bestreifung wurde einhellig positiv gesehen, da es in der Vergangenheit hohe Schäden durch Vandalismus gab. 

Bauausschusssitzung am 21.09.2021

Großes Thema war Tagesordnungspunkt 3, "Tekturantrag zum Einbau einer Austragswohnung sowie von 2 Ferienwohnungen in das ehemalige Gesindehaus, Irnberg 2".

Wie im ausführlichen Artikel im OVB dargestellt, sprachen sich Christiane Noisternig und Anton Kammerloher gegen die nachträgliche Zustimmung aus. Viele andere wie Samstl, Meixner, Oesterle, Henties und Hupfauer bedauerten den Ablauf und verwiesen darauf, dass die Rechtslage nichts anderes zulasse, als das Vorhaben zu befürworten. Die Privilegierung prüfe das Landwirtschaftsamt und um Sanktionen wegen des Bauens ohne Genehmigung kümmere sich das Landratsamt. 

So wurde der Bauantrag mit 7:3 befürwortet. 

Vinzenz und Pankratz Schaberl, reguläre Mitglieder des Bauausschusses, durften nicht mitdiskutieren und nicht abstimmen. Für Pankratz Schaberl stimmte sein Vertreter Heinz Oesterle ab. Der Vertreter von Vinzenz Schaberl Georg Schnitzenbaumer war zwar anwesend, stimmte aber nicht ab. Eine Vertretung ist nur mit Zustimmung des Vertretenen möglich.

Klimavortrag Unterlaus 2

Wie schon im August 2019 hatte Franz Bergmüller den Strahlenbiologen und Arzt Edmund Lengfelder als Hobby-Klima-Experten eingeladen. Dieser ist eine Koryphäe in seinem Fachgebiet Strahlenforschung. So wurde er nach der Fukushima-Katastrophe etwa im ZDF heute journal befragt.

Schon in meinem Blogbeitrag zum Vortrag 2019 konnte man sehen, dass irgendwelche Internet-Grafiken und Infos ohne Recherche der Hintergründe zusammengeklickt wurden. Der aktuelle Vortrag war im Großen und Ganzen derselbe wie damals. Ich möchte daher einige weitere Folien kurz vorstellen.

Alle Bilder stammen aus dem Vortrag, den man sich auf der Website des „Otto Hug Strahleninstitut“ herunterladen kann.

Kalte und warme Jahre 

 

Es werden nur regionale Daten vorgestellt, die nicht repräsentativ für die globale Erwärmung sein müssen. Dazu sind das nur Daten bis zum Jahr 2000. Die wärmsten Jahre seit 1880 sind aber:

1. 2016
2. 2020
3. 2019
4. 2015
5. 2017
6. 2018
7. 2014
8. 2010
9. 2005
10. 2013

In Grönland steigen die Temperaturen übrigens kontinuierlich an. 

Mess-Stellen und Durchschnittstemperaturen

 

Zum blauen Text unten im Bild: 

Es geht nicht um punktuelle Durchschnittstemperaturen oder darum die Durchschnittstemperatur eines Kontinents zu erfassen. Es geht um Zeitreihen! 50 Jahre jährliche Durchschnittstemperaturen an vielen verschiedenen Orten auf der Erde erfassen. Wenn die meisten dieser Temperaturverlaufslinien dann tendenziell ansteigen, sieht man von Jahr zu Jahr steigende Temperaturen. Und das ist aktuell der Fall.

 

GR-Sitzung 17.08.2021

Die August-Sitzung ist traditionell kurz. Es ist Urlaubszeit und ja, in normalen Zeiten folgt eigentlich der gemeinsame Gang der Gemeinderäte aufs Volksfest. 

Diesmal gabs auch nur fünf Tagesordnungspunkte und einige weitere Fragen am Ende. 

1 Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2021

Einstimmig 19:0

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

 In der Sitzung vom 20. Juli gabs einige Personalentscheidungen:

• Eine Stelle Sitzungsdienst, Archiv, Registratur 13:5
• Untertützungsstelle Geschäftsleitung schnellst möglich wiederbesetzen 18:0
• Erhöhung Stunden Einwohnermeldeamt 18:0
• Klimaschutz erhöhen auf Vollzeit 14:4

3 Aktuelle Vorkommnisse

Bürgermeister Schaberl berichtete, die Photovoltaik im Kindergarten Westerham sei montiert und gehe bald mit 24 kW in Betrieb.

In Kindergärten und der Aula der Schulen werde gerade die Grundreinigung gemacht.

Die Kindergarten-Erweiterung in Großhöhenrain wird Anfang September fertig sein.

Beim Waldkindergarten erfolgt in ein bis zwei Wochen die Lieferung des Bauwagens. Man warte außerdem noch auf die Genehmigung zum Aufstellen des Bauwagens.

Am 29.9. ist Mitgliedsversammlung des Sozialen Netzwerkes, zu der die Gemeinderäte immer eingeladen sind.

Landrat Otto Lederer habe einen Brief an die Mangfallbahn geschrieben hinsichtlich der versprochenen Taktung von 30 Minuten.

Danach gratulierte Bürgermeister Schaberl noch Anderl Hebensteiner zum 30. Geburtstag und zur Einweihung seiner neuen Werkshalle. Schaberl lobte, dass Anderl trotz Aufbau eines jungen Unternehmens Zeit für den Gemeinderat finde und sein Fachwissen im Bauausschuss einbringe.

Innerörtliche Mobilität

Gesamtprojekt

Als Verantwortlicher für das Gesamtprojekt stellte Gemeinderat Heinz Oesterle in der letzten Sitzung  das aktuelle Organigramm vor und wies auf die Unterprojekte hin. 

Die "Innerörtliche Mobilität" in der Gemeinde unterteilt sich in die Unterprojekte 

• Mitfahrbankerl
• Bürgerbus
• E-Car-Sharing
• Rad- und fußgängerfreundliche Gemeinde.

Das Projekt und die Teilprojekte haben eine ökologische Zielsetzung und dienen der Erreichung der Klimaziele. Zumindest Teile werden auch zum European Energy Award gehören. Berücksichtigung findet auch die wachsende Zahl von älter werdenden Mitbürgern mit Beförderungsbedarf.

Laut Oesterle stehe man auch in Verbindung mit dem Amt für ländliche Entwicklung, das wohl Teile fördern wird.

Öffentlichkeitsarbeit

Als nächstes stellte Heinz Oesterle die Öffentlichkeitsarbeit vor. 

GR-Sitzung 20.07.2021

 

Großes Thema war ein Bericht über das Projekt "Innerörtliche Mobilität". 

Dazu sorgte der neue Wertstoffhof, den der Landkreis bauen will, für Diskussionen.

1 Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2021

einstimmig

2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

In der Gemeinderatssitzung vom 29.06. wurde beschlossen eine neue Stelle eines verantwortlichen Mitarbeiters für den Wertstoffhof von 25 Stunden zu schaffen.

3 Aktuelle Vorkommnisse

Aus der Kämmerei kam die Info, zur Unterstützung der Baukosten des Pfarrkindergartens Feldkirchen habe die Kirche das im Frühjahr vom Gemeinderat beschlossene Angebot angenommen mit Verzicht auf weitere Forderungen. (Siehe Sitzung vom 27.10.2020 TOP 5)

Am Bucklberg seien die alten, lauten Schachtdeckel saniert worden. Es soll auch in anderen Straßen eine Schachtrahmen-Sanierung erfolgen. Das verwendete System mache die Schächte leiser und sicherer.

Die Feuerwehr habe zum aktuellen Hochwasserereignis Sandsäcke geliefert. Beim Weber in Aufham in der Halle erfolge die Befüllung mit einem eigenen, optimierten System. Dazu bedankte sich der Bürgermeister herzlich für das große Engagement.

4 Innerörtliche Mobilität Feldkirchen-Westerham- Sachstandbericht und Entscheidungen

Heinz Oesterle und Susanne Eppacher berichteten zu den Projekten der Innerörtlichen Mobilität, vor allem zu "Bürgerbus" und "Mitfahrbankerl".

Flurnummer 84

Da in der Juni Sitzung zum wiederholten Male die Flurnummer 84 Thema war, für Interessierte ein Überblick über die Vorgänge und Abläufe zu diesem Vorhaben der Gemeinde.

Quelle: Präsentation des Bürgermeisters bei der Bürgerversammlung 2016

Ein Dauerthema seit 2015:

• 2007 Kauf des Grundstückes durch die Gemeinde
  
• 2015 Flächennutzungsplan mit Wohnbebauung auf der Flurnummer 84
• 20.10.2015 Vorstellung Planungskonzept
• 19.01.2016 Planung Geschosswohnungsbau auf ganzer Fläche
• 28.06.2016 Auswahl Planungsvariante
• 2017 weitere Sitzungen
  
• 2018 vor September, Beschluss kein vollständiger Verkauf
  
• 18.09.2018 Vorstellung Konzept Bayernheim
• 27.11.2018 Weiteres Vorgehen Architektenwettbewerb
• 26.11.2019 Beschluss zur Einstellung der Verhandlungen mit der Bayernheim
• 26.05.2020 Vorstellung neues Planungskonzept
• 29.10.2020 Vorstellung angepasste Planungen
• 29.06.2021 keine Wohnbaugesellschaft und Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen

Flächennutzungsplan

Bei der Aufstellung des Flächennutzungsplans 2015 hatte man beschlossen, auf der Flurnummer 84 Wohnbebauung vorzusehen. Die Flurnummer 84 ist das Grundstück nördlich der Ollingerstraße zwischen AWO-Altenheim und Feldkirchen.

Gemeinderatssitzung 20.10.2015 Planungskonzept

In der Gemeinderatssitzung vom 20.10.2015 wurde ein Konzept vom Planungsbüro Schmidt zur Wohnbebauung der Flurnummer 84 vorgestellt. Die Planung sah eine gemischte Bebauung mit Ein- und Mehrfamilienhäusern sowie Geschosswohnungsbau vor. Es wurde einstimmig beschlossen, nach den vorgestellten Planungen ein städtebauliches Konzept für die Erstellung eines Bebauungsplans auszuarbeiten.

Gemeinderatssitzung 19.01.2016 Geschosswohnungsbau auf ganzer Fläche

In der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2016 wurden auf Antrag der CSU-Fraktion die Planungen erweitert. Es solle Geschosswohnungsbau mit/ohne Tiefgaragen als Planungsalternative zum schon vorgestellten Entwurf vorgesehen werden. Gewünschte Aspekte der Planung waren: Sozialer Wohnungsbau, Mehrgenerationen-Modell und Geschosswohnungsbau zum Verkauf. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Gemeinderatssitzung 28.06.2016 Auswahl Planungsvariante

Vor der Gemeinderatssitzung am 28.06.2016 waren schon im Bauausschuss die Planungsvarianten nicht öffentlich vorgestellt worden.

In der Gemeinderatssitzung erläuterte Hr. Schmidt das städtebauliche Konzept. Geplant sei Geschosswohnungsbau, 5 Gebäude zweigeschossig oder dreigeschossig. Da das Rathaus ebenfalls hoch sei und im Flächennutzungsplan nördlich Gewerbe mit höheren Gebäuden vorgesehen sei, wäre dreigeschossig kein Problem. Dadurch bekomme man 300 qm Geschossfläche mehr.

Es wurde vom Gemeinderat aus mehreren Varianten die Variante D gewählt. (U-förmige Anordnung der Gebäude westlich). Der Vorschlag, einen Bebauungsplan zu erstellen mit Geschosswohnungsbau wurde mit 19:3 Stimmen angenommen.

Dorfplatz/Bücherei

Projektverlauf

Bisheriger chronologischer Ablauf des Projektes:

• 20.10.2015 Beschluss Städtebauförderung zu beantragen auch für Dorfplatz und Bücherei
• 19.01.2016 Bereitstellung von Mitteln im Haushalt
• 26.09.2017 Beschluss für einen städtebaulichen Wettbewerb
• Nichtöffentliche Durchführung des Wettbewerbs (Auslobungstext, Bewerbungen, eingegangene Entwürfe bewerten und entscheiden)
• 30.04.2019 Vorstellung des Sieger-Entwurfes
• 26.05.2020 Entscheidung für Nutzung durch die vhs und Projektweiterführung
• 10.11.2020 Bauausschuss: vhs Räume auch im neuen Kindergarten Bucklberg
• 26.11.2020 Vorstellung der aktualisierten Planung
• 2021: Projektausschuss=Bauausschuss arbeitet mit dem Architekturbüro in mehreren Sitzungen an der weiteren Entwurfsplanung. 

Ergänzung 30.07.2021: Auf der Gemeinde-Hompage wurden Zeichnungen zum aktuellen Planungsstand veröffentlicht.

Zum Projekt gibt es schon zwei separate Blogbeiträge, wo man Abläufe und Diskussionen nachlesen kann:

Dorfplatzplanung vom 02.02.2020
Büchereierweiterung vom 05.12.2020

Sitzung am 29.06.2021

Nun zur Gemeinderatssitzung am 29.06.2021. Es ging um die Vorstellung der neuen Entwurfsplanung und die anschließende Freigabe. 

Zusammenfassung

Vor einem ausführlichen Bericht eine kurze Zusammenfassung des Verlaufs der Sitzung. Aus den Redebeiträgen ergab sich folgendes Bild:

In der Bauausschusssitzung vom 22.06.2021 kam es zu einigen Irritationen, so dass man im Gemeinderat nur die Planungen zeigen, den Freigabe-Beschluss aber verschieben wollte.

Die strittigen Punkte waren:

1. Die kleine, ungünstig Küche im Café, mit kleinem Lagerraum und zu kleinen Sozialraum im Keller. Dazu Unklarheit über die Schankerlaubnis.
2. Der überdimensionierte Technikraum im Keller
3. Trotz mehrmaliger Aufforderung an den Planer kein Vordach beim Neubau West
4. Erschreckend hohe Kosten

Die Punkte konnten von Peter Solnar in der Sitzung ausgeräumt werden, durch Planänderungen bzw. Abklärung der Sachverhalte.